107.353 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.10.2021
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Seit Sommer 2019 gehören E-Scooter in Deutschland zum Stadtbild. Für die einen Ausdruck urbaner Lebensfreude, den anderen eher ein Dorn im Auge. Fest steht aber, dass die kleinen Geräte häufig auch für den Heimweg nach der Party, der …
|
08.05.2023
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Ist die Vorfahrt nicht eindeutig durch Verkehrsschilder geregelt, gilt „rechts vor links“. Das lernt man schon auf der Grundschule im Fahrradparcours. Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt nun allerdings klar: auf öffentlichen Parkplätzen ohne …
|
22.09.2014
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
„Theater Nachts“ (Fack ju Göhte) – Abmahnung von FAREDS Rechtsanwälte 1.Was ist Gegenstand der Abmahnung? Aktuell erreichte mich eine Abmahnung der Mec-Early Entertainment GmbH, welche über die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS wegen …
|
06.12.2015
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer – So reagieren Sie richtig! Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München erhalten, welche für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH oder für andere …
|
08.03.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wettbewerbszentrale mahnt ausländische Onlinehändler ab Haben auch Sie eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten und benötigen schnellen und zugleich kompetenten Rat? Dann kontaktieren Sie uns, wir vertreten Sie bundesweit. Regelmäßig …
|
16.03.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Onlinehändler (u. a. eBay) erhalten eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. Haben auch Sie eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen eines …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Harsche Kundenkritik ist nicht gleich Schmähkritik Erst kürzlich entschied Deutschlands höchstes Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine harsche Kundenkritik nicht zwangsläufig auch eine unzulässige Schmähkritik sein muss (BGH, …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wann und unter welchen Voraussetzungen dürfen Bildaufnahmen von Polizeibeamt*innen gemacht werden? Immer häufiger kommt es gerade im Rahmen von Demonstrationen oder anderen Polizeieinsätzen dazu, dass Foto- oder Videoaufnahmen von …
|
05.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Für die Befristung von Arbeitsverträgen von wissenschaftlichen Mitarbeitern an Universitäten und sonstigen Hochschulen bestehen neben den allgemeinen Befristungsregelungen für Arbeitsverträge nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz …
|
08.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Seit dem 15. März 2022 gilt in der Gesundheits- und Pflegebranche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht . Beschäftigte der in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgelisteten Einrichtungen müssen vollständig gegen das Virus …
|
19.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
BMW musste im Abgasskandal eine empfindliche Schlappe hinnehmen. Das OLG Bamberg verurteilte den bayerischen Autobauer zu Schadenersatz, weil er in einem BMW X1 sDrive 18d ein Thermofenster bei der Abgasreinigung und damit eine unzulässige …
|
03.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Rechtsfälle aus dem Bereich Vergaberecht in Bosnien und Herzegowina betreffen die Vergabe öffentlicher Aufträge, sodass ein qualifizierter Rechtsanwalt für Vergaberecht quasi unerlässlich ist. Fachanwälte verfügen über das nötige Wissen und …
|
04.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Transportrecht Unter dem Sammelbegriff Transportrecht versteht man alle gesetzlichen und rechtlichen Regelungen, die die Beförderung von Gütern oder Personen betreffen. Es unterteilt sich in Straßentransportrecht, Eisenbahntransportrecht, …
|
07.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Urheberrecht gewährt dem Schöpfer eines Werkes einen umfassenden Schutz gegen die Übernahme von Dritten. Wohl kaum ein anderes Recht wird im Internet häufiger verletzt als das Urheberrecht. Texte, Musik, Bilder oder auch Grafiken fast …
|
12.03.2019
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Eintrag in das Familienbuch Bosnien und Herzegowinas eines im Ausland geborenen Kindes Benötigt werden: - Internationale Geburtsurkunde - Staatsbürgerschaftsnachweis von Bosnien und Herzegowina der Eltern oder nur eines Elternteils, der das …
|
15.09.2019
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Anwaltskammer der Föderation Bosnien und Herzegowinas Auf dem Gebiet Bosnien und Herzegowinas gibt es keine organisierten Institutionen der Advokatur. Die Anwaltskammern in Bosnien und Herzegowina sind auf dem Entitätenniveau organisiert. …
|
09.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Haftung im Zivilrecht Einstehenmüssen für eine Schuld aus einem Schuldverhältnis „Schadenersatz“; Verletzung von Haupt-, oder Nebenpflichten aus einem Vertrag, bspw. § 280 Abs. 1 BGB ( vertragliche Schadenersatzhaftung) Schadenersatz für …
|
09.08.2022
von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
In diesen Tagen versenden die Universitäten und Hochschulen in Bremen und in Oldenburg die ersten Studienplatzzusagen und Ablehnungen. Studienplatz-Ablehnung Sollte es sich um eine "endgültige" Ablehnung handeln (unabhängig von etwaigen …
|
28.07.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Grundstücke verschenken Eltern häufig schon zu Lebzeiten an die Kinder. Mit der Schenkung verbinden sie häufig bestimmte Vorstellungen und Ansprüche. Gibt es Streit zwischen Eltern und Kind, kommt es vor, dass die Schenkung rückgängig …
|
11.01.2018
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Im vorliegenden Fall hatte eine Mutter gegen den Landkreis auf Schadensersatz geklagt, weil ihr Kind erst zwei Monate nach dem ersten Geburtstag einen Kindergartenplatz bekommen hatte. Eine frühere Betreuung im Rahmen einer …
|
27.03.2018
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
In dem vom BGH am 17.01.2018 entschiedenen Fall stritten die beteiligten Eheleute um den Zugewinnausgleich und insbesondere um die Wirksamkeit eines Ehevertrags. Die Beteiligten schlossen im Februar 1997 die Ehe. Im Januar 1997 schlossen …
|
16.07.2014
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Fall Der Arbeitgeber gewährt einem Arbeitnehmer ein Darlehen in Höhe von EUR 50.000,--. Hierauf leistet der Arbeitnehmer monatliche Rückzahlungsbeträge in Höhe von EUR 350,--, die direkt vom Lohn abgezogen werden. Im Darlehensvertrag ist …
|
21.12.2022
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Die Weihnachtszeit rückt in großen Schritten näher und ist für viele Menschen in Deutschland wohl mit die schönste Zeit des Jahres - und dies nicht nur, weil man sich auf eine Reihe von arbeitsfreien Tagen freuen kann. Auch wenn es manchmal …
|
24.03.2016
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erfasst aufgrund der Rahmenvorschrift des § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX nur die Aufstellung von Verfahrensgrundsätzen zur Klärung der …