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05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Dieselkauf widerrufen (Volkswagen Bank, Ford Bank, Audi Bank, Mercedes Bank, BMW Bank u. a.). Wer sich in den vergangenen Jahren einen Diesel zugelegt hat, kann ihn aufgrund von Vertragsfehlern in dem Kreditvertrag häufig wieder …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Bei Fragen im Beamtenrecht bin ich gern für Sie da! Er ist nicht unentspannt, aber die Nadeln unter ihm bleiben Fehlende Ruhezeiten begründen einen Anspruch auf Freizeitausgleich Arbeit braucht Entspannung. Allgemein ist bekannt: …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Den Großteil unserer Kindheit und Jugend begleitet sie uns. Die Schule. Nicht nur für den weiteren beruflichen Werdegang unserer Kinder werden bereits hier wichtige Weichen gestellt, auch bringt die Schule für unsere Kinder viele und vor …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Grunewald-Grundschule im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein Berliner Unikum: sie bietet als einzige staatliche Grundschule jüdischen Religionsunterricht an. Dementsprechend groß ist die Nachfrage nach Schulplätzen. Nicht nur von …
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31.03.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hat im letzten Jahr in gleich 3 Entscheidungen (Tauschbörse I, II und III) auf bisher strittige Fragen im Bereich der Tauschbörsen-Abmahnungen geantwortet. Ausgehend davon haben sich einige Neuerungen im Rahmen der …
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09.02.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte klagt derzeit im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Urheberrechtsverletzung durch die Verbreitung des Musikalbums „Night Visions“ der Künstlergruppe „Imagine Dragons“ im Rahmen des …
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09.05.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Täglich werden hunderte Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen mittels Tauschbörsensoftware verschickt. Auch wir behandeln eine Vielzahl von Fällen im Bereich des Filesharings. Im vorliegenden Fall hat die Kanzlei Waldorf …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Kammergericht (KG) Berlin, Beschluss vom 09.05.2023 (6 W 48/22) hat folgenden Fall entschieden: Ein kinderloser Mann litt seit 2015 an Parkinson . Er errichte 2020 ein eigenhändiges Testament und setzt den Nachbarn, sowie dessen Sohn …
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01.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das AG Kirchheim hat mit Urteil vom 16. Oktober 2020 (Az. 2 C 251/20) folgenden Fall entschieden: Eine unter Betreuung stehende Frau erhielt von ihrem Vermieter ein Mieterhöhungsverlangen . Es bestand für die Mieterin eine Betreuung mit …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das OLG München hat mit Beschluss vom 13.10.2023 (Az.: 33 Wx 73/23) flolgenden Fall entschieden: Eine kinderlose und geschiedene Frau verstarb. Sie errichtete ein Testament , wonach sie ihren Lebensgefährten zum Alleinerben einsetzte und …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 27.10.2023 (Az. 158 C 16069/22) folgenden Fall entschieden: Die verstorbene Erblasserin hat ihrer Nichten mit Testament einen Geldbetrag in Höhe von 8.000,00 € für die Grabpflege vermacht. Die …
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01.12.2014
von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Worauf Sie vor Abschluss eines Leasingvertrages, aber auch bei der Rückgabe eines Leasing-Fahrzeuges achten sollten Kfz-Leasing ist ein klassisches Finanzierungsmodell, welches von Herstellern und Händlern insbesondere zur Absatzförderung …
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26.11.2014
von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Sehr viele eBay-Nutzer ärgern sich täglich über Anbieter, die eine eBay-Auktion vorzeitig beenden. Nehmen Sie doch damit dem Bietenden die Möglichkeit, einen Artikel zu einem „Schnäppchenpreis“ zu erwerben. Es drängt sich oftmals der …
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07.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Audi muss insgesamt rund 151.000 Diesel-Fahrzeuge der Mittel- und Oberklasse zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte den Rückruf wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung verpflichtend angeordnet. Nach …
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27.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Rückruf für den T6-Bulli scheint festzustehen. Auf Anfrage erfuhren betroffene Bulli-Besitzer, dass VW wohl schon im November vom KBA aufgefordert worden war, die abgesprochenen Updates umzusetzen. Die Sache hat eine Vorgeschichte: Vor …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit drei sehr verbraucherfreundlichen Urteilen hat sich das Landgericht Stuttgart bei der Bewertung des Mercedes-Abgasskandals eindeutig positioniert. Es sprach drei Mercedes-Besitzern Schadensersatz zwischen 20.000 und 45.000 Euro zu, da …
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15.07.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall An einen Unternehmer wird ein Einheitspreis-Bauvertrag beauftragt. Seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die Klausel „ Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und …
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30.07.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr hatte den Unternehmer mit Fenster- und Sonnenschutzarbeiten beauftragt. Nach Abarbeitung des Auftrages ist keine Abnahme erfolgt, weil der Bauherr mehrere erhebliche Mängel behauptet hat. Aufgrund einer entsprechenden …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Die Parteien eines Praxismietvertrages haben in den Jahren 2004, 2008 und 2013 Nachträge vereinbart. Zuletzt wurde des Mietzeitende auf den 31. Dezember 2018 festgelegt. Dem Mieter wurde zugleich die Option zu einer zweimaligen …
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21.07.2017
von Rechtsanwalt Jörg Schünemann
Vor einer Kündigung hat jeder Arbeitnehmer Angst. Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses macht die eigenen Pläne mit einem Schlag zunichte. Häufig sind Existenzsorgen und auch familiäre Probleme die Folge. Was müssen Sie tun, wenn Ihnen …
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30.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Wieder einmal konnte die Kanzlei AdvoAdvice einen negativen Schufa-Eintrag erfolgreich zur Löschung bringen. Diesmal ging es um einen Fall, bei dem die Advanzia Bank S.A. eine Forderung gemeldet hatte, welche evident nicht mehr durchsetzbar …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Kreditkarten können zu einem Negativeintrag bei der Schufa Holding AG führen. Ein solcher Eintrag hat regelmäßige große Auswirkungen auf das wirtschaftliche Leben der jeweilig betroffenen Person. Die Auskünfte der Schufa werden in vielen …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft aus Berlin mahnt im Auftrage der MG Premium Ltd. mit Sitz auf Zypern auf Grund von Filesharing Vorwürfen ab. Dieses Mal geht es um den Film "Humpy Roomie" . Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche in Kraft getreten Der Bundestag hat das Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche beschlossen, die Änderungen werden seit dem 18. März 2021 …