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Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …
Deutscher Medien Verlag: Warnung vor der Telefonabzocke der S&M Marketing GmbH
Deutscher Medien Verlag: Warnung vor der Telefonabzocke der S&M Marketing GmbH
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Deutscher Medien Verlag: Warnung vor der Telefonabzocke der S&M Marketing GmbH Als Deutscher Medien Verlag (nicht zu verwechseln mit T&M Medien Verlag und Schneller Gefunden oder Medienverlag24 der SEO Dienstleistungs GmbH oder …
Was tun bei einer ebay-Abmahnung: Ab wann ist man gewerblicher Verkäufer?
Was tun bei einer ebay-Abmahnung: Ab wann ist man gewerblicher Verkäufer?
| 03.01.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt, …
Die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung
Die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung
| 26.04.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Regelmäßig werden Abmahnungen gegenüber Internetusern wegen angeblichen wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Verletzungen ausgesprochen. Den Abmahnungen beigefügt werden vorbereitete, strafbewehrte (also mit Strafe bedrohte) …
Anwalt legt Mandat nieder - Abofalle GWE GmbH Düsseldorf
Anwalt legt Mandat nieder - Abofalle GWE GmbH Düsseldorf
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die GWE-GmbH versendet erneut massenhaft behördlich aussehende Schreiben mit bereits bestehenden und öffentlich zugänglichen voreingetragenen Daten der Adressaten. Dies ist jedoch maskierte Werbung für ein Abo ohne Geschäftsbeziehung zum …
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Gewinnspiele sind nicht nur für die teilnehmenden Spieler von Interesse, sondern auch für viele Unternehmen. Durch ein interessantes oder spannendes Gewinnspiel können potentielle Kunden zu einem auf den ersten Blick möglicherweise eher …
Hausverlosungen auch in Deutschland zulässig! - Die Rechtslage
Hausverlosungen auch in Deutschland zulässig! - Die Rechtslage
| 16.02.2009 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Die Wirtschaftskrise macht's möglich: Das Interesse an Hausverlosungen boomt weltweit. Mit Verlosungen von Häusern im Rahmen eines Glücksspiels werden Preise erzielt, die den Wert der zur Verlosung angebotenen Häuser oft übersteigen und auf …
TikTok Konto gesperrt? Was tun 2024?
TikTok Konto gesperrt? Was tun 2024?
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Falls Ihr TikTok Konto gesperrt worden ist, können Sie mir unverbindlich schreiben. Ich bin als Rechtsanwalt auf Kontosperren bei Onlineplattformen und bei Banken spezialisiert. TikTok Account deaktiviert? Widerspruch funktioniert nicht? …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Levent Göktekin für den A&M Markt – Alaa Mohammad aus Berlin
Abmahnung durch Rechtsanwalt Levent Göktekin für den A&M Markt – Alaa Mohammad aus Berlin
| 07.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung durch RA Levent Göktekin für den A&M Markt Die Abmahner: Rechtsanwalt Levent Göktekin (Sitz: Berlin) im Auftrag des A&M Markts (Inhaber: Alaa Mohammad, Sitz: Ahrensfelder Chaussee 150a, 12689 Berlin) Vorwurf: Gegenstand …
Lieferbarkeit von Waren – Abmahnfalle für Onlinehändler
Lieferbarkeit von Waren – Abmahnfalle für Onlinehändler
| 18.12.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Da Weihnachten immer näher rückt, bestellen viele Kunden noch schnell die letzten Geschenke über das Internet. Die Onlinehändler reagieren auf die Kundenwünsche und geben oftmals Lieferfristen von nur einigen Tagen an. Allerdings kann sich …
Instagram Konto gesperrt? Was tun 2024?
Instagram Konto gesperrt? Was tun 2024?
| 01.01.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es wurde Ihr Instagram Konto gesperrt und Sie wollen es sofort freischalten lassen. Verständlich. Dabei kann ich Ihnen helfen. Ich habe mich als Anwalt auf gesperrte Konten und deaktivierte Accounts spezialisiert. Instagram ist nur eine …
Unerwünschte Post + Werbung trotz Briefkasten-Aufkleber: Unterlassungsanspruch+Schadensersatz prüfen
Unerwünschte Post + Werbung trotz Briefkasten-Aufkleber: Unterlassungsanspruch+Schadensersatz prüfen
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Viele Bürger wollen keine kostenlosen Zeitungen, Werbeprospekt, Lieferservice-Werbung etc. erhalten und haben entsprechende Aufkleber auf ihrem Briefkasten. Trotzdem werden oft ungewollte Werbeprospekt etc. eingeworfen. Dieses Ärgernis muss …
Achtung: Neue Widerrufsbelehrung zum 11.06.2010!
