30 Ergebnisse
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Das Landgericht Düsseldorf bestätigt 120.000,00 Euro Geldentschädigung wegen unberechtigter Veröffentlichung von Nacktvideos auf Pornoseiten Wenn Sie in den USA leben und über amerikanische Internetseiten unberechtigt Nacktvideos von Ihnen …
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Thomas Röske
Meinungsfreiheit in sozialen Medien Soziale Medien spielen eine immer größere Rolle im privaten wie auch im beruflichen Leben. Der Informationsaustausch findet heutzutage zunehmend über Online-Plattformen wie LinkedIn, Facebook, Twitter und …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Thema Hate speech, Hassreden, Beleidigungen im Internet ist inzwischen seit Jahren präsent. Die Relevanz und die Aufmerksamkeit scheint auch kaum abzuflauen. Die Annahme, im Internet dürfe „man sich alles erlauben“ solange man sich auf …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Vermehrt tritt das Phänomen der negativen Bewertungen/Rezensionen im Internet auf. Beispielhaft sind hier die Plattformen Google oder auch Kununu genannt. Ob tatsächlich eine rechtlich unzulässige Bewertung vorliegt, bedarf einer …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Jemanden in eine bestimmte "politische Ecke" zu stellen, ist seit Jahren ein Mittel, um das Ansehen des Opfers zu schädigen. Neben natürlichen Personen können sich aber auch Vereine, Verbände, Unternehmen oder Gesellschaften gegen …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Bernd Roloff
Bezeichnung eines maskentragenden Polizisten als "Schnabeltier" ist nach Auffassung der Staatsanawaltschaft Darmstadt (500 Js 8433/21) keine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB. Die Beschuldigte war bei einer Demonstration in …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Informationsfreiheit ist ein sehr junges Grundrecht. Vor Inkrafttreten des Grundgesetzes war sie als eigenständiges Grundrecht in deutschen Verfassungen unbekannt. Ihre Aufnahme in das Grundgesetz war – wie so Vieles – eine Lehre aus …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eine freie Presse ist von immenser Wichtigkeit für das Funktionieren einer Demokratie. Ohne die Arbeit von Journalisten ist eine Kritik an Regierungshandeln, das Erfahren von Hintergründen und Missständen nicht möglich. Schutz gegen …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Renate Künast gewinnt vor dem OLG Frankfurt (Beschl. v. 16.04.2020 – 16 U 9/20) gegen einen Blogger, der ihr ein Zitat in den Mund legte, welches sie so nie abgegeben hatte. Was hat der Blogger über Renate Künast geschrieben? Ein Blogger …
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11.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
„The Morning Show“ auf Apple TV oder: Persönlichkeitsrecht gegen Kunstfreiheit 1. Ausgangspunkt: „The Morning Show“ Vor kurzem startete der neue Streaming-Dienst Apple TV. Wie Netflix und Amazon Prime bietet er, neben den üblichen …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Vor kurzem machte der Fall um Renate Künast Schlagzeilen, wonach die Bezeichnung der Politikerin im Internet als „Drecksfotze“ keine Beleidigung darstellen soll. Nun hat das Brandenburgische Oberlandesgericht entschieden, dass ein …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschlüssen vom 30.09.2018 zu den Aktenzeichen 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17 entschieden, dass eine einstweilige Verfügung im Presse- und Äußerungsrecht nicht ergehen darf, ohne dass zuvor der Gegner …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 18. Oktober 2018 zum Aktenzeichen VG 27 L 364.18 entschieden, dass die BILD-Zeitung vorerst weiter sog. Live-Streams verbreiten darf. Die BILD-Zeitung veranstaltet und verbreitet seit …
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06.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 28.09.2018 zum Aktenzeichen 324 O 53/18 entschieden, dass auf die Unterlassungsklage des SPD-Politikers Sigmar Gabriel der Verkauf von Miniaturholzgalgen mit der Beschriftung „Reserviert – Sigmar …
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05.10.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Persönlichkeitsrecht ist ein Recht mit vielen Gesichtern. Die häufigsten Streitfälle und Verletzungen betreffen heutzutage sowohl im TV als auch im Internet unerwünschte Veröffentlichungen und Überwachungshandlungen. Im Falle einer …
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05.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 27.09.2018 zum Aktenzeichen 7 U 85/18 einem Blogger den Betrieb der Internetdomain www.wir-sind-afd.de untersagt und damit ein Urteil des Landgerichts Köln zugunsten der Partei „Alternative …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 10.09.2018 zum Aktenzeichen 2-03 O 310/18 entschieden, dass Facebook einen Account für 30 Tage sperren darf, wenn der Nutzer einen sogenannten Hasskommentar verfasst hat. Das kann im …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht München hat mit Beschluss vom 27.08.2018 zum Aktenzeichen 18 W 1294/18 entschieden, dass beim Löschen von Kommentaren der Meinungsfreiheit seiner Nutzer keine engeren Grenzen setzen darf, als staatliche Stellen dies …
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08.01.2018
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Worauf muss man achten, wenn man im Internet einen Kommentar abgibt? Es gilt im Internet nichts anderes als in der täglichen Kommunikation unter Anwesenden. Man muss Tatsachenangaben wahrheitsgemäß machen und man sollte seinem Gegenüber …
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05.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Das BVerfG (Beschl. v. 10.3.2016 – 1 BvR 2844/13) musste sich erneut mit dem speziellen Thema eines zulässigen „Gegenschlags“ als Reaktion auf vorangegangene Persönlichkeitsverletzungen befassen. Der Kläger wurde in einem vorangegangen …
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13.04.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Ist das Schmähgedicht von Jan Böhmermann Kunst/Satire oder Schmähkritik? Die Causa Böhmermann ist aktuell in aller Munde. Sowohl Politik als auch die Netzgemeinde diskutieren hitzig über das Gedicht von Satiriker Jan Böhmermann mit dem …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Rundfunkbeitrag und Verfassungsrecht – der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim entschied mit Urteilen vom 03.03.2016, Az. 2 S 312/15, 2 S 896/15 sowie 2 S 2270/15 : Die Erhebung von Rundfunkbeiträgen im privaten …