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26.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Angaben, wie „stärkend“, „gesundheitsfördernd“ oder gar „ärztlich empfohlen“, werden in der Lebensmittelwerbung häufig verwendet. Bei all diesen Werbeversprechen handelt es sich um gesundheitsbezogene Angaben (sog. „Health Claims“), deren …
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04.07.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Die meisten Unfälle passieren im Haushalt. Häufiger als man denkt, kommt es zu Wohnungsbränden. Der Auslöser findet sich oft in der Küche. Bratpfanne, Toaster oder Mikrowelle – wo Hitze erzeugt wird, kann es zu einem Brand gekommen. Als …
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23.01.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
In seinem Urteil vom 5. November 2014, IV ZR 1014, bestätigt der Bundesgerichtshof , dass der Verwaltungsbefugnis des Testamentsvollstreckers - vorbehaltlich einer abweichenden Bestimmung durch den Erblasser - auch ein in den Nachlass …
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25.05.2016
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Kann die Urlaubserteilung mit einem einseitigen Widerrufsvorbehalt oder einer Vereinbarung zum Widerruf verbunden werden? Der Arbeitgeber erteilt den Erholungsurlaub regelmäßig durch Abgabe einer Freistellungserklärung. Der Arbeitgeber muss …
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04.06.2018
von Herrmann & Mey Rechtsanwälte
Es gibt Neuigkeiten in Sachen Opalenburg, genauer der OPALENBURG Vermögensverwaltung GmbH & CO SafeInvest KG. Zwar hat das LG München I (AZ: 10 O 23929/15) unseren Mandanten zur Zahlung von rückständigen Einlagen/Monatsraten verurteilt …
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03.06.2014
von SH Rechtsanwälte
Arbeitnehmer, die einen erheblichen Teil ihres Gehalts über Provisionen für erfolgreiche Vertragsabschlüsse beziehen, haben zukünftig bei der Festlegung ihres Urlaubsentgelts ein Recht auf Berücksichtigung der regelmäßig erzielten …
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04.06.2014
von SH Rechtsanwälte
Nach den §§ 19-22 VVG (Versicherungsvertragsgesetz) kann der Versicherer dem zukünftigen Versicherungsnehmer Fragen stellen, die für den Abschluss des Vertrages erheblich sind. So wird in der Berufsunfähigkeitsversicherung bzw. in der …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nur ein Anwalt erforderlich Sind sich Eheleute einig, dass die Ehe möglichst schnell und preiswert geschieden werden soll und keine streitigen Punkte zu klären sind (z. B. Unterhalt, Sorgerecht etc.), empfiehlt sich die Beauftragung eines …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
In seiner Entscheidung vom 10.02.2016 (Az. VIII ZR 137/15) hat der BGH für Klarheit gesorgt. Die in einzelnen Kommentaren vertretene Auffassung, das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB erfordere in Formularmietverträgen zur …
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04.05.2016
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
§ 444 BGB bestimmt, dass der Verkäufer einer Immobilie oder einer anderen Sache sich nicht auf den vereinbarten Gewährleistungsausschluss berufen kann, soweit er den Mangel arglistig verschwiegen hat. Arglistig handelt der Verkäufer, wenn …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Bernd Jager
Erfolgt durch den Arbeitgeber die Schließung eines ganzen Werks in der Industrie, dann müssen sich die Arbeitnehmer auf folgende Szenarien einstellen. 1) Kündigung des Arbeitsverhältnisses Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann nach …
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17.09.2014
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Ein Schuldner ist mit dem Vollzug der U-Haft gegen Hinterlegung eines Betrages von 50.000,- € verschont worden. Der Schuldner hatte sich das Geld von Familienangehörigen als Darlehen beschafft. Die strafrechtlichen Ermittlungen dauern …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Bei seiner Bemühung, die Verkürzung von 6 auf 3 Jahre unzutreffender Weise als Chance für Jedermann darzustellen, hat sich der Gesetzgeber zu Lasten der Gläubiger in Bezug auf eine Schuldner-Gläubiger-Konstellation offenbar selbst …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Auf eine besondere Verschärfung des Insolvenzrechts soll nachstehend hingewiesen werden, die bislang nicht so ins Auge gesprungen ist: Nach § 290 Abs.1 Nr.1 InsO vermag künftig derjenige keine Restschuldbefreiung mehr zu erlangen, der bis …
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15.03.2019
von Rechtsanwalt Dirk Hoß
Garantiewerbung Bei einer Garantie handelt es sich anders als bei der gesetzlichen Gewährleistung um eine zusätzliche und freiwillige Leistung des Herstellers oder des Verkäufers. Die Garantie basiert auf einem Vertrag zwischen den …
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30.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
von Rechtsanwalt Ralf Thormann Zuerst gilt immer, die Unfallstelle absichern: also Warnblinkanlage einschalten, Warndreieck aufstellen, Warnweste anziehen und Unfallzeugen bitten, zu warten. Bei Verletzten: Immer Erste Hilfe leisten und …
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24.01.2024
von Rechtsanwältin Sabine Lömker
Hatte ein Verstorbener eine Lebensversicherung abgeschlossen, kann es im Erbfall brenzlig werden und u.U. ist rasches Handeln nötig. Hintergrund ist Folgender: zu Lebzeiten des Erblassers besteht zwischen ihm und der …
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20.02.2019
von Rechtsanwältin Sandra E. Pappert
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.08.2017, Az. III ZR 574/16, entschieden, dass Eigentümer von baumbestandenen Grundstücken nur unter besonderen Umständen für Rückstauschäden haften, die durch Wurzeleinwuchs in Abwasserkanäle …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Robert Hafemeister
Unsere überregional tätige Kanzlei WHP Rechtsanwälte mit Schwerpunkt im Insolvenzrecht wurde nach 2020 und 2021 nunmehr auch im Jahr 2022 von der Fachzeitschrift Capital als eine der besten Kanzleien in Deutschland für Insolvenzrecht …
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28.07.2015
von Rechtsanwalt Karl Lincke
Definition Zweigniederlassung nach spanischem Recht Die Zweigniederlassung ist nach spanischem Recht definiert als die sekundäre Niederlassung einer Muttergesellschaft, die über eine ständige Vertretung und eine gewisse Selbstständigkeit …
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24.09.2015
von Rechtsanwalt Karl Lincke
Die Verwendung von Vorratsgesellschaften ist in der spanischen Praxis weit verbreitet, hauptsächlich um die langwierigen Formalitäten einer Gesellschaftsneugründung zu umgehen In Spanien besteht grundsätzlich die Möglichkeit, …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt Karl Lincke
Bei der Unternehmensgründung ist die Wahl der geeigneten Rechtsform eine wichtige Weichenstellung. Im spanischen Recht gibt es verschiedene Rechtsformen für die Unternehmensgründung, die sich in Bezug auf Kosten und Zeitaufwand, die …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Karl Lincke
Die Unternehmensauflösung und -liquidation kann in Spanien außergerichtlich oder gerichtlich durchgeführt werden. Die Auflösung einer Gesellschaft geht der Liquidation voraus; in der Regel muss die Hauptversammlung des Unternehmens der …
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22.07.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Verschiedene Öl- und Gasfonds von Proven Oil Canada fordern von ihren Anlegern Ausschüttungen zurück. Die ohnehin recht kurze Zahlungsfrist läuft am Ende dieser Woche aus. Die Anleger der Proven Oil Fonds sind nunmehr alarmiert und wissen …