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Abmahnung der Rinelli GmbH durch Rechtsanwalt Markus Zöller wg. OS-Link + Widerrufsbelehrung
Abmahnung der Rinelli GmbH durch Rechtsanwalt Markus Zöller wg. OS-Link + Widerrufsbelehrung
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
eBay-Verkäufer aufgepasst: erneut Abmahnung der Rinelli GmbH durch RA Markus Zöller Die Rinelli GmbH ist uns bereits aus der Vergangenheit für Abmahnungen – ausgesprochen durch RA Markus Zöller – bekannt. Uns liegt nunmehr aktuell wieder …
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Dass einem Beschuldigten unter gewissen Umständen ein Pflichtverteidiger an die Seite gestellt wird, ist weitgehend bekannt. Vielen ist allerdings nicht ganz klar, welche Umstände das genau sind, wodurch sich ein Pflichtverteidiger von dem …
Ist Faulheit ein Kündigungsgrund?
Ist Faulheit ein Kündigungsgrund?
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitnehmer, die nicht mit anpacken und die Dinge schleifen lassen, bekommen oft das Label „faul“ angeheftet. Meist sind das Mitarbeiter, die keine …
Zurückstellung von der Schule in Rheinland-Pfalz (§ 58 Schulgesetz, § 13 Grundschulordnung RLP)
Zurückstellung von der Schule in Rheinland-Pfalz (§ 58 Schulgesetz, § 13 Grundschulordnung RLP)
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie erreiche ich in Rheinland-Pfalz eine Zurückstellung von der Schule? Eine mögliche Zurückstellung von der Schule beschäftigt auch in Rheinland-Pfalz jedes Jahr zahlreiche Familien. Während in bei massiven gesundheitlichen Problemen eine …
AIDA bella, AIDA vita – Absage wegen Coronavirus – Ihre Ansprüche auf Schadensersatz/Entschädigung
AIDA bella, AIDA vita – Absage wegen Coronavirus – Ihre Ansprüche auf Schadensersatz/Entschädigung
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Oliver Matzek
Coronavirus – Der Kreuzfahrt-Veranstalter AIDA hat diverse Kreuzfahrten abgesagt, u. a. der Schiffe „AIDA bella“ sowie „AIDA vita“ – als Begründung wird auf das Coronavirus verwiesen. Jetzt haben die Passagiere Recht auf Entschädigung und …
Auch eine Abmahnung der Denim Deluxe GmbH über die Kanzlei Bird & Bird erhalten?
Auch eine Abmahnung der Denim Deluxe GmbH über die Kanzlei Bird & Bird erhalten?
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird für die Denim Deluxe GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Gegenstand der hier vorliegenden …
Wann muss der WEG-Verwalter die Jahresabrechnung der Gemeinschaft erstellen?
Wann muss der WEG-Verwalter die Jahresabrechnung der Gemeinschaft erstellen?
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Auch wenn das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) grundsätzlich aufgrund der Anzahl an Gesetzen ein recht überschaubarer Rechtsbereich ist, verfügen doch nur sehr wenige Eigentümer über entsprechende Kenntnisse und Verpflichtungen, wie sich viele …
Mercedes E 220 CDI – LG Stuttgart verurteilt Daimler im Dieselskandal zu Schadensersatz
Mercedes E 220 CDI – LG Stuttgart verurteilt Daimler im Dieselskandal zu Schadensersatz
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Stuttgart muss Daimler dem Käufer eines Mercedes E 220 CDI Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung leisten (Az.: 29 O 181/19). Der Kläger hatte den Mercedes E 220 CDI mit dem …
Abmahnung von RA Steffen Majoyegobe für Herrn Yavuz Yazir
Abmahnung von RA Steffen Majoyegobe für Herrn Yavuz Yazir
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung von Herrn Rechtsanwalt Steffen Majayegobe vor, der für Herrn Yavuz Yazir die unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes behauptet. Gegenstand der Abmahnung Konkret geht es um eine Produktablichtung, die von dem …
Erbe annehmen oder ausschlagen? Die Rechte des „vorläufigen“ Erben
Erbe annehmen oder ausschlagen? Die Rechte des „vorläufigen“ Erben
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Oft ist aufgrund mangelnder Informationen nicht sicher, welche Konsequenzen mit einem Erbe verbunden sind. War der Erblasser verschuldet oder gar wohlhabend? Schnell stellt sich die Frage, ob man das Erbe überhaupt annehmen soll, wie …
Immobilienerwerb in Italien: in 5 Schritten zur eigenen Immobilie!
Immobilienerwerb in Italien: in 5 Schritten zur eigenen Immobilie!
