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Fehldiagnose Schlaganfall: Wann haftet der Arzt?
Fehldiagnose Schlaganfall: Wann haftet der Arzt?
| 21.01.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Der Schlaganfall gehört zu den häufigsten Krankheiten, ist die dritthäufigste Todesursache und die häufigste Ursache für Behinderungen. Oft wird er nicht erkannt oder, wegen fehlender Infrastruktur der Krankenhäuser, zu spät behandelt. …
Vorvertragliche Obliegenheiten – was ist das?
Vorvertragliche Obliegenheiten – was ist das?
| 14.02.2018 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Bereits vor dem Zustandekommen eines Versicherungsvertrages unterliegt man als Versicherungsnehmer bestimmten vorvertragliche Obliegenheiten. Das sind Verhaltensvorschriften, die beachtet werden müssen, bevor der Vertrag in Kraft tritt. …
Bei „Winnetou“-Filmtiteln muss drin sein, was drauf steht
Bei „Winnetou“-Filmtiteln muss drin sein, was drauf steht
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Landgericht Nürnberg-Fürth: Karl-May-Verlag kann Filmproduktion die Verwendung von „Winnetou“-Buchtiteln für deren Filme verbieten Mit einem noch nicht rechtskräftigten Urteil hat das Landgericht Nürnberg-Fürth jetzt einer Klage des …
Der Führerschein auf Probe, was geschieht bei einem Verkehrsverstoß in der Probezeit?
Der Führerschein auf Probe, was geschieht bei einem Verkehrsverstoß in der Probezeit?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Die Probezeit dauert vom Zeitpunkt der Erteilung des Führerscheins zwei Jahre, vorausgesetzt, man begeht in dieser Zeit keine gröberen Verkehrsverstöße. Dann kann sich die Probezeit auf bis zu vier Jahre verlängern. Was bei …
Immobilienerwerb durch Ausländer in der Türkei
Immobilienerwerb durch Ausländer in der Türkei
| 19.01.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Das Thema Immobilienerwerb durch Ausländer in der Türkei ist ein gegenwärtiges Thema, bei dem vor allem juristische Grundlagen beachtet werden müssen. Viele Ausländer möchten sich gerne das lang ersehnte Traumhaus am Strand oder vielleicht …
Arbeitsrecht im Karneval
Arbeitsrecht im Karneval
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Klaes
Die närrischen Tage stehen bevor! Der Straßenkarneval beginnt diese Session am 05. Februar 2015 (Weiberfastnacht) und endet am Aschermittwoch gut eine Woche später. In den Karnevalshochburgen Köln, Mainz und Düsseldorf herrscht …
Beweislast bei Abänderung eines Unterhaltstitels nach Volljährigkeit des Unterhaltsberechtigten
Beweislast bei Abänderung eines Unterhaltstitels nach Volljährigkeit des Unterhaltsberechtigten
| 18.01.2016 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Der Antragsgegner wendet sich gegen die Zurückweisung seines Widerantrags, seine sich aus der Jugendamtsurkunde vom 16.06.2008 ergebende Unterhaltspflicht gegenüber dem nunmehr volljährigen Antragsteller herabzusetzen und die …
Was ist eine Härtefallscheidung und warum ist sie nicht immer sinnvoll?
Was ist eine Härtefallscheidung und warum ist sie nicht immer sinnvoll?
| 13.01.2016 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Härtefallscheidung Bei einer Scheidung stellen sich die Betroffenen häufig die Frage, ob eine Scheidung auch ohne eine Trennungszeit möglich ist. Man spricht dann von der sogenannten „Härtefallscheidung“. Dieser Artikel gibt einen …
Unfall bei Schnee, Glatteis oder Blitzeis. Wie steht es um die Haftung?
Unfall bei Schnee, Glatteis oder Blitzeis. Wie steht es um die Haftung?
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Wer bei Schnee und Glätte Auto fährt, sollte sich besonders vorsichtig verhalten, d.h. als sog. Idealfahrer alles tun, um einen Unfall zu vermeiden. Der sogenannte Idealfahrer muss seine Fahrweise so anpassen, dass er jederzeit gefahrlos …
Auswirkungen des Vorwegabzugs von Kindesunterhalt für Trennungsunterhalt
Auswirkungen des Vorwegabzugs von Kindesunterhalt für Trennungsunterhalt
| 12.01.2016 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Die Beteiligten sind geschiedene Ehegatten. Sie streiten noch um Trennungsunterhalt für die Zeit ab September 2012. Die Beteiligten heirateten am 15. April 1996. Aus der Ehe sind zwei Töchter hervorgegangen, die im April 1998 und Oktober …
Außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitgebers
Außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitgebers
| 09.01.2016 von Rechtsanwalt Jan Reilbach
Nach § 626 BGB kann jeder Vertragsteil das Arbeitsverhältnis auch ohne Einhaltung einer gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfrist auflösen. Da eine solche Kündigung gerade den Schutzmechanismus der Kündigungsfristen umgeht, sind an …
Persönlichkeitsrecht - Der Schutz prominenter Personen durch Bildberichterstattungen
Persönlichkeitsrecht - Der Schutz prominenter Personen durch Bildberichterstattungen
| 09.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Presseberichte im Internet, der Presse und im Fernsehen über prominente Personen werden häufig durch Fotos und Videos medial verpackt, um die Attraktivität des Berichts zu erhöhen (sog. Bildberichterstattung). Fraglich ist allerdings …
Wechselmodell - Wo wird das Kind gemeldet?
