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25.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung für Reifeverzögerung Die Arzthaftung für Reifeverzögerung eines Kleinkindes, im konkreten Fall an der Hüfte, kann den Kinderarzt und mitbehandelnden Orthopäden gemeinsam treffen. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 31.10.2016 (Az. 3 …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die im Jahr 2003 gegründete Trend Capital Unternehmensberatung für Finanzen GmbH initiierte in den Jahren 2005 – 2008 mehrere Immobilienfonds, so unter anderem den Trend Capital GmbH & Co. Dubai Business Bay KG Trend …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Wer seinen Pflichtverteidiger wechseln möchte, steht vor der Ungewissheit, ob das rechtlich möglich ist. Liegt ein Fall der notwendigen Verteidigung vor, hat der Angeklagte in einem Strafprozess nicht mehr das Recht, sich selbst zu …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu verhindern – insbesondere solche, die mittels sog. Tauschbörsen begangen werden. Das Ergebnis in solchen Fällen ist eine Abmahnung wegen einer …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In der Regel unterhalten minderjährige Kinder ein Sparbuch, auf das zum Beispiel Geldgeschenke der Großeltern oder der sonstigen Verwandtschaft eingezahlt werden oder Geldgeschenke anlässlich von Kommunion, Konfirmation oder sonstigen …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Regelmäßige Arbeitszeit Arbeitszeit ist die Zeitspanne, in der der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft dem Arbeitgeber zur Verfügung stellen muss, d. h. die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit, ohne die Ruhepausen. Die Arbeitszeit beginnt …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Auch in den besten Mietverhältnissen können Mängel an der Mietsache auftauchen. Für gewöhnlich bekommt der Vermieter die Mieträumlichkeiten nach der Gebrauchsüberlassung an den Mieter nicht von innen zu Gesicht. Tritt daher während des …
Elterliche Sorge: Übertragung des alleinigen Sorgerechts bei Geschlechtsidentitätsstörung des Kindes
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte sich im Jahr 2017 mit der Verfassungsbeschwerde einer Kindesmutter zu befassen, die sich gegen die Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge für das gemeinsame, im Jahr 2008 geborene und …
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24.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Eine Vertriebsgesellschaft für Mundhygieneprodukte warb auf den Waren mit dem englischen Begriff „patent-pending“. Die Produkte werden zu Preisen von einigen Euro angeboten. Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass der …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal Klage gegen die Stadt Düsseldorf und neun andere Städte erhoben. An diesem Mittwoch (24. Januar 2018) wurde am Düsseldorfer Verwaltungsgericht über die erste der zehn …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Verständlich, wenn sich ein oder beide Ehegatten einmal zur Scheidung entschlossen haben, soll diese nun auch so schnell wie möglich „über die Bühne“ gehen. Manchmal kommt es aber auch bei der Vermögensauseinandersetzung ganz genau darauf …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Ist das Mietverhältnis beendet und die Wohnung geräumt und übergeben, müssen Vermieter und Mieter sich mit dem Thema der Kautionsabrechnung beschäftigen. Vereinbarung einer Kaution Zu Beginn des Mietverhältnisses wird in dem Mietvertrag als …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Menges
Wenn eine Ehe scheitert, will meist mindestens einer der Ehepartner die Scheidung, um einen endgültigen Schlussstrich ziehen zu können. Dass eine Scheidung nicht sofort stattfinden kann, wissen die meisten. Welche Voraussetzungen bis zur …
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24.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Geltung des deutschen Batteriegesetzes (BattG) Das BattG gilt für alle Arten von Batterien (unabhängig von Form, Größe, Masse, stofflicher Zusammensetzung oder Verwendung) im Sinne von § 2 Absatz 2 BattG. Unter den Begriff „Batterien“ …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Vollarbeit und Bereitschaft Der Arbeitgeber hat den gesetzlichen Mindestlohn, sofern keine höhere Vergütung vereinbart ist, für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Dies gilt für alle Stunden, während derer der Arbeitnehmer …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Wird ein Tierarzt bei der Untersuchung eines Tieres gebissen, gekratzt, getreten oder in sonstiger Weise verletzt, ist fraglich, ob und wie der Tierhalter gemäß § 833 BGB haftet. Grundsätzlich gilt: Wer sich einem Tier aus beruflichen …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Stuttgart, 24.01.2018. Wenn es um das Thema Lebensversicherungen geht, lässt sich kaum etwas Positives vermelden. Die Probleme der Lebensversicherungsbranche werden zunehmend öffentlich und kontrovers diskutiert, unter anderem zuletzt in …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal gibt es die nächste Hiobsbotschaft für Audi-Kunden. Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung ordnete das Kraftfahrt-Bundesamt den Rückruf für Audi-Modelle mit V6 TDI Motor an. Bei dem V6-Dieselmotor wurde eine …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange konnte sich der Schiffsfonds MS Conti Tansanit nicht über Wasser halten. Erst im Jahr 2011 aufgelegt, folgte schon im Sommer 2016 der Insolvenzantrag. Das reguläre Insolvenzverfahren über die Conti 178. Schifffahrts-GmbH & Co. …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Nach der Änderung des Sexualstrafrechts mit der vorgenommenen Verschärfung und Erweiterung der Strafvorschriften bedeutet diese Änderung jedoch gleichfalls nicht mehr Rechtssicherheit für die Opfer, was u. a. auch die ursprüngliche …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 23.10.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 120/17) haben die Großeltern eines Enkelkindes nur dann einen Anspruch auf Umgang mit dem Kind, wenn dies dem Wohl des …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Meistens wird in diesen Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 23.01.2018 zum Aktenzeichen B 2 U 8/16 R entschieden, dass ein Schüler auch bei einer vom Lehrer veranlassten Gruppenprojektarbeit, die außerhalb des Schulgeländes stattfindet, versichert ist. …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Nachrichtendienste, wie z. B. WhatsApp, haben sich nicht nur im privaten Bereich, sondern auch im beruflichen Bereich immer stärker etabliert. Immer häufiger nutzen mittlerweile auch Unternehmungen diese Nachrichtendienste neben den …