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„Wer pflegt, kann mehr erben“
„Wer pflegt, kann mehr erben“
| 20.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Eine kaum bekannte Vorschrift: Ausgleichungspflicht bei besonderen Leistungen eines Abkömmlings (Kinder, Enkel, Urenkel) Tochter übernahm immer mehr Aufgaben Ein kleiner Beispielsfall mitten aus dem Leben: Die Mutter ist vorverstorben, der …
Sicherstellung von Bargeld zur Gefahrenabwehr
Sicherstellung von Bargeld zur Gefahrenabwehr
| 31.01.2016 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
BayVGH Urteil v. 17.09.2015, 10 CS 15.1435 Der bayerische Verwaltungsgerichtshof stellte in seinem Urteil fest, dass Bargeld zur Abwehr von Gefahren durch das Zollfahndungsamt auf Grundlage des § 32 b ZFdG sichergestellt werden kann. Die …
Zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheids
Zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheids
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
FG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2017 (13 K 3544/15 E) Eine Steuererklärung ist eine komplizierte Sache. Mitunter kommt es daher vor, dass unabsichtlich falsche Eintragungen durch den Steuerschuldner vorgenommen werden. Berücksichtigt das …
Verjährung wiederkehrender Leistungen
Verjährung wiederkehrender Leistungen
| 22.05.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Wiederkehrende Leistungen im Schadensersatzrecht bei Personenschäden Nach einem Unfall oder Behandlungsfehler stehen dem Geschädigten verschiedene Schadensersatzansprüche zu. Neben dem Schmerzensgeld und den sonstigen Kosten fallen darunter …
Ukraine-Krieg: Rechtliche Rahmenbedingungen für Zuflucht in Deutschland
Ukraine-Krieg: Rechtliche Rahmenbedingungen für Zuflucht in Deutschland
| 01.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
Der aktuelle Ukraine-Krieg hat die Frage aufgeworfen, wie der - zumindest vorrübegehende - Schutz bzw. Aufenthalt von Zivilpersonen aus der Ukraine in Deutschland sichergestellt werden kann. Dies betrifft sowohl ukrainische …
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
| 06.08.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Urteil des OLG Köln vom 28.02.2020 Az. 6 U 238/19 Seit langem wird über den Gesetzesentwurf zum Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb diskutiert. Hiermit sollen rechtsmissbräuchliche Abmahnung zukünftig deutlich erschwert werden. Zugleich soll …
Kündigung trotz Kurzarbeit?
Kündigung trotz Kurzarbeit?
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der „Lockdown light“ setzt die Wirtschaft gerade in die aktuellen Vorweihnachtszeit vor erhebliche Herausforderungen. Gastronomie und Kultureinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und aktuell ist nicht absehbar, wann ein Ende dieses …
Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests
Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Bereits im Januar dieses Jahres habe ich über Werbung für FFP2 Masken und dessen Zulässigkeit geschrieben. In der Zwischenzeit erreichen mich zunehmend Anfragen von Mandanten, die unerwünscht Faxwerbung für Schnelltests und Schutzmasken …
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Begriff "Know-how" mag vielen als etwas vage und schwer zu greifen erscheinen, aber in der Geschäftswelt spielt er eine entscheidende Rolle. Dennoch kann der Verlust dieser Inhalte Unternehmen Millionen kosten. In den letzten Monaten …
Verwertung offener Videoaufzeichnungen im Arbeitsrecht
Verwertung offener Videoaufzeichnungen im Arbeitsrecht
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Verwertung offener Videoaufzeichnungen im Arbeitsrecht Videoüberwachung am Arbeitsplatz und arbeitsrechtliche Fragestellungen sind Themen, die Datenschutzbeauftragte und Rechtsanwälte für IT-Recht und Arbeitsrecht gleichermaßen …
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Es sind nunmehr fast anderthalb Jahre vergangen, seit ich meine Rechtsansicht zum Widerrufsrecht von online geschlossenen Zahnschienenverträgen veröffentlicht habe. Den ursprünglichen Artikel dazu finden Sie hier . Seitdem haben sich …
Google vs. Kartellamt: Der Kampf um Geschäftsgeheimnisse
Google vs. Kartellamt: Der Kampf um Geschäftsgeheimnisse
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Sicherung von Betriebsgeheimnissen im digitalen Zeitalter: Einblicke aus dem jüngsten Bundesgerichtshof-Urteil zu Google In dem seit länger währendem Streit zwischen Google und dem Bundeskartellamt möchte ich einen aktuellen und relevanten …
Anfechtung eines Vertrages: Ein verständlicher Leitfaden
Anfechtung eines Vertrages: Ein verständlicher Leitfaden
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Haben Sie sich schon einmal in einer Situation befunden, in der Sie einen Vertrag unterschrieben haben und später feststellen mussten, dass Sie das eigentlich nicht wollten? Vielleicht haben Sie einen Fehler gemacht, wurden getäuscht oder …
Straffrei bedeutet nicht ohne Reaktion
Straffrei bedeutet nicht ohne Reaktion
| 15.03.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Seit in Freudenberg zwei Kinder, zwölf und 13 Jahre alt, gestanden haben, ein Mädchen umgebracht zu haben, werde ich als Strafverteidigerin gefragt, ob ich hinter dem deutschen Jugendstrafrecht stehen kann. Jugendstrafrecht Strafmündig ist …
Punkte in Flensburg – was Autofahrer wissen sollten
Punkte in Flensburg – was Autofahrer wissen sollten
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Wer zu schnell unterwegs ist, über eine rote Ampel fährt oder alkoholisiert am Steuer erwischt wird, muss mit Punkten in Flensburg rechnen. Doch wann drohen wie viele Punkte? Lassen sich die Punkte abbauen? Wann muss mit einem …
Reifenwechsel: Wer haftet, wenn sich Radmuttern lösen?
Reifenwechsel: Wer haftet, wenn sich Radmuttern lösen?
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die Temperaturen steigen, die Tage werden wieder länger - sprich: Es wird Frühling! In den nächsten Wochen steht bei vielen Autofahrern der Wechsel von Winter- auf Sommerreifen an. Wer damit eine Werkstatt beauftragt, bekommt nach erfolgtem …
Betriebskostenabrechnung bei der vermieteten Eigentumswohung
Betriebskostenabrechnung bei der vermieteten Eigentumswohung
| 04.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
2017 hat bereits begonnen und man erhält als Vermieter einer Eigentumswohnung den Beschluss über die WEG-Abrechnung 2015. Zuerst freut man sich, dass man nun endlich gegenüber dem Mieter die Betriebskosten 2015 abrechnen kann. Aber halt, …
Pflichten bei einer Staulücke vor der Ausfahrt einer Tankstelle
Pflichten bei einer Staulücke vor der Ausfahrt einer Tankstelle
| 07.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Auf einer dreispurigen Bundesstraße bildete sich an einer roten Ampel in Höhe einer Tankstelle eine Fahrzeugschlange. In der Schlange befand sich ein Lkw, der auf das vorausfahrende Auto 5 m Abstand ließ. Der klägerische PKW verließ das …
Verstoßen Rauchwarnmelder in Mietwohnungen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht?
Verstoßen Rauchwarnmelder in Mietwohnungen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht?
| 08.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Klage auf Duldung des Einbaus eines Rauchwarnmelders Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 08.12.2015 – 1 BvR 2921/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem eine Vermieterin auf Duldung des Einbaus von einem Rauchwarnmelder …
Kinder zur Sportveranstaltung fahren auf eigene Gefahr
Kinder zur Sportveranstaltung fahren auf eigene Gefahr
| 12.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kinder zur Sportveranstaltung fahren ist reine Gefälligkeit Helfen Privatpersonen im Alltag einander, wollen sie in aller Regel keine rechtlichen Verpflichtungen eingehen. Wer daher Kinder – ohne anderweitige vertragliche Absprache – zu …
Ist jedes rücksichtslose Überholen eine strafbare Nötigung?
Ist jedes rücksichtslose Überholen eine strafbare Nötigung?
| 18.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Autofahrer drängt Motorradfahrer ab Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf im August 2007 auseinanderzusetzen (Beschluss vom 09.08.2007, III – 5 Ss 130/07-61/07 I –) . Bei dem verhandelten Sachverhalt hatte ein …
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 1. Teil: Gründung eines Einzelunternehmens
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 1. Teil: Gründung eines Einzelunternehmens
| 21.04.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bereits vor der Aufnahme der Geschäftstätigkeit haben Existenzgründer zahlreiche juristische Fragen zu klären. Vor allem die Rechtsform des künftigen Unternehmens will dabei gut überlegt sein. Sie prägt das Bild des Unternehmens nach außen …
Alpine Profit – enttäuschende Erfahrungen mit Broker: Opfer drängen auf Auszahlung!
Alpine Profit – enttäuschende Erfahrungen mit Broker: Opfer drängen auf Auszahlung!
| 28.10.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Den Opfern der Alpine Profit ist allen gemeinsam, dass sie als Anleger irregeführt und betrogen wurden! Trotz der „investierten“ Unsummen wurden Gewinne nicht ausbezahlt! Weshalb nicht? Es ist alles nur Schwindel und kesser Anlagebetrug! …
Online Trading Betrugsmasche – wie können Geschädigte ihr Geld zurückerlangen?
Online Trading Betrugsmasche – wie können Geschädigte ihr Geld zurückerlangen?
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Jedes Jahr werden unzählige Menschen Opfer der Betrugsmasche des Online-Tradings. Betroffene Anleger stellen sich die Frage, warum der Broker ihre Auszahlungen verweigert, und erkennen oft erst zu spät, dass sie betrügerischen und …