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01.02.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
Im (vermeintlich) anonymen Internet nehmen sich einige Nutzer weit mehr raus als in der „realen“ Welt. Da wird etwa der schüchterne Bub von nebenan gerne mal auf Facebook zum Lautsprecher, der es mit den Persönlichkeitsrechten anderer nicht …
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14.05.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
Google-Bewertungen bzw. Google-Rezensionen und auch sonstige Internet-Bewertungen lassen sich für einen Rechtslaien grundsätzlich nur in seltenen Fällen löschen. So viel ist bekannt. In eindeutigen Fällen muss Google (oder jameda, kununu …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 01.10.2014 hat das Amtsgericht Düsseldorf das Insolvenzverfahren der Mox Telecom AG eröffnet (Aktz: 502 IN 118/14). Das im Juni 2014 eingeleitete Schutzschirmverfahren ist vom Insolvenzgericht aufgehoben worden. …
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06.11.2014
von Rechtsanwalt Simon Bender
Zur Finanzierung der eigenen Immobilie haben viele Darlehensnehmer langjährige Zinsbindungen mit der Bank als Darlehensgeber vereinbart. Was vor Jahren noch als attraktiver Zinssatz gelten durfte, stellt sich im Vergleich zum heutigen …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Fondsgesellschaft Premicon Hochseekreuzfahrt GmbH & Co.KG „MS Astor“ ist das für den Fonds namensgebende Kreuzfahrtschiff nun verkauft worden. Den 1500 Anlegern des geschlossenen …
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13.02.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Laut Pressebericht des Handelsblatts kommt die Treuhänderin der Penell-Anleihe (WKN A11QQ8), die MSW GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, in einem Berichtsentwurf zu dem Ergebnis, dass das Unternehmen seine …
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20.11.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Aktionären der Deutsche Forfait AG, die im Rahmen der geplanten Barkapitalerhöhung Aktien der Gesellschaft gezeichnet hatten, wurden Aktien in ihr Depot gebucht und deren Konto mit Kosten für den Erwerb dieser Aktien belastet, obwohl die …
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28.01.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die German Pellets GmbH reagiert auf die anhaltenden Kursverluste der von ihr begebenen Anleihen und schlägt den Gläubigern der im April 2016 fällig werdenden Anleihe (ISIN: DE000A1H3J67 / WKN: A1H3J67) vor, die Laufzeit der Anleihe zu …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Aleksandar Mitrovski
Zum Schutze der Bevölkerung mussten flächendeckend u.a. Einzelhandelsbetriebe, Gaststätten und Hotels aufgrund behördlicher Anordnungen zwangsweise schließen. Reisende müssen erhebliche Reisebeschränkungen hinnehmen mit der Folge, dass …
Aktuelles aus d. Unfallversicherung: schon wieder – die verpasste Frist zur Invaliditätsfeststellung
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. (Beschluss vom 6.3.18, 3 U 235/16) hat in einer aktuellen Entscheidung auf die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs aus einer privaten Unfallversicherung hingewiesen. Die ärztliche Feststellung der …
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02.08.2021
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Regelmäßige Beitragserhöhungen sind in der privaten Krankenversicherung für die Versicherungsnehmer keine Seltenheit. Für viele Versicherungsnehmer stellt sich daher die Frage, ob diese auch immer wirksam sind. Zwar sind die …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) ist eine wichtige Absicherung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch Selbständige, die im Falle einer Berufsunfähigkeit ihre Existenzgrundlage sichern möchten. Allerdings gibt es auch …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Durchbruch in Berlin: Mit Urteil vom 09.09.2016 – Az. 4 O 486/15 (nicht rechtskräftig – Abruf im Volltext auf der Website der ARES Rechtsanwälte) hat das Landgericht Berlin nun auch eine Belehrung der DKB (SKG Bank AG) aus dem Jahre 2011 …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Laut einer Studie des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen werden Haftungsrisiken in Stiftungen weiterhin unterschätzt. Dies begründet der Bundesverband mit Unsicherheiten bei Mitarbeitern und Stiftungsvorständen zu Fragen der richtigen …
Kreditwiderruf: LG Berlin verurteilt erneut die DKB – Kein Einbehalt von Steuern beim Nutzungsersatz
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28.02.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 08.02.2017, Az. 10 O 114/16 (nicht rechtskräftig) , die DKB AG in einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte geführten Verfahren verurteilt, einen im Jahre 2007 geschlossenen Darlehensvertrag …
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14.03.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Stuttgart hat mit Vorlagebeschluss vom 28.02.2017 (Az. 22 AR 1/17 Kap) die Einleitung eines Musterverfahrens gegen die Porsche Automobil Holding SE (PSE) bei dem OLG Stuttgart beantragt. Worum geht es? In dem Musterverfahren …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Der BGH erachtet Klauseln über eine Kontogebühr bei Bauspardarlehen für unwirksam. Dies hat der BGH mit Urteil vom 09.05.2017 (Aktz. XI ZR 308/15) klargestellt. Mithin können diese Gebühren von der Bausparkasse zurückgefordert werden. Die …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 26.04.2017 – Az. 26 W 14/17 – über die Kostentragung für die von der DKB in Kreditwiderrufsfällen regelmäßig erhobene Hilfswiderklage entschieden, wenn der Darlehensnehmer den Anspruch der Bank …
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10.08.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das OLG München erachtet eine Anschlussfinanzierung bereits zehn Jahre nach Abschluss der Prolongation nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB für kündbar (OLG München, Urt. v. 24.04.2017, Az. 19 U 4269/16) . Hingegen stellen Banken mit Verweis auf …
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Privatbank Donner & Reuschel hat nach Informationen des Informationsportals „Fonds professionell Online“ Riester-Sparverträge außerordentlich gekündigt. Zuvor wurden die Sparkunden darüber informiert, dass das IT-System der Bank …
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03.11.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 21.09.2017 (Aktz. 4 U 87/17) entschieden, dass eine Rechtschutzversicherung (im Streitfall die ARAG) für die Klage ihres Versicherten gegen die Volkswagen AG auf Rückabwicklung des Fahrzeugkaufs …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte geführten Verfahren gegen die Wartburg-Sparkasse wegen des Widerrufs eines Darlehensvertrages aus dem Jahre 2011 konnte ein für die Darlehensnehmer finanzieller Erfolg ohne gerichtliche Hilfe …
OLG München und LG Frankfurt: Nach Widerruf von Fremdwährungsdarlehen: Währungsrisiko trägt die Bank
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 23.03.2018, Az. 2 28 O 160/16, hat das Landgericht Frankfurt am Main entschieden, dass nach dem wirksamen Widerruf eines Fremdwährungsdarlehens (Schweizer Franken) der Darlehensnehmer das Wechselkursrisiko dann nicht zu …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Bender betreuten Verfahren hat die Audi Bank den im Jahre 2020 erklärten Widerruf eines Autokredits aus dem Januar 2017 anerkannt. Die Bank erklärte gegenüber dem Darlehensnehmer den Widerruf zu akzeptieren. Man …