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11.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Warum brauche ich ein Zwischenzeugnis? Das Zwischenzeugnis soll die Leistungen und das Sozialverhalten des Arbeitnehmers in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis bewerten. Sinnvoll ist das für den Arbeitnehmer in erster Linie dann, wenn er …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig kommen Mandanten auf mich zu und sind in Sorge, weil sie keinen schriftlichen Arbeitsvertrag haben. Was heißt das? Das heißt entweder, dass die Mitarbeiter überhaupt keinen Vertrag in Papierform haben, jedenfalls keinen …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen , und Daniela Willer, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Ein in der Praxis sehr häufig vorkommender Kündigungsgrund seitens des/der Arbeitgeber/-in ist ein …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Wichtigste vorab: Wenden Sie sich nach Erhalt eines Strafbefehls umgehend an einen Fachanwalt für Strafrecht. Es besteht nur eine kurze Frist von 2 Wochen zur Einlegung eines Einspruchs ab Zustellung des Strafbefehls. Beim …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Sicher besonders interessant sind die folgenden Entscheidungssätze deutscher Gerichte aus dem Erbrecht: 1. Deine und unsere Kinder Bezeichnen die Eheleute nur die gemeinsamen Kinder im täglichen Sprachgebrauch als „unsere Kinder“ und die …
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10.01.2019
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Ein hoher Krankenstand im Unternehmen ist häufig ein Ärgernis für den Arbeitgeber. Viele Arbeitgeber kennen jedoch gar nicht die Möglichkeiten, welche das Gesetz zur Verfügung stellt, um hierauf proaktiv einzuwirken. Ein solches Mittel, …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Das Düsseldorfer Unternehmen Yavu GmbH vertreibt medizinische Geräte zur Schönheitspflege an Kosmetikstudios und bietet entsprechende Schulungen an. Das Unternehmen ist außerdem Inhaber des Designs eines der von Ihnen …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der gewerblich agierende Online-Händler Raoul Teves bietet bei eBay verschiedene Produkte aus den Branchen Kinderspielzeuge, Haushaltswaren, Auto und Werkstatt an. Er ist bei eBay unter dem Namen „RT-Kauf“ zu finden. Die HKMW …
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10.01.2019
von Rechtsanwältin Karen König
Ein Mieter riskiert eine Abmahnung und Kündigung, wenn er seinen Wohnraum auch zu gewerblichen Zwecken nutzt Ein aktueller Fall aus München zeigt, dass ein Wohnraummieter grundsätzlich nur zum Wohnen in seiner Mietfläche berechtigt ist. Im …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Schon im Mai 2018 hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen verpflichtenden Rückruf für insgesamt rund 60.000 Porsche Cayenne 4,2 Liter V8 TDI und Porsche Macan 3,0 Liter V6 TDI jeweils mit der Abgasnorm Euro 6 angeordnet. Grund für den …
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22.03.2019
von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Nürnberger Lebensversicherung AG zahlt einer an Multiple Sklerose erkrankten Versicherungsnehmerin nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Berufsunfähigkeitsrente, nachdem sie zuvor die Zahlung …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Sozialgericht (SG) Frankfurt hat mit Urteil vom 18.10.2018 entschieden, dass für einen Unfall auf dem Arbeitsweg, der maßgeblich durch die Nutzung eines Mobiltelefons verursacht wurde, keine Zahlungspflicht der beruflichen …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Dieselfahrer müssen sich im neuen Jahr mehr und mehr mit Fahrverboten auseinandersetzen. In Stuttgart gilt seit dem 1. Januar 2019 ein flächendeckendes Fahrverbot in der Umweltzone für Diesel mit der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter. …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Zeit um den Jahreswechsel ist traditionell der Zeitraum, in dem die Zustellung von gerichtlichen Mahnbescheiden erfolgt. Bedeutung hat das u. a. für die bekannten Filesharing-Angelegenheiten, in denen teils vor mehreren Jahren begonnene …
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10.01.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Begriffsdefinition Die Schlüsselgewalt ist das Recht eines Ehegatten oder …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Bei Verkehrsunfällen mit schwer verletzten Unfallbeteiligten erfolgt grundsätzlich eine Unfallaufnahme durch die Polizei. In einem solchen Fall hat der – vermeintliche – Unfallverursacher (das können auch mehrere sein) mit einem …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einem Verfahren der Kanzlei Helge Petersen und Collegen gegen die Sparkasse Bremen wegen einer geschlossenen Beteiligung wurde ein wichtiger Erfolg erzielt. Die Sparkasse Bremen wurde durch das Landgericht Bremen mit Urteil vom …
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25.11.2019
von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
Der Hacker „G0d“ veröffentlichte im Dezember private Daten von Politikern und Prominenten via der Plattform Twitter. Der mutmaßliche Täter, ein 20-Jähriger aus Mittelhessen, wurde inzwischen gefasst und hat ein Geständnis abgelegt. Die …
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10.01.2019
von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
Private Unfallversicherungen bieten Versicherungsschutz bei Unfällen. Für den Fall, dass der Versicherte einen Unfall erleidet und in dessen Folge eine Invalidität des Versicherten zurückgeblieben ist, sehen die Versicherungsverträge …
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10.01.2019
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Nachdem bereits Standard Life angekündigt hat, bestimmte Lebensversicherungsbestände auf eine irische Tochtergesellschaft zu übertragen, folgt auch nun die Scottish Widows Limited – besser bekannt unter der Servicemarke Clerical Medical – …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine Abmahnung der Kamindoktor International GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Die Abmahnung der Kamindoktor International GmbH wird durch die Rechtsanwälte Die Patenterie ausgesprochen. In …
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25.11.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Bei der Havarie eines Containerschiffes in der Nordsee wurden in der ersten Januarwoche zahlreiche Gegenstände an Land gespült. Der richtige Umgang mit Strandgut wird durch das deutsche Sachenrecht geregelt. Finder müssen den Fund anzeigen …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden weitere Abmahnungen von Lothar Fürst, Inhaber des Modelabels MH My-Musthave über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu den weiteren vorliegenden Abmahnungen: In …
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10.01.2019
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Hat der Gesellschafter einer Personengesellschaft für die Zeit des Elterngeldbezugs auf seinen Gewinn verzichtet, so ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn nicht mehr anteilig im Elterngeldbezugszeitraum als Einkommen …