38 Ergebnisse für Menschenwürde
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… die Soldaten verbindlich sind und damit befolgt werden müssen. Unverbindliche Befehle müssen dagegen nicht befolgt werden. Solche liegen vor, wenn sie die Menschenwürde verletzen oder zu nicht-dienstlichen Zwecken erteilt wurden (§ 11 Abs. 1 S. 3 …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… des Grundgesetzes. Das Handeln der Soldaten soll ausgerichtet sein, an dem Konzept der „Inneren Führung“, welches Werte wie Menschenwürde, Gleichheit oder Solidarität vermittelt. Um die Grundrechte der Soldaten sicherzustellen, sodass sie nicht als bloße …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen sowie der Angriff auf die Menschenwürde anderer durch Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden Verbreitung , Anbieten, Überlassen, Zugänglichmachung von bestimmten völkerverachtenden …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder die Menschenwürde von [bestimmten] genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Der Beschwerdeführer hat Verfassungsbeschwerden eingereicht und rügt Verletzungen seiner Grundrechte, darunter die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Unschuldsvermutung und die Unverletzlichkeit der Wohnung. III …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen . Verharmlosung von Gewalttätigkeiten Dabei müssen die Gewalthandlungen heruntergespielt oder bagatellisiert werden. Dies ist der Fall, wenn die Gewalt als normales Verhalten …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… geht es den Zeitungen nur um eins – Aufmerksamkeit durch Schlagzeilen. Auch ein Angriff der Menschenwürde durch das Beschimpfen, böswillig verächtlich machen oder Verleumden einer solchen Gruppe bzw. Teile der Bevölkerung bzw …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder die Menschenwürde dieser Personen dadurch angreifen, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden. Welche Strafe droht für die Volksverhetzung? Die verschiedenen möglichen Begehungsarten …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… aufgestachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert werden, um einer Strafbarkeit wegen Volksverhetzung näher zu kommen (§ 130 Abs. 1 Nr. 1. StGB). Ebenso kann – regelmäßig zu einer Strafbarkeit führend – auch die Menschenwürde …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… 2020, 13. Eine Abwägung entfällt allerdings dann, wenn es sich bei der beleidigenden Aussage um eine Schmähkritik oder Fomalbeleidigung handelt oder wenn durch sie die Menschenwürde verletzt wird. In diesen Fällen …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt David Herz
… erforderlich. Ob eine Äußerung eine Beleidigung oder eine freie Meinungsäußerung darstellt, wird demnach im Wege der Abwägung ermittelt. Keine Abwägung erforderlich bei Schmähkritik, Formalbeleidigung und bei Angriffen auf die Menschenwürde …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… der Menschenwürde ) abgeleitet. Es sichert dem Einzelnen unter anderem das Recht selbst zu bestimmen, wie er sich in der Öffentlichkeit präsentiert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 03.06.1980 - 1 BvR 185/77). Eng verknüpft und dem Persönlichkeitsrecht …
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14.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… 185 ff. StGB) unter Strafe. Gewisse strafwürdige Äußerungen, die die Menschenwürde anderer angreifen, sind von diesen Vorschriften jedoch unzureichend erfasst. Dies gilt insbesondere für verhetzende Inhalte, die sich gegen bestimmte Gruppen …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… zu werden. Denn statistische gesehen, seien die Erfolgsaussichten einer Intensivbehandlung bei ihnen schlechter. Die Kläger sahen sich in ihrer Menschenwürde und ihrem Recht auf Leben und Gesundheit verletzt. Damit hatten sie Erfolg …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Die Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht allerdings als unbegründet zurückgewiesen. Die Beschwerdeführer seien nicht in ihren Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten verletzt. Kein Verstoß gegen die Menschenwürde …
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15.10.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… verschuldete Menschen besonders hart. Da aber jeder ein Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum hat, schuf der Gesetzgeber 2010 das P-Konto. Damit wird gewährleistet, dass ein gewisser Teil des Kontoguthabens von Gläubigern nicht gepfändet …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… und der Meinungsfreiheit des Erklärenden voraussetzt. Die Meinungsfreiheit wiederum tritt zurück, wenn herabsetzende Äußerungen, wie Beleidigungen, die Menschenwürde antasten oder sich als Formalbeleidigung darstellen. Im benannten Fall wurde …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wer die Menschenwürde einer Einzelperson oder vorbezeichneten Gruppe angreift. Angreifen meint hier einen anderen Menschen zu beschimpfen, böswillig verächtlich zu machen oder zu verleumden. Eine Strafbarkeit kommt auch durch schriftliche Verbreitungen …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… entschied das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2006, dass der Abschuss eines von Terroristen entführten Passagierflugzeuges die Menschenwürde der unschuldigen Passagiere verletze und sie zu bloßen Objekten degradiere, auch wenn er dazu …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… werden, um einer Triage vorzubeugen. Menschenwürde, das Recht auf Leben und zulässige Abwägungskriterien Eine Regelung fester Abwägungskriterien muss unter Berücksichtigung der Menschenwürde, welche gemäß Art. 1 Abs. 1 GG unantastbar …
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10.10.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… des Wohnheimes ist stets unter Berücksichtigung der Menschenwürde und des Selbstbestimmungsrechts des Betreffenden, insbesondere dessen Freiheitsrecht, zu bestimmen. So sind die Heimbewohner zwar einerseits vor Gefährdungen zu schützen …
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05.05.2019
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… die unmittelbaren Opfer selbst, sondern die internationale Staatengemeinschaft als solche berühren, weil diese Verbrechen die Grundlagen eines friedlichen und menschenwürdigen Zusammenlebens der Menschen innerhalb ihrer jeweiligen …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder Willkürmaßnahmen aufgefordert wird oder Mitglieder der Gruppe durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung oder Verleumdung in ihrer Menschenwürde angegriffen werden. Ob die Nachrichten im konkreten Fall diese Voraussetzungen erfüllen …
Verhandlungsfähigkeit – Gesundheit und Aufklärungspflicht d. Gerichts: deutsch u. russisch (Русский)
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… bekommen und etwa zur Unterbindung seiner Ansteckung er in Quarantäne hätte gebracht werden sollen im Verhandlungssaal. Letzteres ließ sich unterbinden mit Blick auf die Menschenwürde. Denn ein Angeklagter ist zur Herstellung …