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Voraussetzungen der Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in Deutschland
Voraussetzungen der Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in Deutschland
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Seit dem Beitritt Polens in die EU und dem Ablauf der Übergangsbestimmungen zum 1. Mai 2011 ist die Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in Deutschland grundsätzlich problemlos möglich. Im Rahmen der Freizügigkeit haben diese Arbeitnehmer …
Equal pay - BAG 14.12.2010 – Besteht eine rückwirkende Beitragspflicht in der Sozialversicherung?
Equal pay - BAG 14.12.2010 – Besteht eine rückwirkende Beitragspflicht in der Sozialversicherung?
| 14.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Spitzenorganisationen der deutschen Sozialversicherungsträger vertreten in einer Pressemitteilung vom 18.03.2011 die Auffassung, dass aufgrund des o.g. Urteils automatisch rückwirkende Beitragspflichten bestehen. Diese Auffassung ist …
Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstsständigkeit im Franchisesystem?
Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstsständigkeit im Franchisesystem?
| 21.06.2012 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Franchisesystem hat sich als Vertriebssystem bewährt. Gleichwohl können Fallstricke auftauchen, wo man sie nicht vermutet, nämlich im Bereich der Sozialversicherung. Wenn die Träger der Deutschen Rentenversicherung bei Betriebsprüfungen …
Statusklärung in der Sozialversicherung: Alles auf den Prüfstand!
Statusklärung in der Sozialversicherung: Alles auf den Prüfstand!
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit, problematische Werkverträge, illegale Beschäftigung: Alle Formen der Beschäftigung geraten zunehmend in den Blick der Sozialversicherungsträger und Strafverfolgungsbehörden. Nur wer rechtzeitig …
Darf die Corona-Soforthilfe auf Arbeitslosengeld II angerechnet werden?
Darf die Corona-Soforthilfe auf Arbeitslosengeld II angerechnet werden?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Magnus C. Hömberg
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen insbesondere Selbstständige und Gewerbetreibende schwer. Um den wirtschaftlichen Schaden für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen, der aus der Corona-Krise entsteht, zu …
Verweigerung von Krankengeld, wenn die AU-Bescheinigung auf dem Postweg verloren geht
Verweigerung von Krankengeld, wenn die AU-Bescheinigung auf dem Postweg verloren geht
| 04.07.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Streitigkeiten über die Zahlung von Krankengeld sind regelmäßig zu verzeichnen. Schwerpunkte sind hier die nicht lückenlose Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU), Verlust von Bescheinigungen der AU auf dem Postweg und die Anrechnung von …
Feiertagsvergütung § 2 EntgFG- einige Gedanken und Anmerkungen
Feiertagsvergütung § 2 EntgFG- einige Gedanken und Anmerkungen
| 09.07.2021 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Feiertag und Spaß dabei! Das gilt zumindest für diejenigen, die an einem Feiertag frei haben und dennoch ihren Arbeitslohn erhalten. Die sogenannte Entgeltfortzahlung an Feiertagen ist sicherlich weitestgehend bekannt. Ebenso wie die …
BGH: VBL ist Unternehmen im Sinne des Kartellrechts - Gegenwertforderung unwirksam
BGH: VBL ist Unternehmen im Sinne des Kartellrechts - Gegenwertforderung unwirksam
| 29.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der Kartellsenat des BGH hat mit Urteil vom 6. November 2013 - KZR 58/11 - bestätigt, dass die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ein Unternehmen im Sinne des Kartellrechts ist, wenn sie gegenüber ausgeschiedenen Beteiligten …
Rentenversicherungspflicht von Gesellschaftern einer OHG oder GbR – hier Versicherungsvertreter
Rentenversicherungspflicht von Gesellschaftern einer OHG oder GbR – hier Versicherungsvertreter
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis kaum bekannt ist die Tatsache, dass eine Selbständigkeit keineswegs eine Sozialversicherungspflicht vollständig ausschließt. Vielmehr sind eine ganze Reihe von Berufsgruppen per Gesetz in den Schutzbereich der …
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit ist ein schillernder Begriff. Wenn der Handwerker fragt: "Brauchen Sie eine Rechnung?" weiß jedermann, dass es um Schwarzarbeit geht. Von Schwarzarbeit spricht man aber auch, wenn jemand Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe …
AU-Bescheinigung für Krankengeld durch Reha-Entlassungsbericht – immer zum Anwalt!
AU-Bescheinigung für Krankengeld durch Reha-Entlassungsbericht – immer zum Anwalt!