Wechselmodell - Wo wird das Kind gemeldet?
| 08.01.2016 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wenn ein Kind bei einem Wechselmodell zwei Wohnungen hat, gilt nach einer neuen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes die frühere Familienwohnung als Hauptwohnung. Die aktuelle Gesetzeslage Das Wechselmodell, bei dem die Kinder nach …
Internationales Familienrecht - Wann ist eine Scheidung in Deutschland möglich?
Internationales Familienrecht - Wann ist eine Scheidung in Deutschland möglich?
| 08.01.2016 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Scheidungen mit internationalem Bezug Leben die Ehegatten in verschiedenen Ländern und/oder haben sie verschiedene bzw. beide nicht die deutsche Staatsangehörigkeit, so stellt sich die Frage, ob für das Scheidungsverfahren deutsche Gerichte …
Allgemeines zu Schönheitsreparaturen im Mietrecht
Allgemeines zu Schönheitsreparaturen im Mietrecht
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Jan Reilbach
Eine sogenannte Schönheitsreparaturklausel ist Inhalt der meisten gängigen Wohnraummietverträge. Trotz der damit einhergehenden praktischen Relevanz herrscht große Rechtsunsicherheit hinsichtlich der Wirksamkeit solcher Klauseln. Im …
Persönlichkeitsrecht - Voraussetzungen eine zulässigen „Verdachtsberichterstattung“
Persönlichkeitsrecht - Voraussetzungen eine zulässigen „Verdachtsberichterstattung“
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Die Medien haben u.a. die Aufgabe den Menschen das Zeitgeschehen zu vermitteln, wozu auch Straftaten gehören. Die Presse erfüllt diese Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt …
Was darf in einem Arbeitszeugnis stehen?
Was darf in einem Arbeitszeugnis stehen?
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Jan Reilbach
Arbeitszeugnisse spielen auf dem Arbeitsmarkt eine erhebliche Rolle. Sie sind mitunter entscheidend für die konkreten Bewerbungschancen. Gerade aufgrund der Entstehung von, unter Arbeitgebern bekannten, „Geheimsprachen” stellt sich dabei …
Persönlichkeitsrecht - Schutz vor „unwahren Tatsachenbehauptungen“ und „Schmähkritik“
Persönlichkeitsrecht - Schutz vor „unwahren Tatsachenbehauptungen“ und „Schmähkritik“
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen im Internet oder in sonstigen Medien können schnell eine Rufschädigung und andere gravierende Folgen für die Betroffenen haben. Allerdings ist nicht jede negative Berichterstattung, Äußerung …
Der Ehevertrag - Fluch oder Segen?
Der Ehevertrag - Fluch oder Segen?
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Junge Paare, die sich verloben und die bald anstehende Hochzeit planen, reden ungerne über das unangenehme Thema eines Ehevertrages. Sie halten dieses Thema für unromantisch. Außerdem hört man oft, dass „ein Ehevertrag nicht nötig sei, weil …
Habe ich einen Anspruch auf Weihnachtsgeld?
Habe ich einen Anspruch auf Weihnachtsgeld?
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt Jan Reilbach
In den meisten Betrieben ist die Zahlung eines sogenannten „Weihnachtsgeldes“ gang und gäbe. Dennoch dürfte den meisten Arbeitnehmer unklar sein, woraus sich ihr Rechtsanspruch nun konkret ergibt, beziehungsweise ob die Zahlung zur …
Persönlichkeitsrecht - Die Rechtslage bei negativen Bewertungen …
Persönlichkeitsrecht - Die Rechtslage bei negativen Bewertungen …
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine Bewertung Ihrer Person oder Ihres Unternehmens auf einem Bewertungsportal im Internet trifft nicht zu? Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen können schnell rufschädigende – bis hin zu existentiellen – Folgen für den Betroffenen …
Verbot von "Blitzer - Apps", OLG Celle schafft Präzedenzfall
Verbot von "Blitzer - Apps", OLG Celle schafft Präzedenzfall
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Das Oberlandesgericht Celle hat nun bestätigt, dass derjenige gesetzeswidrig handelt, der sich mit einer sogenannten „Blitzer-App” vor Radarfallen warnen lässt. Praktisch erscheinen die im Navi integrierten oder auf dem Smartphone als sog. …
Persönlichkeitsrecht – Google und das Recht auf Vergessen
Persönlichkeitsrecht – Google und das Recht auf Vergessen
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Europäische Bürger haben nach der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs (EuGH) nach Ablauf einer im Einzelfall zu bestimmenden Zeit einen Anspruch gegen Google Links zu unangenehmen Informationen über ihre Vergangenheit aus den …
Wissenswertes zum Kindesunterhalt
Wissenswertes zum Kindesunterhalt
| 04.01.2016 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Wer muss Unterhalt zahlen? Leben die Eltern nicht (mehr) zusammen, stellt sich die Frage wer Kindesunterhalt zu leisten hat. Denn beide Elternteile tragen die Verantwortung für das Wohl des Kindes zu gleichen Maßen - unabhängig davon, ob …