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12.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Vererbter Schmerzensgeldanspruch nach lebensverlängernden Maßnahmen Das OLG München hat entschieden, dass einem Sohn als Alleinerben seines verstorbenen Vaters Schmerzensgeldansprüche infolge einer künstlichen Ernährung zustehen. Die …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 12.10.2017 hat sich eine Internistin verpflichtet, an meine Mandantin 2.500 Euro und die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Die 1957 geborene Angestellte litt seit 2014 unter einer …
Abrisskosten nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz – Hinweise für Nutzer mit Blick auf das Jahr 2023
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Viele Nutzer und Grundstückseigentümer in den ostdeutschen Bundesländern sind aufgrund eines aus DDR-Zeiten stammenden Nutzungsvertrages mit dem Schuldrechtsanpassungsgesetz konfrontiert. Dieses verweist im Rahmen der Abwicklung dieser …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Verfahren vor den Sozialgerichten nehmen regelmäßig zwei Jahre in Anspruch. Nicht selten kommt es zu Verzögerungen durch Wechsel des zuständigen Richters oder aus nicht nachvollziehbaren Gründen (wohl wegen chronischer Überlastung der …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Haben Sie eine Abmahnung und/oder einen Mahnbescheid der DigiRights Adminstration GmbH erhalten? Unverändert macht die DigiRights Adminstration GmbH angebliche Ansprüche auf Unterlassung und insbesondere auf Schadensersatz geltend durch …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Vielleicht wird es Sie verwundern, dass ich Ihnen als Rechtsanwalt ein Muster zur Verfügung stelle, mit dem Sie eine Jameda-Bewertung auch ohne die Hilfe eines Rechtsanwalts löschen können. Der Grund hierfür ist, dass ich persönlich das …
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12.01.2018
von Rechtsanwälte nb Neuburg
Auch zum 01.01.2018 erfolgte erneut eine Anpassung der Düsseldorfer Tabelle. Einerseits wurde turnusmäßig der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder erhöht, sodass sich die geschuldeten Zahlbeträge entsprechend verändern. Andererseits …
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01.02.2018
von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Das Landgericht Hamburg weist die Klage der Targobank aus gekündigtem Ratenkredit in Höhe von 22.314 Euro ab. Die Targobank als eine der großen Ratenkreditbanken Deutschlands hat vor dem Landgericht Hamburg, Urteil vom 29.12.2017, Az. 307 O …
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12.01.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Auch Beamte schließen vielfach eine Berufsunfähigkeitsversicherung ab, um im Falle, dass sie infolge einer Krankheit oder Körperverletzung ihren Beruf nicht mehr ausüben können, abgesichert zu sein. Die Versicherungen leisten auch in dem …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Mit Hinweisbeschluss hat der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln eine Berufung eines VW-Vertragshändlers gegen die vorab erfolgte Verurteilung zur Rückabwicklung eines Autokaufs eine klare Absage erteilt. Der Vertragshändler wird …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Der Fotograf Konstantin Gastmann, lässt u. a. durch die Potsdamer Kanzlei Hümmerich& Bischoff Partnerschaft mbH Abmahnungen aussprechen. Herr Gastmann ist erfolgreicher Hochzeitsfotograf und bietet seine Fotos ferner u. a. auf der …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nahezu jede größere Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) besitzt einen Beirat, welchem einzelne Eigentümer angehören. Sie haben gegenüber dem Hausverwalter eine Art „Kontrollfunktion“. Das Gremium hält also Auge und Ohr für den einzelnen …
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Frankfurt am Main hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein zur Unterlassung verpflichteter Schuldner auch für rechtswidrige Einträge auf Webseiten Dritter haftet, wenn er diese weder veranlasst noch von diesen Kenntnis …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Immer wieder liest man davon, dass eine erstaunliche hohe Zahl an Arbeitnehmern krank zur Arbeit geht. Das mag bei leichteren Erkältungen und dergleichen …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 08.02.2017 hat das Landgericht Berlin ein erstinstanzliches Urteil bestätigt, nach dem es für den Eintritt eines Kindes in den Mietvertrag der verstorbenen Mutter unerheblich ist, ob zwischen den beiden ein …
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
Eine demente Patientin hatte bei einem Sturz aus dem Fenster einer Klinik erhebliche Verletzungen davongetragen. In einem in letzter Instanz vor dem Oberlandesgericht Hamm ausgefochtenen Rechtsstreit verlangte die Krankenversicherung der …
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14.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Hundehalter haften auch ohne Verschulden für die von ihrem Tier verursachten Schäden. Erschrecken sich Pferde durch Pfiffe mit einer Hundepfeife, ist das kein Fall der Tierhalterhaftung. Pferde sind Fluchttiere und können schon einmal …
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Barunterhaltspflicht Sind Eltern getrennt lebend und lebt ein unterhaltsberechtigtes Kind bei einem Elternteil, ist der andere Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, verpflichtet, Unterhalt für das Kind zu zahlen. Das ist der …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Eine weitere Anlegerin geschlossener Fonds erhielt zum Jahresende 2017 ihre Kapitalanlage zurück. Das Urteil in II. Instanz reiht sich in die Serie positiver Urteile gegen die Postbank Finanzberatung AG ein, die die Fachkanzlei Helge …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 7. Dezember 2017 in einer offiziellen Pressemitteilung vor Kaufempfehlungen für Aktien der ChroMedX Corp. (ISIN: CA17111W1095) gewarnt. Die ChroMedX Corp. habe durch …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Bei Trennung und Scheidung stellt sich die Frage, bei welchem Elternteil die Kinder zukünftig ihren Lebensmittelpunkt haben sollen. Bei Einigkeit der Eltern gestaltet sich dies unproblematisch, schwierig wird es, wenn eine Einigkeit auf …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Schreiben der anticopy GmbH aus Neuss vor. Die GmbH wirft dem Adressaten vor, gegen Urheberrechte eines Dritten, verstoßen zu haben, indem dieser ohne Nutzungsberechtigung ein Foto im Internet unter www.eba.de …
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11.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hat in einem von RAin Denise Himburg geführten Eilverfahren am 4.1.2018 entschieden, dass auch ein Amazon-Händler, der sich nur an ein bestehendes Angebot auf Amazon anhängt, für die urheberrechtswidrige Einblendung …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten bekanntlich zahlreiche Mandanten, insbesondere Onlinehändler, aus dem Bereich der Nagelmodellageindustrie. Uns wurde nunmehr ein Abmahnschreiben der Firma Nail Allianc, LLC vorgelegt, in dem im Hinblick auf unsere …