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Vorsicht Abmahnung: Nimrod, „Euro Truck Simulator 2“ und kein Ende in Sicht?
Vorsicht Abmahnung: Nimrod, „Euro Truck Simulator 2“ und kein Ende in Sicht?
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt ab? Der heutige Rechtstipp richtet sich an Betroffene von urheberrechtlichen Abmahnungen aus dem Bereich der PC-Spiele. Es geht um eine Abmahnung im Auftrage der Astragon Software GmbH. Konkret geht es um eine Abmahnung an dem …
Kunden der Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt können Verbraucherdarlehen noch heute widerrufen
Kunden der Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt können Verbraucherdarlehen noch heute widerrufen
| 27.05.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kunden der Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt können Verbraucherdarlehen noch heute widerrufen, wenn sie bei Vertragsschluss fehlerhaft über ihr Widerrufsrecht informiert wurden. Das liegt daran, dass bis vor Kurzem die Widerrufsfrist …
Urheberrecht | Universum Film GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
Urheberrecht | Universum Film GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
OLG Zweibrücken: Infinus, kein Delikt des Beraters, zur VSH des Haftungsdachs
OLG Zweibrücken: Infinus, kein Delikt des Beraters, zur VSH des Haftungsdachs
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Kläger war Anleger der Future Business KGaA (Orderschuldverschreibungen) und der Prosavus AG (vinkulierte Namensgenussrechte). Beklagter, vertreten von BEMK Rechtsanwälte, war zum einen der Geschäftsführer einer UG, die wiederum …
Abmahngefahr: AGB-Klausel sieht pauschalierten Schadenersatz vor
Abmahngefahr: AGB-Klausel sieht pauschalierten Schadenersatz vor
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Rahmen eines Mandats ist mir eine Abmahnung wegen Verwendung einer AGB-Klausel, nach der im Falle der Nichterfüllung des Vertrags ein pauschalierter Schadenersatz zu zahlen sein sollte, zur Bearbeitung übergeben worden. Neben der Abgabe …
Würgen eines Polizeibeamten – BGH bestätigt Verurteilung
Würgen eines Polizeibeamten – BGH bestätigt Verurteilung
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 28.04.2016, Aktenzeichen: 4 StR 474/15 , die Verurteilung eines angeklagten Fußballfans wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung bestätigt und seine …
Urteil Landgericht Berlin vom 17.09.2015 (13 O 308/13): Verbrauch, Abgas, Rücktritt, Kauf, Leasing
Urteil Landgericht Berlin vom 17.09.2015 (13 O 308/13): Verbrauch, Abgas, Rücktritt, Kauf, Leasing
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
In der Abgasproblematik wird zurzeit aktuell der Bezug zum Verbrauch diskutiert. Es liegt hier ein wichtiges aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin vor. Von einem selbst als Rechtsanwalt geführten Prozess kann hier berichtet werden. Das …
Atlantik MS Benedict Schulte Schiffsfond insolvent | Was tun?
Atlantik MS Benedict Schulte Schiffsfond insolvent | Was tun?
| 26.05.2016 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Auf die Gerichte wird wieder einige Arbeit zukommen: Der Atlantic MS Benedict Schulte Schiffsfond ist insolvent. Dies hat zur Folge, dass wahrscheinlich viele Anleger Geld verloren haben, die sich nicht alle mit ihrem Verlust abfinden mögen …
Erstes Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum MiLoG: Sonderzahlungen sind auf Mindestlohn anrechenbar
Erstes Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum MiLoG: Sonderzahlungen sind auf Mindestlohn anrechenbar
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld können auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden, wenn der Arbeitgeber sie über das ganze Jahr verteilt und vorbehaltlos und unwiderruflich monatlich jeweils ein Zwölftel zahlt. Dies …
Informationspflicht gegenüber der Kfz-Haftpflichtversicherung über Chiptuning?
Informationspflicht gegenüber der Kfz-Haftpflichtversicherung über Chiptuning?
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 08.06.2015 hatte das LG Bielefeld darüber zu entscheiden, ob ein Kfz-Haftpflichtversicherer im Kaskofall vom Versicherungsvertrag zurücktreten kann, wenn ihm bei Vertragsabschluss nicht die tatsächliche Motorleistung …
Vorsicht: Neue Abmahnungen Markenrecht: „Skoda Auto“
Vorsicht: Neue Abmahnungen Markenrecht: „Skoda Auto“
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Rechtsanwälte Lempe & Kessler sprechen derzeit markenrechtliche Abmahnungen für die Skoda Auto a.s. aus. 1. Wer mahnt ab? Mit diesem Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Betroffene von Abmahnungen aus dem Bereich des …
Selbst OLG Frankfurt stärkt Verbrauchern den Rücken – Gegenwind gegen Sparkassen
Selbst OLG Frankfurt stärkt Verbrauchern den Rücken – Gegenwind gegen Sparkassen
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Auch das OLG Frankfurt hält Widerrufsbelehrungen der Sparkassen von 2002 bis 2008 für fehlerhaft. In den Jahren 2002 bis 2008 verwendeten die Sparkassen bundesweit ganz überwiegend ein fehlerhaftes Muster für Widerrufsbelehrungen (vgl. auch …
Volkswagen-Musterverfahren – Bekanntmachungsbeschluss gefasst!
Volkswagen-Musterverfahren – Bekanntmachungsbeschluss gefasst!
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Roman Podhorsky
Am 25.05.2016 hat das Landgericht Braunschweig wie erwartet die Bekanntmachungsbeschlüsse nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) erlassen. Eine Veröffentlichung der Feststellungsbegehren der Kläger und der Volkswagen AG …
Verkehrsunfall, wer hat Schuld? Wer trägt die Kosten? Einspruch gegen Bußgeldbescheid/Strafbefehl
Verkehrsunfall, wer hat Schuld? Wer trägt die Kosten? Einspruch gegen Bußgeldbescheid/Strafbefehl
| 26.05.2016 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Sie hatten einen Verkehrsunfall? Und haben diesbezüglich viele Fragen, wie z. B.: Die Schuldfrage ist nicht ganz geklärt? Wer hat Schuld an dem Unfall? Sie sind unverschuldet an einen Verkehrsunfall verwickelt worden? Sie möchten Ihren …
Doch Recht auf Rückabwicklung des Kaufvertrags beim Dieselmotor EA 189 wegen Abgasmanipulation
Doch Recht auf Rückabwicklung des Kaufvertrags beim Dieselmotor EA 189 wegen Abgasmanipulation
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das Landgericht München I – 23 O 23033/15 – hat nun erstmals entschieden, dass der Kauf eines von der Abgasmanipulation betroffenen Seat 1.6 TDI rückgängig gemacht werden kann. Der Käufer erhielt abzüglich der Kosten der Nutzung des Seat …
Beate Uhse AG: Gläubigerversammlung zur Restrukturierung der Unternehmensanleihe
Beate Uhse AG: Gläubigerversammlung zur Restrukturierung der Unternehmensanleihe
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Erneut gibt es schlechte Nachrichten für die Anleihegläubiger der Beate Uhse AG. Wie die Gesellschaft am 24. Mai 2016 per Ad-hoc-Mitteilung bekannt gegeben hat, beabsichtigt die Beate Uhse AG, die im Juli 2014 begebenen Unternehmensanleihe …
Grenzen, Pflanzen, Gartenhäuser
Grenzen, Pflanzen, Gartenhäuser
| 26.05.2016 von Schäfer & Bremer
Auch wenn man Eigentümer eines Grundstücks ist, kann man noch längst nicht beliebig Pflanzen, Garagen oder Gartenhäuser in seinen Garten einbringen. Abhängig vom Bundesland, in dem man wohnt, können Bauten im Garten einer baurechtlichen …
Dashcams: Helfen Dashcams bei einem Verkehrsunfall?
Dashcams: Helfen Dashcams bei einem Verkehrsunfall?
| 26.05.2016 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Kommt es zu einem Verkehrsunfall stellt sich die Verschuldensfrage. Aus Sorge, nach einem Unfall kein Beweismittel für den Unfallhergang zu haben, setzen immer mehr Fahrer sog. Dashcams ein. Dashcams sind kleine Videokameras, die an der …
Urheberrecht | Abmahnung | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte
Urheberrecht | Abmahnung | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner …
VW Dieselgate: LG Braunschweig eröffnet Weg für Sammelklagen geschädigter Volkswagen-Aktionäre
VW Dieselgate: LG Braunschweig eröffnet Weg für Sammelklagen geschädigter Volkswagen-Aktionäre
| 26.05.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, 25.05.2016 – Das Landgericht Braunschweig hat in den ersten 10 Verfahren geschädigter Volkswagen-Aktionäre so genannte Bekanntmachungsbeschlüsse erlassen und damit den Weg für eine „Sammelklage*“ geschädigter VW-Aktionäre bereitet. …
Adhäsionsverfahren bei Tötungsdelikten: Rechte für Verletzte bzw. Angehörige
Adhäsionsverfahren bei Tötungsdelikten: Rechte für Verletzte bzw. Angehörige
| 26.05.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Noch immer machen die Opfer versuchter Tötungsdelikte, insbesondere ihre Angehörigen, beim vollendeten Tötungsdelikt viel zu selten von ihren Rechten als Nebenkläger und Antragsteller im Adhäsionsverfahren Gebrauch. Ganz anders als die …
Nur noch vier Wochen für Widerruf von Altkrediten
Nur noch vier Wochen für Widerruf von Altkrediten
| 26.05.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nur noch vier Wochen für Widerruf von Altkrediten In exakt vier Wochen sind Verbraucher um einen rechtlichen Vorteil erleichtert. Es geht um das gesetzliche und ehemals unbefristete Widerrufsrecht, auch bekannt als sogenannter …
Franchise-Verträge mit unangemessener Vertragsdauer
Franchise-Verträge mit unangemessener Vertragsdauer
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Drum prüfe wer sich ewig bindet! – Das alte deutsche Sprichwort bekommt in der Bewertung von aktuellen Franchiseverträgen ein ganz besonderes Gewicht. Denn das Thema „Laufzeit“ sorgt immer wieder für Streit zwischen Franchisenehmer und …
Abmahnung wegen fehlerhafter AGB
Abmahnung wegen fehlerhafter AGB
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen fehlerhafter AGB vor. Moniert werden die dortigen Regelungen zur Gewährleistung, da diese im streitgegenständlichen Fall vollständig ausgeschlossen war. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten …