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GKS Rechtsanwälte im Auftrag der Vero Software GmbH wegen des Computerprogramms "Alphacam"
GKS Rechtsanwälte im Auftrag der Vero Software GmbH wegen des Computerprogramms "Alphacam"
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der GKS Rechtsanwälte aus Wuppertal im Auftrag der Vero Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software "Alphacam" Die Kanzlei GKS Rechtsanwälte aus Wuppertal vertritt die Interessen der Vero Software GmbH. Diese ist …
Bürgschaft sittenwidrig? BGH, Urt. v. 11.09.2018, 380/16:
Bürgschaft sittenwidrig? BGH, Urt. v. 11.09.2018, 380/16:
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sie werden als Bürge durch Ihren Arbeitgeber in Anspruch genommen? Lassen Sie vor der Zahlung Vorsicht walten! Hier entscheidet der Einzelfall. Jedenfalls sollten Sie nicht ohne anwaltliche Beratung vorzeitig auf die Zahlungsaufforderung …
„UDI Energie Festzins 14“-Geldanlage – Anleger sollen beruhigt werden
„UDI Energie Festzins 14“-Geldanlage – Anleger sollen beruhigt werden
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Mit Pressemitteilung vom 4.7.2019 hat die UDI GmbH mitgeteilt, dass die Vermögensanlage UDI Energie Festzins 14 „pünktlich und vollständig” zum 30.6.2019 die „vereinbarte Verzinsung von 4,0 % p.a.” an die Anleger ausgezahlt habe. So weit, …
Was ist bei Foto-Abmahnungen der Kanzlei Pixel.Law zu tun?
Was ist bei Foto-Abmahnungen der Kanzlei Pixel.Law zu tun?
| 20.07.2019 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Pixel.Law aus Berlin ist spezialisiert auf Fotoabmahnungen. Die Kanzlei mahnt seit Jahren im Auftrag von Fotografen Webseitenbetreiber ab, die Fotos nutzen, die auf Stock-Archiven wie Fotolia (heute Adobe Stock), Flickr und …
Recht auf Entfernung der Abmahnung aus Personalakte nach Art. 17 DSGVO
Recht auf Entfernung der Abmahnung aus Personalakte nach Art. 17 DSGVO
| 20.07.2019 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Eine Abmahnung aus der Personalakte entfernen zu lassen, ist oft das Ziel von Arbeitnehmern. In diesen Fällen stellt sich dann oft die Frage: Wann und wie kann man eine – unter Umständen berechtigte – Abmahnung aus der Personalakte …
Lohnerhöhung 10 Jahre rückwirkend?
Lohnerhöhung 10 Jahre rückwirkend?
| 20.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Das deutsche Urlaubsrecht sieht in § 7 BUrlG vor, dass im Urlaubs-(Kalender-)Jahr nicht eingebrachter Urlaub in das folgende Kalenderjahr übertragen werden kann, wenn die vom Gesetz geforderten Voraussetzungen vorliegen. Werden …
VW-Skandal: Kläger erhält Neufahrzeug, OLG Hamburg verurteilt Händler zur Neulieferung von VW Tiguan
VW-Skandal: Kläger erhält Neufahrzeug, OLG Hamburg verurteilt Händler zur Neulieferung von VW Tiguan
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Es ist ein weiterer Paukenschlag im VW-Skandal und ein Rückschlag für VW: Nachdem VW vom Oberlandesgericht Karlsruhe am 18.07.2019 zu Schadensersatz verurteilt wurde, hat nunmehr auch das Hanseatische Oberlandesgericht, 4 U 97/17 mit Urteil …
Hammer-Urteil: OLG Stuttgart entscheidet gegen Daimler – Erfolg für Verbraucher
Hammer-Urteil: OLG Stuttgart entscheidet gegen Daimler – Erfolg für Verbraucher
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
In den Abgasskandalfällen hat Daimler die ersten Schlachten im Januar 2019 verloren. Seitdem ebbt der Erfolg nicht ab. Wie sich das OLG Stuttgart positionieren würde, war bislang nicht klar. Dies vor allem deswegen, weil sich einige Kammern …
Fehler im Nachprüfungsverfahren – muss ich alle Fragen beantworten?
Fehler im Nachprüfungsverfahren – muss ich alle Fragen beantworten?
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Claude Dawood
In diesem Artikel beschreiben wir die typischen Fehler von Versicherungs-Unternehmen beim Nachprüfungsverfahren. Wir stellen Ihnen auch die drei wichtigsten Abschnitte des Nachprüfungsverfahrens vor. I. Was ist das sogenannte …
LG Nürnberg-Fürth: VW muss im Abgasskandal Kaufpreis fast vollständig erstatten
LG Nürnberg-Fürth: VW muss im Abgasskandal Kaufpreis fast vollständig erstatten
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einem durch den Dieselskandal geschädigten Käufer eines VW Tiguan mit Urteil vom 16. April 2019 Schadensersatz zugesprochen. VW muss den Wagen zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten (Az.: 9 O 8773/18). …
LG Frankfurt: VW muss im Dieselskandal Kaufpreis für VW Tiguan erstatten
LG Frankfurt: VW muss im Dieselskandal Kaufpreis für VW Tiguan erstatten
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Aussichten, Schadensersatzansprüche im Abgasskandal gegen VW durchzusetzen, werden immer besser. Die Liste verbraucherfreundlicher Urteile wird immer länger. So entschied beispielsweise auch das Landgericht Frankfurt a. M., dass VW …
Einmaliger Cannabis-Verstoß und Führerschein
Einmaliger Cannabis-Verstoß und Führerschein
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
„Cannabis und Straßenverkehr“ ist in der Verkehrsrechtsprechung zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) wohl derzeit das meistdiskutierte Thema im Verkehrsverwaltungsrecht. Erneut musste sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nun am 11.4.2019 …
Abmahnung von Waldorf Frommer: „Life of the Party“
Abmahnung von Waldorf Frommer: „Life of the Party“
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films „Life of the Party“ ab. „Life of the Party“ ist ein amerikanischer Comedy-Film von 2018, der von Ben Falcone inszeniert und von Falcone und Melissa McCarthy …
Steuerlicher Vorteil bei der Anschaffung eines Elektroautos
Steuerlicher Vorteil bei der Anschaffung eines Elektroautos
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Anschaffung eines Elektroautos bringt steuerlichen Vorteil Die Anschaffung eines Elektroautos im Jahr 2019 kann einen erheblichen Steuervorteil mit sich bringen. Der steuerliche Vorteil beim Kauf eines Elektroautos liegt darin, dass man bei …
Waldorf-Frommer-Filesharing-Abmahnung: „Legends of Tomorrow“
Waldorf-Frommer-Filesharing-Abmahnung: „Legends of Tomorrow“
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die bereits bekannte Abmahn-Kanzlei Waldorf Frommer aus München trat erneut im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH auf und verschickte wieder eine Abmahnung wegen Filesharing der Science-Fiction Serie "Legende of Tomorrow". In der …
Kündigung wegen Körpergeruchs – darf das sein?
Kündigung wegen Körpergeruchs – darf das sein?
| 20.07.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der Körpergeruch eines Arbeitnehmers stört, belastet seine Kollegen: Welche Konsequenzen hat das für ihn? Was, wenn ein Kunde im Verkaufsgespräch denkt: „Der …
Abgasskandal – OLG Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz
Abgasskandal – OLG Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Für VW kommt es im Abgasskandal immer dicker. Nachdem VW-Chef Diess im ZDF bei Markus Lanz im Zusammenhang mit den Abgasmanipulationen öffentlich von Betrug sprach, kassierte VW vor dem OLG Karlsruhe eine schwere Schlappe. Das OLG Karlsruhe …
German Pellets: Schadensersatzklagen laufen und noch möglich! Achtung Verjährung!
German Pellets: Schadensersatzklagen laufen und noch möglich! Achtung Verjährung!
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall German Pellets haben vermutlich über 15.000 Anleger über 250 Mio. € verloren, die Insolvenzquote wird wohl voraussichtlich nur gering ausfallen. Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte hatten bereits im Jahr 2016 als eine der ersten …
Herbe Pleite für VW im Abgasskandal – OLG Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz
Herbe Pleite für VW im Abgasskandal – OLG Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
VW musste im Abgasskandal die nächste empfindliche Niederlage vor Gericht hinnehmen. Das OLG Karlsruhe verurteilte VW am 18. Juli 2019 wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz (Az.: 17 U 160/18). „Erst im Juni hatte …
Auch eine Abmahnung von Lauterer Wettbewerb e. V. erhalten? Warum Sie vorsichtig sein sollten
Auch eine Abmahnung von Lauterer Wettbewerb e. V. erhalten? Warum Sie vorsichtig sein sollten
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Verein Lauterer Wettbewerb e. V. zur Prüfung vorgelegt. Der Verein Lauterer Wettbewerb e. V. „Verbraucher und Umwelt schützen“ aus München ist uns aus einer Vielzahl von Beratungen zu …
Zum Umfang einer Bauleitervollmacht
Zum Umfang einer Bauleitervollmacht
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Zwischen einem Generalunternehmer (GU) und dem Nachunternehmer (NU) kam es zum Streit darüber, ob die Leistung des NU mangelbehaftet sei, weil von der ausgeschriebenen Leistung abgewichen worden sei. Der NU hält dem entgegen, dass der …
Aktuelles Filesharing-Urteil des AG Frankfurt am Main (behaupteter Hackerangriff)
Aktuelles Filesharing-Urteil des AG Frankfurt am Main (behaupteter Hackerangriff)
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Pauschaler Verweis auf vermeintlichen „Hackerangriff“ verspricht keinen Erfolg in Tauschbörsenverfahren Amtsgericht Frankfurt am Main vom 05.04.2019, Az. 31 C 2322/18 (23) Der beklagte Anschlussinhaber wurde wegen des rechtswidrigen …
Gewerbeuntersagung  ist nicht das Ende
Gewerbeuntersagung ist nicht das Ende
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Eine Gewerbeuntersagung, die seitens der zuständigen Gewerbeaufsicht gem. § 35 Abs. 1 GewO verfügt wird, trifft kleine bis mittlere Unternehmen, oftmals inhabergeführte Betriebe, besonders hart, da eine solche existenzgefährdend oder gar …
Diskriminierung am Arbeitsplatz / Discrimination at the workplace
Diskriminierung am Arbeitsplatz / Discrimination at the workplace
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Allgemeine Informationen Seit 2006 gilt in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Es regelt die Rechte von Betroffenen im Falle von Diskriminierung am Arbeitsplatz, d. h. es sollen unzulässige …