23 Ergebnisse für Marke
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Diese Förderung für Patente, Designs und Marken kann von jeder natürlichen Person, z.B. einem Einzelunternehmer, einem Personenverbund, wie einer GbR oder einer juristischen Person, wie einer einem Startup oder KMU z.B. in Form von einer GmbH …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds des Europäischen Amts für geistiges …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… Vertrieb Beim dualen Vertrieb, also wenn Hersteller sowohl über Händler als auch direkt vertreiben und somit Hersteller und Händler im Wettbewerb betreffend der eigenen Marke des Herstellers agieren, gibt es eine wesentliche Verschärfung …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… ihrer Marke zu schützen, den Verkauf von gefälschten Produkten zu verhindern, ausreichende Dienstleistungen vor und nach dem Verkauf zu gewährleisten oder sicherzustellen, dass der Abnehmer eine direkte Beziehung zu den Kunden unterhält. Solche …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Inhaber von Marken ist oft nicht bewusst, dass eine nur geringe Nutzung ihrer Marke zur Löschung führen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine Deutsche Marke, eingetragen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Die Marke Bentley ist Fans von Luxuskarossen bekannt. Diese PKWs werden von der Firma Bentley Motors Limited hergestellt, einer Tochter von VW. Die Autos haben seit jeher nicht nur ein edles Design, auffallend ist auch das Logo …
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22.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer keine nationale Marke für Großbritannien, sondern nur eine EU-Marke hat, wird sich nach dem Austritt Großbritanniens fragen, was mit dem markenrechtlichen Schutz passiert. Wir klären auf! 1. EU-Marke nach dem Brexit Rechtsanwalt Guido …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… ob mit Blick auf Marken Handlungsbedarf besteht. Die Antwort vorweg: Tritt Großbritannien tatsächlich ohne „Deal“ aus der EU aus, besteht in der Tat dringender Handlungsbedarf. Sind Unionsmarken nach dem Brexit in Großbritannien geschützt …
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24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… die Unionsmarke 62 638 „BIG MAC“ ein. Diese war schon seit 1998 für Nahrungsmittel, Sandwiches und Betrieb einer Restaurantkette eingetragen. Um die Löschung zu verhindern, musste McDonald’s die Benutzung der Marke „BIG MAC“ für die eingetragenen Waren …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… den Marken „Messi“ und „Massi“. Nach Auffassung des Gerichts neutralisiere die Bekanntheit des Profifußballers die bildlichen und klanglichen Ähnlichkeiten zwischen seiner Marke und der Marke „Massi“ eines spanischen Unternehmens. Im August 2011 …
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14.02.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… in dem es unter der Marke »DEISEL« eine Fake Kollektion zu gegenüber DIESEL erheblich niedrigeren – eben zu Produktpiraterie-typischen – Preisen anbietet. Das Unternehmen begründet dies damit, dass DIESEL-Gründer Renzo Rosso der grassierenden …
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04.08.2017
von Rechtsanwalt Boris Diem
… Gemeinschaftsmarke“) erfreut sich seit ihrer Einführung in den 1990er Jahren großer Beliebtheit: Derzeit sind mehr als 1,3 Mio. Unionsmarken eingetragen – und jedes Jahr kommen rund 120.000 neue Marken hinzu. Der große Vorteil gegenüber der Zeit …
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29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Belege für eine gewollte Anmeldung durch den Rechtsnachfolger vorhanden sind. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
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12.07.2016
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… und Spezialistin für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbs-/Werbe-, Marken-, Urheber-, Patentrecht) sowie TÜV-zertifizierte Datenschutzbeauftragte. Nutzen Sie Lösungsansätze, die Sie weiter bringen: Mit modernen …
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12.07.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Bei einer Anlehnung an bekannte Marken kann es nun auch auf Bestandteile der Marke ankommen. So konnte McDonald’s in einem aktuellen Urteil sich erfolgreich auf die Vorsilbe „Mc“ berufen und sich gegen die Marke „MACCOFFEE“ durchsetzen …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Abkommen noch nicht ratifiziert hat und aktuell nicht mit einer Ratifizierung zu rechnen ist, ist unklar, ob, wann und für welche Staaten die zugehörigen Abkommen in Kraft gesetzt werden. 2. Marken Unionsmarken (früher Gemeinschaftsmarken …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dem 23.03.2016 Unionsmarke. 3. Neue Gebührenstruktur für die Anmeldung der Unionsmarke Ursprünglich konnte man für 900,00 EUR (Online-Anmeldung) eine Marke in bis zu 3 verschiedenen Waren-/Dienstleistungsklassen anmelden. Ab dem 23.03.2016 sehen …
07.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… dass die angemeldete Marke im Hinblick auf die angebotenen Waren und Dienstleistungen lediglich beschreibend, nicht aber unterscheidungskräftig wäre. Dagegen erhob die NIIT Insurance Technologies Ltd schließlich Klage beim Gericht …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… fällte das Gericht nunmehr sein Urteil. Zum einen stellte das Gericht fest, dass auch Werbeslogans als EU-Marke eingetragen werden können, wenn sie gegenüber anderen Unternehmen unterscheidungsfähig sind. Marken, welche …
05.06.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Die ovale Form eines Bonbons mit Vertiefung in der Mitte kann aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden. Erneut hatte sich das EuG mit der Frage zu beschäftigen, ob die Form einer Ware als Marke eingetragen …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Auf dem Markt für alkoholische Getränke ist streng zwischen einzelnen Getränketypen zu unterscheiden. Nach Europäischem Markenrecht ist weder Bier mit Wein noch Bier mit Tequila zu vergleichen. Starke Ähnlichkeiten bei Marken können …