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Rente: Aktuelles zur Erwerbsminderungsrente
Rente: Aktuelles zur Erwerbsminderungsrente
| 11.09.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Die Redaktion von anwalt.de informiert, welche verschiedenen Arten der Erwerbsminderungsrente es gibt, wie …
Fremdrentenrecht: Fiktivabzug bei Anrechnung einer ausländischen Rente (hier Rumänien) rechtswidrig
Fremdrentenrecht: Fiktivabzug bei Anrechnung einer ausländischen Rente (hier Rumänien) rechtswidrig
| 26.05.2008 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Wir empfehlen die Prüfung der Rentenbescheide zahlreicher in Deutschland lebender Rentenberechtigte und künftige Rentner. Vor allem Spätaussiedler bzw. Vertriebene sind von Fiktivabzügen ihrer Deutschen Rente aufgrund von ausländischen …
Mit über 55 Jahren zurück in die gesetzliche Krankenversicherung
Mit über 55 Jahren zurück in die gesetzliche Krankenversicherung
| 26.04.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Ein Großteil der Selbstständigen, aber auch viele gut verdienende angestellt Beschäftigte entscheiden sich, wenn sie jung und gesund sind, für eine private Krankenversicherung (PKV). Die Kosten, die für die Tarife der privaten …
Krankenkasse lehnt Antrag auf Mutter-Kind-Kur zu spät ab: So setzen Eltern den Kurantrag durch
Krankenkasse lehnt Antrag auf Mutter-Kind-Kur zu spät ab: So setzen Eltern den Kurantrag durch
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Tipps für die Beantragung einer Mutter-Kind-Kur Wer eine Mutter-Kind-Kur plant, darf sich auf Vorbeugung und Erholung freuen. Doch unmittelbar vor der Kur droht zusätzlicher Stress in Form der Antragstellung bei der Krankenkasse. Dies …
Eine befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit begründet einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld
Eine befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit begründet einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Urteil noch nicht veröffentlicht, bisher „nur“ Pressemitteilung Das Bundessozialgericht hat am 23.02.2017 zum Aktenzeichen B 11 AL 3/16 R gemäß der Pressemitteilung des Gerichts vom gleichen Tag entschieden, dass auch bei einer Lücke von …
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
| 08.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Arbeitnehmer erhalten im Fall einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von sechs Wochen eine sogenannte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, die 100 % des vor der Erkrankung gezahlten Arbeitsentgelts entspricht und voll …
Die Krankenversicherungspflicht: Ohne Schutz geht es nicht
anwalt.de-Ratgeber
Die Krankenversicherungspflicht: Ohne Schutz geht es nicht
| 07.02.2023
Die Bundesrepublik Deutschland ist durch das sogenannte Sozialstaatsprinzip geprägt. Dieses ist im Grundgesetz (GG) verankert. Aus diesem Grund gilt in Deutschland, dass kein Bürger im Falle einer Erkrankung ohne Gesundheitsschutz …
BGH: VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte unwirksam
BGH: VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte unwirksam
| 16.11.2007 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der Bundesgerichtshof hat am 14.11.2007 (BGH, Urteil vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06) erstmals eine Entscheidung in der lange umstrittenen Frage nach der Wirksamkeit der „Startgutschriften" der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder …
Versorgungsausgleich – worauf muss ich achten?
Versorgungsausgleich – worauf muss ich achten?
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Wenn man sich scheiden lässt, gehört der Versorgungsausgleich zum Pflichtprogramm mit wenigen Ausnahmen (z. B. kurze Ehezeit). Das Gericht klärt automatisch, wie viel Anwartschaften auf Altersvorsorge jeder Ehegatte in der Ehezeit …
Höhere Mieten nun auch bei Hartz 4
Höhere Mieten nun auch bei Hartz 4
| 28.05.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Jobcenter und Sozialamt müssen die angemessene Grundmiete sowie Heiz- und Nebenkosten von Hartz IV- und Sozialhilfeempfängern zahlen. Auch die neue Mietangemessenheitstabelle des Jobcenters Dresden wurde nun in aktuellen Entscheidungen des …
Neuberechnungen der Startgutschriften im öffentlichen Dienst immer noch rechtswidrig?
Neuberechnungen der Startgutschriften im öffentlichen Dienst immer noch rechtswidrig?
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Beschäftigte, die bereits vor 2001 im öffentlichen Dienst beschäftigt waren und die über eine Zusatzversorgungskasse (z. B. der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL), einer kommunalen oder kirchlichen Zusatzversorgungskasse …
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft in der Satzung der VBL
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft in der Satzung der VBL
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 2009 – 1 BvR 1164/07 – Die Verfassungsbeschwerde betrifft die …
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
| 17.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Was ist eine vorvertragliche Anzeigepflicht? Um eine spätere Kündigung, einen Rücktritt oder gar eine Anfechtung der privaten Krankenversicherung (PkV), Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Haftpflichtversicherung usw. …
Was tun, wenn ich meinen PKV-Beitrag nicht mehr bezahlen kann?
