29 Ergebnisse für Patentschutz
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… ist außerdem ein Patentschutz wichtig. Darüber hinaus können Sie Ihre Produkte oder Dienstleistungen mit Hilfe einer Markenanmeldung schützen. In beiden Fällen werden Sie davor gewahrt, dass andere Ihre Geschäftsidee nachahmen. Schließlich …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Hague-System ) und internationalen Patentanmeldungen in bis zu 157 Staaten ( PCT-System ). Zusätzlich können Sie geografische Herkunftsbezeichnungen in bis zu 70 Staaten ( Lissabon-System ) anmelden. Für den Patentschutz können …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… oder Verbesserungen an bestehenden Produkten zu schützen, die die Voraussetzungen für den Patentschutz nicht erfüllen. Die Eintragung eines Gebrauchsmusters geht oft schneller und ist weniger kostspielig. Marken sind Zeichen, Logos, Namen …
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15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Europäischen Patentamt auf. Nach der Erteilung eines europäischen Patents kann der Patentinhaber dann einen Antrag auf einheitliche Wirkung stellen, um einheitlichen Patentschutz in aktuell 17 Mitgliedsstaaten des Einheitspatentabkommens …
… auch vor dem Amtsgericht auftreten oder beim Landgericht beispielsweise einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen oder eine Schutzschrift einreichen. Ein Patentanwalt bearbeitet nicht nur Mandate direkt zum Patentschutz. Auch kann er für …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… mit einer erheblichen Kostenersparnis rechnen, für den Fall, dass in mehreren ratifizierenden Ländern Patentschutz begehrt wird. Auswirkungen wird das Einheitspatent erst nach Erteilung eines europäischen Patents entfalten, so …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Jeder kann somit seine Idee beim Deutschen …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Geheimhaltungsvereinbarung könnte viel günstiger sein als ein Patentschutz – aber klappt das in der Praxis? Und ist ein Patentschutz wirklich so teuer? Geheimhaltungsvereinbarung Eine neue Erfindung könnte geheim gehalten werden …
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10.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… diese unter Patentschutz stünde und ob der Patentinhaber selbst der Fabrikant gewesen sei oder ob er seine Zustimmung zur Herstellung gegeben habe. Wenn man dem Verkäufer vor jedem Geschäftsabschluss eine Überprüfung der Patentlage zumuten …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen eines gesonderten Prüfungsantrages kann dies entweder zur Zurückweisung oder zur endgültigen Erteilung des Patentes führen …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Aspekte von Cloud Computing Architekturen zu implementieren. Ein weiterer Aspekt des angegriffenen Softwarepatents ist das Server-seitige Erstellen von Websites, wie es nunmehr in vielen Anwendungen Standard ist. Der Patentschutz war daher …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… die an einem möglichst schnellen Patentschutz interessiert sind, werden sich für die unmittelbare Stellung des Prüfungsantrags entscheiden. Expertentip: wie oben erwähnt, sollte zumindest die Anmeldegebühr gezahlt werden. Wird dies versäumt, so gilt …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… beispielsweise dann dem Patentschutz zugänglich ist, falls es ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Voraussetzung für die Patentierung von Software ist also zuerst einmal die geforderte Technizität. Diese ist regelmäßig …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… sich nicht. Auch das durch die Anbieterin verwendete Online-Shopsystem für Bestellungen war entgegen der gesetzlichen Vorgabe nur in englischer Sprache gestaltet. Irreführende Werbung mit wissenschaftlicher Studie und Patentschutz Das Landgericht …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Erfinder und Entwickler stehen regelmäßig vor der gleichen Frage: Wie kann ich mein Produkt optimal schützen? Als Antwort darauf: durch den gewerblichen Rechtsschutz in Form des Patentrechtes bzw. Patentschutzes. Hier erhalten …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… schlussfolgern lassen. Einige geistige Leistungen schließt das PatG jedoch von vornherein explizit vom Patentschutz aus. Hierzu gehören z. B. wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen …
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07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… insbesondere, wenn das Patent nur in einzelnen Ländern des europäischen Binnenmarkts gilt. Unstrittig ist, dass der direkte Import von patentverletzenden Waren in das Land des Patentschutzes eine Patentverletzung darstellt. Komplizierter …
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
… vom Gebrauchsmusterschutz doch verfassungswidrig sein sollte, würden schutzfähige Verfahren nicht nur wie bisher dem Patentschutz sondern auch dem kostengünstigeren und schnell eintragbaren Gebrauchsmusterschutz zugänglich gemacht.
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf dem Gebiet der Technik darstellt, soll also nicht ausreichen. Patentschutz kann eine Software aber sehr wohl dann erhalten, wenn sie über die eigene Technizität hinaus „ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst“ (vgl. BGH …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… vorliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. Danach ist ein Patent zu widerrufen (§ 61 PatG), wenn sich ergibt, dass a. der Gegenstand des Patents nicht patentfähig ist (Patentschutz); b. das Patent die Erfindung …
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21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Nach dieser Entscheidung stellt sich die Frage, ob Patentschutz für einen Gentest überhaupt zu empfehlen ist. Mit der Patentanmeldung oder dem Patent erfolgt eine Veröffentlichung des Testverfahrens, so dass es gerade wenn es den Nachweis …
21.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… belege, wie wichtig für Unternehmen der Patentschutz ihrer Produkte ist, um sich von Mitbewerbern abzugrenzen und den eigenen wirtschaftlichen Erfolg zu sichern. Da der Patentschutz sowohl zeitlich als auch räumlich begrenzt …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Zeitraum nicht verwenden dürfen. Tendenziell lässt sich feststellen, dass Patentschutz nur noch für echte technische Neuerungen gewährt wird. Das wird durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Patentstreit zwischen Apple …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… In der Praxis stellt sich in innovativen Unternehmen häufig die Frage nach der Rechtslage für den Fall, dass ein Arbeitnehmer in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit ein Erzeugnis oder ein Verfahren entwickelt, welches dem Patentschutz …