| 06.12.2019 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Wer Italien kennt – insbesondere seine guten Seiten – wird immer wieder von ihm angezogen. Dann ist auch der Gedanke nicht mehr weit, sich am Lieblingsort eine eigene Bleibe zu schaffen (vgl. auch unsere Rechtstipps: „ Kauf von …
7,5 Millionen Adobe-Kundendaten öffentlich
7,5 Millionen Adobe-Kundendaten öffentlich
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Bei einem unangenehmen Vorfall im Unternehmen Adobe wurden 7,5 Millionen Adobe-Kundendaten frei zugänglich im Internet veröffentlicht. Adobe bestätigte wenig später den Vorfall und versprach, Maßnahmen dagegen zu ergreifen, um …
Advent, Advent – ein Licht geht auf: Rechtstipp-Serie zur Weihnachtszeit
Advent, Advent – ein Licht geht auf: Rechtstipp-Serie zur Weihnachtszeit
| 06.12.2019 von anwalt.de-Redaktion
Das Weihnachtsgeld ist eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Einen Anspruch auf Weihnachtsgeld haben Arbeitnehmer nur im Falle einer vertraglichen Regelung oder betrieblichen Übung. Arbeit an den Weihnachtsfeiertagen darf der …
VW-Diesel-Abgasskandal: EA 288-Motor im Mittelpunkt von Klagen der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer
VW-Diesel-Abgasskandal: EA 288-Motor im Mittelpunkt von Klagen der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Diesel-Abgasskandal bei VW erreicht eine neue Dimension. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat am 3. Dezember 2019 bei einer Razzia Geschäftsräume der Volkswagen AG in Wolfsburg durchsucht. Hintergrund sind Ermittlungen, die sich auf …
Nikolaus: Knecht Ruprecht kommt heutzutage besser ohne Rute
Nikolaus: Knecht Ruprecht kommt heutzutage besser ohne Rute
| 06.12.2019 von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Der 6. Dezember ist der Gedenktag des heiligen Bischofs Nikolaus von Myra, der an diesem Tag im 4. Jahrhundert n. Chr. gestorben ist. Der heilige Nikolaus gilt als Wohltäter der Kinder. Der Nikolaustag wird im gesamten Christentum mit …
Vorsicht rutschig! Skiunfall in Österreich und das Skirecht in Österreich
Vorsicht rutschig! Skiunfall in Österreich und das Skirecht in Österreich
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Skiunfälle in Österreich – wenn aus dem Sport ein Rechtsstreit wird Vorsicht rutschig! Das gilt nicht nur beim Wintersport, sondern auch bei rechtlichen Fragen, die sich aus Unfällen beim Skifahren, Rodeln, Wandern oder anderen …
Razzia bei VW wegen Dieselmotor EA 288 – Abgasskandal könnte sich ausweiten
Razzia bei VW wegen Dieselmotor EA 288 – Abgasskandal könnte sich ausweiten
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
VW hat Vorwürfe, dass bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 und der Abgasnorm Euro 6 eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt, stets zurückgewiesen. Dennoch hatte sie jetzt im Zusammenhang mit dem Dieselskandal und dem …
Geschwindigkeitsmessungen unter Einsatz privater Dienstleister sind nach OLG Frankfurt unzulässig
Geschwindigkeitsmessungen unter Einsatz privater Dienstleister sind nach OLG Frankfurt unzulässig
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Frank Lindner
Lassen Sie einen Bußgeldbescheid durch einen Fachanwalt darauf prüfen, ob die zugrundeliegende Messung unter Zuhilfenahme von privaten Dienstleistern erfolgte. Dann ist der Bußgeldbescheid unrechtmäßig ergangen. Dies ist tatsächlich kein …
Ausbildungsunterhalt
Ausbildungsunterhalt
| 05.12.2019 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Die Eltern schulden ihrem Kind grundsätzlich nur die Kosten einer Ausbildung zum Beruf. Angemessen ist eine Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten des Kindes, seinem Leistungswillen und seinen beachtenswerten Neigungen am …
Razzia bei VW – Abgasskandal könnte sich auf Motor EA 288 ausweiten
Razzia bei VW – Abgasskandal könnte sich auf Motor EA 288 ausweiten
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
VW kann den Abgasskandal nicht abschütteln. Am 3. Dezember 2019 ließ die Staatsanwaltschaft Braunschweig die Geschäftsräume der VW-Zentrale in Wolfsburg durchsuchen. Das Augenmerk der Ermittler gilt dabei dem Dieselmotor des Typs EA 288. …
Waldorf Frommer: Kammergericht Berlin weist Klage eines „Freifunkers“ ab
Waldorf Frommer: Kammergericht Berlin weist Klage eines „Freifunkers“ ab
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Kammergericht Berlin vom 11.11.2019, Az. 24 U 92/18 Landgericht Berlin vom 29.06.2018, Az. 15 O 440/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Verfahren unterscheidet sich von …
Das Totenfürsorgerecht
Das Totenfürsorgerecht
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Häufig entsteht Streit zwischen den Hinterbliebenen, über Fragen der Bestattung eines Verstorbenen oder die Grabpflege. So hatte sich auch der Bundesgerichtshof erst dieses Jahr mit der Frage befassen, wer die Frage zu entscheiden hat, wie …
Kündigung trotz Krankmeldung und Arbeitsunfähigkeit? Ist dies erlaubt?
Kündigung trotz Krankmeldung und Arbeitsunfähigkeit? Ist dies erlaubt?
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Immer häufiger werden wir mit der Frage konfrontiert, ob der Arbeitgeber trotz erfolgter Krankmeldung bzw. Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers diesem gegenüber, wirksam eine Kündigung aussprechen darf. Denn nach Auffassung vieler Mandanten …
CONDOR – Insolvenzverfahren eröffnet – Arbeitnehmerrechte
CONDOR – Insolvenzverfahren eröffnet – Arbeitnehmerrechte
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Insolvenzverfahren der Condor wurde eröffnet – wie geht es für die Mitarbeiter nun weiter? Das ist aktuell noch nicht absehbar. Derzeit verhandelt die Condor-Geschäftsführung unter Beteiligung des Sachwalters Prof. Lucas Flöther mit der …