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Geblitzt? Kein Fahrverbot!
Geblitzt? Kein Fahrverbot!
| 17.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Sie wurden geblitzt? Dennoch gibt es häufig kein Fahrverbot! Aus diversen Gründen kann dies durch anwaltliche Vertretung abgewendet werden. Ganz neue Verteidigungsansätze bieten sich ab sofort bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät …
Poolvertrag (Stimmbindungsvertrag / Schutzgemeinschaftsvertrag)
Poolvertrag (Stimmbindungsvertrag / Schutzgemeinschaftsvertrag)
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Mit einer Poolvereinbarung verpflichten sich die Poolmitglieder, ihre Stimmrechte in Bezug auf die Hauptgesellschaft einheitlich auszuüben . Die Begriffe Poolvereinbarung, Stimmbindungsvereinbarung und …
Nachfolge im Handwerk - Verkauf, Verpachtung und Verschenkung des Betriebs
Nachfolge im Handwerk - Verkauf, Verpachtung und Verschenkung des Betriebs
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Nachfolge ist eine Herausforderung In vielen Tausend Handwerksbetrieben steht ein Generationswechsel an. Grund für die Nachfolge sind meistens das Alter des Inhabers (m/w/d), plötzliche Krankheit, aber auch die Verwirklichung neuer …
Wandeldarlehen / Convertible Loan - Finanzierung von Start-ups
Wandeldarlehen / Convertible Loan - Finanzierung von Start-ups
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Anschub- und Brückenfinanzierung Wandeldarlehen ( convertible loan ) sind eine beliebte und häufig passende Finanzierungsform für Start-ups in der Early Stage bzw. Seed-Phase . Sowohl für die Gründer als auch die Investoren (m/w/d) …
Umwandlung eines Komplementärs zum Kommanditisten und umgekehrt
Umwandlung eines Komplementärs zum Kommanditisten und umgekehrt
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Wechsel der Gesellschafterstellung in der KG In einer Kommanditgesellschaft (KG) gibt es stets zwei Typen von Gesellschaftern: Komplementäre und Kommanditisten. Die Komplementäre führen die Geschäfte der KG und haften persönlich für …
Der Gesellschaftsvertrag eines Familienunternehmens
Der Gesellschaftsvertrag eines Familienunternehmens
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Das Grundgesetz des Familienunternehmens Der Gesellschaftsvertrag ist die grundlegende Vereinbarung zwischen den Familiengesellschaftern und dem Betrieb und damit sozusagen das Grundgesetz des Familienunternehmens. Der …
Gesellschaftsvertrag der GmbH & Co. KG
Gesellschaftsvertrag der GmbH & Co. KG
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung und Erscheinungsformen Eine GmbH & Co. KG ist eine Kommanditgesellschaft, bei welcher der persönlich haftende Gesellschafter, auch Komplementär genannt, eine GmbH ist . Da die Kommanditisten nur auf ihre Einlage haften, …
Verkauf einer GmbH & Co. KG (Anteilsverkauf)
Verkauf einer GmbH & Co. KG (Anteilsverkauf)
| 17.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung Die GmbH & Co. KG ist eine im Mittelstand und bei Familienunternehmen beliebte Rechtsform , da sie die Flexibilität von Personengesellschaften mit der Haftungsbeschränkung von Kapitalgesellschaften verbindet. Die GmbH …
Gesellschaftsrecht Belgien: die 4 wichtigsten Punkte der Reform
Gesellschaftsrecht Belgien: die 4 wichtigsten Punkte der Reform
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Sofie Jacobs
Im Rahmen der Reform des belgischen Gesellschaftsrechts wurde das veraltete Gesellschaftsrecht durch Vereinfachungen modernisiert, um das belgische Geschäftsklima attraktiver zu gestalten und Belgien somit im wirtschaftlichen Vergleich zu …
Kündigung von Bausparverträgen: Fiese Praktik der Bausparkassen
Kündigung von Bausparverträgen: Fiese Praktik der Bausparkassen
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Seit einiger Zeit kündigen viele Bausparkassen die Bausparverträge ihrer Kunden. Besonders ältere Verträge aus den 1970er bis 2000er Jahren sind davon betroffen. Die Rechtsprechung bleibt bislang uneinheitlich, eine klare Richtung ist nicht …
Informationspflichten nach dem ZKG – worauf geachtet werden muss
Informationspflichten nach dem ZKG – worauf geachtet werden muss
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Seit dem 18.09.2016 ist das Zahlungskontengesetz (ZKG) endgültig in Kraft. Wir haben Sie bereits über das Basiskonto und die Kontenwechselhilfe informiert. Mit dem ZKG kommen aber auch neue Informationspflichten dazu, die das Kreditinstitut …
Bilanz: Ein halbes Jahr Wohnimmobilienkreditrichtlinie
Bilanz: Ein halbes Jahr Wohnimmobilienkreditrichtlinie
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Am 21.03.2016 trat das Umsetzungsgesetz zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie in Kraft. Wir haben im Vorfeld und auch anschließend immer wieder über die Veränderungen aufgeklärt, die Neuerungen erläutert und nützliche Tipps zum Widerruf …
Bearbeitungsentgelt bei Unternehmerdarlehen: Verhandlung vor dem BGH am 04.07.2017