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Bewilligung von Krankengeld sind vielfältiger Natur. Die in der Praxis häufigste Fragestellung ist der Anspruch auf Weiterzahlung von Krankengeld trotz einer zeitlichen Lücke in der Bescheinigung der …
Familienrecht in Bosnien-Herzegowina
Familienrecht in Bosnien-Herzegowina
| 04.01.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Familienrecht umfasst viele Bereiche neben der klassischen Scheidung. So sind allein schon im Zusammenhang mit der Scheidung oft auch die Bereiche Unterhalt (Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt, nachehelicher Unterhalt), Sorgerecht und …
Scheinselbständigkeit und Sozialversicherung
Scheinselbständigkeit und Sozialversicherung
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Statusfeststellungsverfahren ab 1. April 2022 Durch die gestiegene Zahl von Kleinstgründungen hat das Thema Scheinselbständigkeit hohe Aktualität. Von den in 2018 und 2019 optional durchgeführten Statusfeststellungsverfahren wurde in …
Corona-Lockdown: Schule & Kita zu: Kinderkrankengeld beantragen! Alle Infos
Corona-Lockdown: Schule & Kita zu: Kinderkrankengeld beantragen! Alle Infos
| 23.02.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Anspruch auf Kinderkrankengeld ist nicht neu. Doch die Schul- und Kitaschließung bringt neue Herausforderungen mit sich, zum Beispiel die Betreuung des Kindes während der Arbeitszeiten. Aber Eltern werden nunmehr stärker entlastet. …
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich – Prüfung durch Anwalt notwendig!
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich – Prüfung durch Anwalt notwendig!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist eine kostenfreie Versicherung von Ehegatten und Kindern. Da keinerlei Beiträge gezahlt werden, ist die Familienversicherung an strenge Voraussetzungen geknüpft. Eine der …
Ermittlungen zu Schwarzarbeit
Ermittlungen zu Schwarzarbeit
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Was genau ist Schwarzarbeit? Dabei handelt es sich um einen Oberbegriff für die illegale Beschäftigung von Arbeitnehmern unter Verstoß gegen Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht und unter Umgehung von Mitteilungspflichten gegenüber …
Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Ergotherapie – immer zum Anwalt
Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Ergotherapie – immer zum Anwalt
| 10.10.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es ist in den Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie usw. nach wie vor sehr üblich, freie Mitarbeiter einzusetzen. Dabei werden in der Regel freie Zeiteinteilung und eine prozentuale Beteiligung des freien Mitarbeiters am Umsatz …
Aussetzung der Vollziehung von Beitragsnachforderungen der DRV wegen der CORONA-Krise
Aussetzung der Vollziehung von Beitragsnachforderungen der DRV wegen der CORONA-Krise
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wenn die Deutsche Rentenversicherung in einer Betriebsprüfung Beitragsnachforderungen für Sozialbeiträge ergebt, hat ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung. Dies bedeutet, dass trotz Einlegung eines Widerspruchs die festgesetzte …
Scheinselbstständigkeit bei freien Mitarbeitern, Honorarkräften etc.
Scheinselbstständigkeit bei freien Mitarbeitern, Honorarkräften etc.
| 26.08.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Freie Mitarbeit rechnet sich. Scheinbar. Für den Einsatz freier Mitarbeiter sprechen ein flexibler Arbeitseinsatz nach Auftragslage sowie niedrigere Fixkosten. Der Mitarbeiter hat ebenfalls zeitliche Gestaltungsmöglichkeiten. Die Kehrseite …
Ablehnung des Gründungszuschusses vom Anwalt prüfen lassen
Ablehnung des Gründungszuschusses vom Anwalt prüfen lassen
| 18.09.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Durch Unterstützung des Starts in die Selbständigkeit soll der Gründungszuschuss nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) III die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtern. Dabei ist eine wichtige Frage, ob der Vorrang der Vermittlung in eine …
Wechsel der Krankenversicherung PKV in GKV allein aufgrund anrechenbarer Kindererziehungszeiten?
Wechsel der Krankenversicherung PKV in GKV allein aufgrund anrechenbarer Kindererziehungszeiten?
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Möglichkeiten des Wechsels von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sind gesetzlich limitiert. Gerade nach Vollendung des 55. Lebensjahres bieten sich kaum noch Optionen, um in den Genuss …
Fahrlehrer ohne Fahrschulerlaubnis sollen abhängig beschäftigt sein – immer zum Anwalt!
Fahrlehrer ohne Fahrschulerlaubnis sollen abhängig beschäftigt sein – immer zum Anwalt!
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Fahrlehrer sind in verschiedener Hinsicht Gegenstand sozialgerichtlicher Rechtsprechung. So sind selbständige Fahrlehrer, welche über keine Arbeitnehmer mit einer Gesamtlohnsumme von über 450 €/Mo. verfügen, grundsätzlich …
Was bedeutet Vertrauensschutz im Sozialrecht?
Was bedeutet Vertrauensschutz im Sozialrecht?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
1. Vertrauensschutz - Einleitung Im Sozialrecht bedeutet "Vertrauensschutz", dass der Gesetzgeber und die Behörden den Bürgern die Sicherheit geben, sich auf die einmal durch Bescheid festgestellten Sachverhalte verlassen zu können. Im …
Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs: Selbstständigkeit oder Angestellter?
Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs: Selbstständigkeit oder Angestellter?
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Gesellschafter-Geschäftsführer GmbHs sind in der Geschäftswelt weit verbreitet und spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Wirtschaft. In dieser Unternehmensform gibt es oft Gesellschafter-Geschäftsführer, die sowohl …