Achtung: Neue Widerrufsbelehrung zum 11.06.2010!
| 27.04.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Zum 11.06.2010 tritt die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Kraft. Entgegen der früheren Regelung in Form einer Verordnung ist die neue Widerrufsbelehrung in der Hoffnung auf größere Rechtssicherheit für die Internethändler nunmehr in …
Werbung auf Instagram – Was muss ich beachten?
Werbung auf Instagram – Was muss ich beachten?
| 23.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Weltweit nutzen Milliarden Menschen Social-Media-Plattformen und posten fleißig Texte, Fotos und Filme. Besonders beliebt ist hierbei Instagram, das gerade bei jungen Leuten der Konzernmutter Facebook schon den Rang abgelaufen hat. Da das …
Verkäufer droht mit Anwalt wegen negativer Bewertung? Tipps!
Verkäufer droht mit Anwalt wegen negativer Bewertung? Tipps!
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Die meisten Unternehmen haben die hohe Wichtigkeit von Internet-Bewertungen und Rezensionen auf Google, jameda, eBay etc. erkannt. Daher legen sie auch großen Wert auf die Vermeidung der besonders wirkmächtigen negativen Bewertungen. Bei …
Was sollten Sie bei einer Abmahnung durch den IDO Verband tun?
Was sollten Sie bei einer Abmahnung durch den IDO Verband tun?
| 21.05.2016 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen überhäuft Kleingewerbetreibende seit Jahren mit Abmahnungen. Fast täglich erhalten wir Anfragen Betroffener aus einer Vielzahl von Branchen, die eine Abmahnung vom IDO Verband erhalten haben. In den meisten …
TikTok & Recht: Fremde Musik in TikTok nutzen – Das kann teuer werden!
TikTok & Recht: Fremde Musik in TikTok nutzen – Das kann teuer werden!
| 15.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die eigenen TikTok-Clips mit den aktuellen Charts zu hinterlegen spricht das Publikum an und kann der erste Schritt zu einem neuen TikTok-Trend sein. Dabei wird bspw. zu einem Musikausschnitt getanzt oder gestikuliert. Aber auch einfach das …
Registernummer im Impressum
Registernummer im Impressum
| 27.05.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Fehlt im Impressum einer Internetseite, auf der Waren verkauft werden, die Angabe des Handelsregisters und die diesbezüglichen Nummern, ist dieses Verhalten wettbewerbsrechtlich unzulässig. Denn gerade fragliche Angaben müssen nach Gesetz …
Facebook-Abmahnung der Kanzlei MW - Rechtsanwalt Michael Winter für die Firma Awares GmbH
Facebook-Abmahnung der Kanzlei MW - Rechtsanwalt Michael Winter für die Firma Awares GmbH
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei MW - Rechtsanwalt Michael Winter aus Kornwestheim, verschickt Abmahnungen für die Firma Awares GmbH. Den abgemahnten wird vorgeworfen, kein oder kein ordnungsgemäßes Impressum bei gewerblichen Facebook-Seiten eingebunden zu …
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) haben geschäftsmäßige Diensteanbieter auf ihren Internetseiten ihre Impressumangaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Die Angaben haben verbraucherschützenden …
Gewinnspiele auf Instagram – Was gibt es rechtlich zu beachten?
Gewinnspiele auf Instagram – Was gibt es rechtlich zu beachten?
| 08.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gewinnspiele sind beliebt, denn es winken nicht nur attraktive Gewinne sondern für den Anbieter ist es ein guter Weg, Reichweite zu generieren und generell auf sich aufmerksam zu machen. Bei der Durchführung von Gewinnspielen sind …
Die DSGVO oder die kürzeste Abmahnwelle aller Zeiten
Die DSGVO oder die kürzeste Abmahnwelle aller Zeiten
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Seit dem 25.05.2018 ist sie nun endlich da. Die europäische Datenschutzgrundverordnung. Die Panik, die in den letzten Wochen grassierte, war groß wie selten bei einer Gesetzesänderung und umfasste nahezu alle Teile der Gesellschaft. …
Rechtsanwalt Schmietenknop mahnt im Auftrag von Uhren-Luchs, Attila Hollo, auf eBay ab
Rechtsanwalt Schmietenknop mahnt im Auftrag von Uhren-Luchs, Attila Hollo, auf eBay ab
| 10.11.2016 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop aus Karlsruhe im Auftrag von Attila Hollo, Inhaber der Firma Uhren-Luchs aus Eggenstein-Leopoldshafen, ausgesprochen. Vorgeworfen werden den …
Für eBay-Händler gelten strenge Regeln
Für eBay-Händler gelten strenge Regeln
| 03.07.2012 von Hager Hülsen Rechtsanwälte
Das Landgericht Aschaffenburg hat erneut deutlich gemacht, dass Online-Händler peinlich genau darauf achten müssen, dass ihr Internet-Auftritt den hohen wettbewerbsrechtlichen Anforderungen entspricht. Mit Beschluss vom 15.05.2012 (2 HK O …