106.882 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
21.03.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Business-Plattform XING ist derzeit Grundlage für ausgesprochene Abmahnungen wegen der Verletzung von § 5 TMG aufgrund des Fehlens eines Impressums im vorgehaltenen XING Profil. Dabei richten sich die ausgesprochenen Abmahnungen wohl …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Jameda betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als eigene Informationen werden die …
|
03.03.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anwendbar. Dieser Umstand sollte in allen Unternehmen zwischenzeitlich bekannt sein. Doch viele Unternehmen haben sich noch nicht mit den Anforderungen der …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der BGH hat sich erneut zu dem seit 2004 vor Gericht anhängigen Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und Kraftwerk über das Thema Sampling geäußert ( Urt. v. 30.04.2020 – I ZR 115/16 ). Die Band Kraftwerk sieht eine Urheberrechtsverletzung in …
|
07.11.2019
von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
In der Praxis gibt es Fälle, bei denen der Rechtsanwalt sich für einen Freispruch stark machen und diesen im Rahmen seines Plädoyers beantragen wird. Ebenso gibt es aber Fälle, bei denen das Ziel der Strafverteidigung eine möglichst geringe …
|
06.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Der Grundsatz im Wettbewerbsrecht: Effizientestes und am häufigsten gewähltes Mittel, um gegen eine unlautere und damit wettbewerbswidrige geschäftliche Handlung vorzugehen, ist die Abmahnung. Dabei wird der Verletzer (meist durch einen …
|
23.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Influencer-Marketing ist für Unternehmen eine seit Jahren beliebte Form, Waren und Dienstleistungen zu promoten und dabei eine junge Zielgruppe authentisch zu erreichen. Facebook, Instagram und YouTube waren bzw. sind dabei die beliebtesten …
|
16.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) stellt in einem überaus bemerkenswerten Beschluss die Rechtsprechung zu Bewertungen im Internet auf den Kopf (Beschluss vom 09.02.24, Az. 7 W 11/24). Bewertungsportale müssen danach unter Umständen …
|
19.02.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Altlastengefahr als Sachmangel eines Grundstücks Wenn aufgrund der früheren Nutzung eines Grundstücks eine Altlastengefahr besteht, stellt dieser Verdacht bereits einen Sachmangel des Grundstücks [=Kaufgegenstand] im Sinne von § 434 Abs. …
|
20.02.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. BGH: Haftung des Eigentümers für einen durch von ihm beauftragten Handwerker verursachten Brand Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 09.02.2018 entschieden, dass ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker mit Reparaturarbeiten an …
|
18.07.2018
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Ansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren zum 31.12. des jeweiligen Jahres Bearbeitungsgebühren bei Darlehen an Unternehmen können zurückgefordert werden. BGH Urteil vom 04.07.2017 – XI ZR 562/15, BGH Urteil vom 13.05.2014 – XI ZR 170/13 …
|
17.09.2018
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Problemstellung In dem Verfahren XI ZR 170/07 (Urteil vom 19.02.2008) hatte der Bundesgerichtshof unter anderem über die Haftung eines angestellten Anlageberaters / Anlagevermittlers zu entscheiden. Es ging insbesondere um die Frage, ob ein …
|
03.12.2019
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
In vielen Darlehensverträgen ist hinsichtlich der Erteilung der Pflichtangaben gemäß § 492 Abs. 2 BGB eine Verweiskette erhalten. „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrages, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben …
|
23.12.2019
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Aktuell wollen sich Banken und insbesondere Sparkassen von langfristigen und aus Bankensicht unattraktiven Sparverträgen lösen. Dabei versuchen die Banken und Sparkassen, den Kunden die Auflösung der Sparverträge mit angeblichen „Prämien“ …
|
04.09.2017
von Rechtsanwältin Marion Erdmann
Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte in einem Urteil vom 18. Mai 2017 darüber zu entscheiden, welche Rechte dem Käufer eines Gebrauchtwagens zustehen, wenn dieser einen Pkw erworben hat, bei dem der Tachostand nicht der tatsächlichen …
Nachteilige Verkürzungsberechnung im Steuerstrafverfahren: Steuerhinterziehung auch ohne Verkürzung!
|
15.06.2017
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Eine Steuerhinterziehung kann auch ohne Verkürzung begangen werden, da wegen des Kompensationsverbotes im Steuerstrafverfahren eine für den Steuerpflichtigen nachteilige Verkürzungsberechnung erfolgt. Das Kompensationsverbot – oftmals auch …
|
26.06.2017
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Beschluss v. 3.1.2017, I 3 Wx 55/16 , über die Wirksamkeit eines handschriftlichen Ehegattentestaments bei fehlender Datums- und Ortsangabe entschieden: Der Fall Nach dem Tod der Ehefrau beantragte …
|
11.08.2017
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit Urteil v. 24.04.2017, 8 K 1262/15 E , entschieden, dass eine Stewardess die Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer nicht von der Steuer absetzen kann. Der Fall Eine Flugbegleiterin beantragte in ihrer …
|
19.10.2018
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Bei der Rückabwicklung eines Darlehens nach Widerruf erhält der Darlehensnehmer oft einen „Nutzungsersatz“ von der Bank ausgezahlt. Die meisten Banken und das Finanzamt sind der Auffassung, dass dieser Nutzungsersatz der Kapitalertragsteuer …
|
02.06.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Grundsätzlich gilt für unbefristete Arbeitsverträge keine Formvorschrift, d. h. Arbeitsverträge können sowohl schriftlich als auch mündlich geschlossen werden. Allerdings sieht das Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis …
|
03.06.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB III tritt eine Sperrzeit von in der Regel zwölf Wochen ein, wenn der Arbeitnehmer bzw. der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst (z. B. Eigenkündigung oder Aufhebungsvertrag) hat oder durch …
|
21.07.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Mit Urteil vom 04.07.2017 hat der für Bankrecht zuständige XI. Senat des Bundesgerichtshofs – wie bereits 2015 hinsichtlich Privatkunden – auch für Firmenkunden entschieden, dass Klauseln über sog. laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühren …
|
09.10.2020
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Darlehensverträge für Verbraucher müssen verständliche Hinweise auf den Beginn von Widerrufsfristen enthalten. Ansonsten beginnt der Lauf der Widerrufsfrist nicht, es entsteht das sog. „ewige Widerrufsrecht“, auch „Widerrufsjoker“ genannt, …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Mit Ad-hoc-Meldung vom 18.06.2020 hat die Wirecard AG veröffentlicht, der Abschlussprüfer der Wirecard AG, die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München , habe die Wirecard AG darüber informiert, dass über die Existenz …