Was tun, wenn ich meinen PKV-Beitrag nicht mehr bezahlen kann?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Sozialtarife oder Tarifumstellungen können zu Einsparungen führen Täglich geraten Privatversicherte in Zahlungsschwierigkeiten, da das eigene Einkommen infolge von Corona-Auswirkungen, schlechter Auftragslage oder Pleiten der …
Krankenkasse muss FM-Anlage übernehmen – Entscheidungsfrist verpasst
Krankenkasse muss FM-Anlage übernehmen – Entscheidungsfrist verpasst
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Unsere Mandantin leidet unter an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit rechts sowie hochgradiger Schwerhörigkeit links. Mit Kostenvoranschlag ihres Hörgeräte-Akustikers über knapp 1750 € beantragte unsere Mandantin bei ihrer …
Krank auf der Kreuzfahrt – welche Kosten übernimmt die Versicherung?
Krank auf der Kreuzfahrt – welche Kosten übernimmt die Versicherung?
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Besuch des Bordhospitals gehört üblicherweise nicht zum Urlaubsprogramm für Kreuzfahrtpassagiere – manchmal ist er aber unumgänglich. „Alles, was an Land passiert, passiert auch an Bord.“ (Zitat eines Schiffsarztes) Die Krankenstationen …
Pflichtversicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Pflichtversicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 01.10.2019
Die wichtigsten Fakten Die Pflichtversicherung ist eine Versicherung, die aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung vom Versicherungsnehmer abgeschlossen werden muss. Sie ist in § 113 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geregelt. Die …
Gesundheitsfragen bei privater Versicherung – Rücktritt und Anfechtung
Gesundheitsfragen bei privater Versicherung – Rücktritt und Anfechtung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Keine Leistung der Versicherung trotz Beitragszahlung Die Versicherungsnehmer zahlen regelmäßig über viele Jahre Beiträge in eine private Versicherung, bevor der versicherte Leistungsfall eintritt. Dann wird nicht selten von der …
Immer wieder Probleme im Basistarif der privaten Krankenversicherung
Immer wieder Probleme im Basistarif der privaten Krankenversicherung
| 07.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Basistarif private Krankenversicherung #Ablehnung Kostenübernahme #Ablehnung Kostenerstattung #Wechsel zurück in GKV #Leistungen Basistarif #Anwalt PKV #Anwalt GKV Die Zahl, der in Deutschland lebenden privat krankenversicherten Menschen …
Gutachter erkennt Krankheit CFS im Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht Köln an
Gutachter erkennt Krankheit CFS im Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht Köln an
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In diesem Rechtstipp berichtet Rechtsanwalt Frank Vormbaum über ein von ihm im Jahr 2020 vor dem Sozialgericht Köln durchgeführtes Verfahren, in welchem der gerichtlich beauftragte Gutachter das Bestehen der CFS-Erkrankung und die daraus …
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung regelmäßig unzulässig
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung regelmäßig unzulässig
| 04.10.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Die Möglichkeit, sich bei einer anderen Person – einem Familienangehörigen - in dessen gesetzlicher Krankenversicherung mitzuversichern, ist ein entscheidendes Pro gegenüber den privaten Krankenversicherungssystemen. Bereits personell ist …
Novo Ass AG – Abzocke mit Lebensversicherungen?
Novo Ass AG – Abzocke mit Lebensversicherungen?
| 29.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Novo Ass AG macht einen Millionenumsatz mit Lebensversicherungen. Das Geschäftsmodell der Aktiengesellschaft sieht vor, Kunden zur Kündigung ihrer Lebensversicherung zu motivieren und den ausgezahlten Rückkaufswert bei der Novo Ass AG …
Das Wichtigste zur Berufsunfähigkeitsrente bzw. Erwerbsminderungsrente in Kürze
anwalt.de-Ratgeber
Das Wichtigste zur Berufsunfähigkeitsrente bzw. Erwerbsminderungsrente in Kürze
| 02.08.2022
Wo und wie beantrage ich Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente)? Wie hoch ist die staatliche Berufsunfähigkeitsrente? Was ist zu versteuern und in welchem Verhältnis stehen Berufsunfähigkeits-, Erwerbsunfähigkeits- und Erwerbsminderungsrente …
So kann man die Private Krankenversicherung (PKV) verlassen.
So kann man die Private Krankenversicherung (PKV) verlassen.
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Der Volksmund besagt, dass man seine Private Krankenversicherung als Selbständiger oder als Angestellter mit gutem Einkommen nur sehr schlecht verlassen und daher wahrscheinlich nicht zurück in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln …