107.275 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.07.2017
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Zentrales Thema in jeder Verhandlung vor dem Arbeitsgericht wg. Kündigungsschutz ist die Frage nach einem Vergleich zur Erledigung des Prozesses. Der weit überwiegende Anteil der Kündigungsschutzklagen wird durch einen Vergleich erledigt, …
|
24.07.2017
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Welchen Unternehmer und Selbstständigen ärgerte das nicht? Ist er für seinen Betrieb und seine selbständige Unternehmung auf einen Betriebskredit angewiesen, so soll er neben den hohen Zinsen auch noch eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr …
|
24.07.2017
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Nach § 19 Abs. 1 Nr. 1a Einkommensteuergesetz (EStG) besteht eine Freigrenze bis zu 110 EUR für alle nach dem 31. Dezember 2014 erfolgte Zuwendungen an Arbeitnehmer im Rahmen von Betriebsveranstaltungen. Bisher hat sich aus den …
|
24.07.2017
von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Habe ich als Arbeitnehmer bei einer Eigenkündigung Anspruch auf Abfindung? Viele fragen sich, ob es einen Abfindungsanspruch bei einer Kündigung durch einen Arbeitnehmer gibt. Hierbei ist auszuführen, dass es schwierig ist, eine Abfindung …
|
24.07.2017
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Leitsatz Ein sexueller Missbrauch eines Kindes gem. § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB liegt vor, wenn auf ein Kind mittels sexueller Schriften eingewirkt wird. Nicht notwendig ist, dass dieses Einwirken über eine räumliche Distanz, z. B. über das …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Haben sich die deutschen Autobauer VW, BMW und Daimler schon seit rund 20 Jahren zu Technik, Zulieferern, Kosten und auch zur Abgasreinigung bei Diesel-Motoren abgesprochen? Ein Bericht des Magazins „Der Spiegel“ legt das nah. „Unglaublich. …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Der Diesel-Abgasskandal um Volkswagen und Daimler (dazu zuletzt unser Rechtstipp v. 13.7.2017) erhält eine neue Qualität. Wie Der Spiegel 30/2017, S. 12 ff. berichtet, haben die Unternehmen Daimler, BMW, Porsche, Audi und Volkswagen seit …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Kaufverträge über Häuser enthalten üblicherweise einen umfassenden Gewährleistungsausschluss. Der Käufer erwirbt „wie besehen unter Ausschluss der Gewährleistung“. Damit trägt er zunächst das Risiko, dass die erworbene Immobilie die eine …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Wenn Ihnen ein Strafbefehl zugestellt worden ist, fragen Sie sich sicherlich: Was ist das überhaupt, welche Bedeutung hat das nun für mich und was kann ich dagegen tun? Nachfolgend möchte ich Ihnen dazu die grundlegenden Antworten geben. An …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Harmsen Utescher zur weiteren Bearbeitung vor. Diese mahnt für die Crossfit, Inc. Markenrechtverstöße ab. Bei CrossFit handelt es sich …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wann habe ich ausnahmsweise einen rechtlichen Abfindungsanspruch? Die Frage ist daher, wann ein gesetzliches Recht auf Abfindung besteht. Ein solcher arbeitsrechtlicher Anspruch auf Abfindung besteht nicht, wie von vielen vermutet, in etwa …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Inhaber eines Internetanschlusses dazu verpflichtet, Dritte daran zu hindern, ein Computerspiel mittels seines Internetzugangs in einer Tauschbörse zu verbreiten (Urteil vom 16.03.2017, Az. I-20 U …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Die Höhe des Schadenersatzes bei beschädigter Motorradbekleidung ist ein Dauerbrenner, der immer wieder in der anwaltlichen Praxis auftaucht. Versicherer ziehen mit Hinweis darauf, dass die beschädigte Kleidung gebraucht war und man nun …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Tätlichkeiten als Kündigungsgrund Grundsätzlich können Tätlichkeiten unter Arbeitnehmern eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen. Je nach …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage, ob Bonuszinsen dem Bausparguthaben – zur schnelleren Erreichung der Baussparsumme/Vollbesparung – hinzuaddiert werden dürfen, bleibt höchstricherlich weiter ungeklärt. …
|
10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren vom …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Christoph Strieder
Darf ich als Arbeitnehmer bei einem konkurrierenden Unternehmen arbeiten? Kann ich als Arbeitgeber einem Arbeitnehmer untersagen, bei einem konkurrierenden Unternehmen (Mitbewerber) zu arbeiten, wo doch Berufsfreiheit besteht? Im …
Abmahnung von Majestic wegen Wüstenblume, Feuchtgebiete oder Colonia Dignidad durch Waldorf Frommer?
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung der Majestic Filmverleih GmbH durch die Münchner Abmahnkanzlei Waldorf Frommer wegen dem illegalen Download von beispielsweise „Wüstenblume“, „Feuchtgebiete“ oder „Colonia Dignidad – Es gibt kein Zurück“ erhalten? …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.05.2017 – 1 StR 265/16 Die Selbstanzeige ist im Bereich der Steuerhinterziehung ein probates Mittel geworden, um sich der Strafverfolgung durch die staatlichen Behörden zu entziehen. Sie hat jedoch nur …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Top-Chance für Darlehensnehmer der DSL-Bank! Kunden der DSL-Bank mit hoch verzinsten Baudarlehen aus dem Zeitraum ab Juli 2010 (2011 ff.) können sich freuen. In vielen Fällen entsprachen die Widerrufsbelehrungen – welche zwingender …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Parkplätze vor Supermärkten stehen den Kunden für die Zeit des Einkaufs kostenlos zur Verfügung. Entsprechende Hinweise befinden sich regelmäßig an der Zufahrt zum Parkplatz, aber auch auf dem Parkplatz selbst. Sie sind so oft anzutreffen, …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Was ist eine Abfindung? Wann habe ich einen Abfindungsanspruch? Wie vermeide ich Fehler bei der Abfindungsverhandlung? Im Folgenden wird erläutert, welche Voraussetzungen ein Anspruch auf eine Abfindungszahlung gem. § 1a …
|
22.07.2017
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundestag hat mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts gleichgeschlechtliche Paare mit verschiedengeschlechtlichen Paaren völlig gleichgestellt. Eingetragene …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Nahezu überall in Deutschland rüsten die Städte und Kommunen von Jahr zu Jahr mehr auf, um noch höhere Einnahmen mit der Geschwindigkeitsüberwachung zu generieren. Auch in Rheinlad-Pfalz wurden neue Blitzanlagen installiert, die kurzum eine …