Bearbeitungsentgelt bei Unternehmerdarlehen: Verhandlung vor dem BGH am 04.07.2017
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Am 04.07.2017 wird der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ab 12.00 Uhr über die Zulässigkeit von Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen verhandeln. Die Urteile können wegweisend sein. Bislang entschied der BGH ausschließlich über …
Wie Sie die Vorfälligkeitsentschädigung leicht berechnen können
Wie Sie die Vorfälligkeitsentschädigung leicht berechnen können
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer früher aus seinem Darlehensvertrag raus möchte, kann diesen kündigen. Allerdings steht Banken für den Fall einer vorzeitigen Kündigung für den entgangenen Gewinn die Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) zu. Verbraucher müssen hier …
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Leistung und Verweigerung
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Leistung und Verweigerung
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der gerichtlichen Streitkosten. Doch was können die Versicherungen noch und worauf müssen Verbraucher achten, um nicht in eine Kostenfalle zu tappen? Wir erklären in einer vierteiligen …
Die Musterfeststellungklage: Bilanz und Ausblick
Die Musterfeststellungklage: Bilanz und Ausblick
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viel wurde über sie diskutiert, nun wird sie bereits vor Gericht angewandt: die Musterfeststellungsklage. Wir sind auf diesem Gebiet Pioniere und vertreten im Rahmen mehrerer eingereichter musterfeststellungsklagen die Interessen …
Dürfen Eltern vom Sparbuch für ihr Kind für sich Geld beanspruchen?
Dürfen Eltern vom Sparbuch für ihr Kind für sich Geld beanspruchen?
| 04.12.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viele Eltern richten mit Blick auf die Zukunft für ihre minderjährigen Kinder ein Sparbuch ein, indem sie auf deren Namen einen Sparvertrag mit einem Kreditinstitut abschließen. Sie bekommen dann ein Sparbuch ausgehändigt und zahlen in der …
Virenfrust dämpft Reiselust: Was ist mit den Kosten?
Virenfrust dämpft Reiselust: Was ist mit den Kosten?
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
18.03.2020 Da freut man sich auf seine Reise und dann das: Ein Virus stellt die Reise in Frage und wirft rechtliche Fragen auf. Soll ich sofort stornieren? Welche Folgen hat das? Und was wird mit den Kosten für die Reise oder das …
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig unwirksam
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2020 Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat am 22.4.2020 in einem Musterfestellungsklageverfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig entschieden, dass die Zinsanpassungsklauseln der Sparkasse …
Prämiensparverträge: Mit Anwalt gegen Kündigung vorgehen
Prämiensparverträge: Mit Anwalt gegen Kündigung vorgehen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
06.05.2020 Prämiensparpläne wie Prämiensparen flexibel, S-Scala und Bonusplan wurden in den 1990er- und 2000er-Jahren von Sparkassen und Banken vielen ihrer Kunden als lukrative Geldanlage angeboten. So erfreulich diese alten …
Rückzahlungsmöglichkeit bereits verjährter Bearbeitungsentgelte bei Darlehen
Rückzahlungsmöglichkeit bereits verjährter Bearbeitungsentgelte bei Darlehen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
04.06.2020 Viele Bearbeitungsentgelte und Bearbeitungsgebühren der Banken sind nach herrschender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) unwirksam, weil sie die Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen …
Zur Leistungspflicht von Betriebsschließungsversicherungen in der Corona-Krise
Zur Leistungspflicht von Betriebsschließungsversicherungen in der Corona-Krise
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
24.09.2020 Für viele unbekannt, von manchen verkannt und nunmehr für den einen oder anderen aufgrund der Corona-Krise relevant: die Betriebsschließungsversicherung. Vor allem Restaurants und Hotels leiden unter coronabedingten …
Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam
Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.09.2020 Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam Mit den in den 1990er Jahren bis Anfang der 2000er Jahre von viele Banken und Sparkassen angebotenen Prämiensparpläne mit variablem Zinssatz waren in der Vergangenheit …
Investment für Genussrechtsbeteiligungen von der CT Infrastructure Holding Limited erfolgreich zurückgefordert
Investment für Genussrechtsbeteiligungen von der CT Infrastructure Holding Limited erfolgreich zurückgefordert
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.01.2021 Und wieder hat ein Gericht mehreren Anlegern geholfen, ihr Geld aus den Genussrechtsbeteiligungen, die sie bei der DKM Vermögensanlagen AG (Wien) vor ca. zwölf Jahren erworben hatten, zurückzuerlangen. Nach Kündigung ihrer …