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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das bekannte Spiel der Schmidt Spiele GmbH ist Gegenstand einer aktuellen Abmahnung aufgrund einer Markenrechtsverletzung. Die Abmahnung wird von der 24IP Law Group Sonneberg Fortmann ausgesprochen. Wir haben bereits über diese Abmahnung …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
The Originals Abmahnung für Warner Bros. durch Waldorf Frommer „The Originals“-Abmahnung erhalten? Keine Sorge! Wir helfen Ihnen. Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere mit den Rechtsanwälten von Waldorf …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Zunächst wird unterschieden zwischen Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis. Nach einer Kontrolle im Straßenverkehr wurde ein Fahrverbot ausgesprochen. Dies kann unter Umständen für einen Zeitraum zwischen einem und drei Monaten …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Maximilian Renger: Wir hatten bereits darüber gesprochen, dass unter gewissen Umständen, …
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08.03.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Als Wohnungseigentümer kann man doch in seinen eigenen vier Wänden machen, was man will, oder? Leider stimmt diese Aussage nicht ganz. Wer es „zu bunt“ treibt, riskiert sogar, dass er von der Wohnungseigentümergemeinschaft zum Verkauf …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Im sozialrechtlichen Verfahren ist der Grundsatz des rechtlichen Gehörs stark ausgeprägt. Nach § 24 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) X ist, bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, diesem Gelegenheit …
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07.03.2017
von Rechtsanwälte Fletcher & Fletcher
Gemeinsam mit Herrn Abogado Martinez Salinas berate ich in Fragen des deutsch-spanischen Erbrechts in München. Einige Fragen, welche wir immer wieder gestellt bekommen, werden nachfolgend beantwortet. 1. Welches Erbrecht ist im …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der BGH entschied am 15.12.2016 unter dem Az VII ZR 221/15 : Eine Vereinbarung, wonach der Anspruch des Handelsvertreters auf eine unternehmensfinanzierte Altersversorge entfällt, sobald er seinen Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB geltend …
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07.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der Käufer kaufte bei einem Kraftfahrzeughändler einen gebrauchten Pkw. Kurze Zeit nach der Übergabe des Fahrzeuges stellte der Käufer fest, dass das Kupplungspedal nach Betätigung am Fahrzeugboden hängengeblieben war und in die …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Manfred Kessler
Nach einer Entscheidung des Arbeitsgericht Nürnberg vom 09.02.2017 (Az.: 11 Ca 340/16) ist eine vor Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes am 16.08.2014 vereinbarte arbeitsvertragliche Ausschlussfrist wirksam, auch wenn sie Ansprüche auf den …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wenige Stunden nach der Verhaftung des einen EN-Storage Geschäftsführers und der Insolvenzanmeldung durch den weitern Verantwortlichen konnte Rechtsanwalt Ralf Buerger ein Geschädigten-Forum einrichten und hier ersten Austausch mit …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Urteil vom 17.01.2017 hat das OLG Bamberg von einem an sich fälligen Fahrverbot wegen eines sog. „Härtefalls“ abgesehen, was grundsätzlich unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. Das OLG machte in dem Urteil nochmals deutlich, …
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07.03.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH hat jüngst entschieden: Eine Adoption der Stiefkinder ist nur möglich, wenn der Adoptierende mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist oder sich mit diesem in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft befindet. Sachverhalt Ein …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem eröffneten Insolvenzverfahren der EN Storage GmbH, 71083 Herrenberg, beim Amtsgericht Stuttgart, Aktenzeichen 6 IN 190/17 , sind bei einer fehlerhaften Anmeldung der Ansprüche Rechtsverluste zu besorgen. Die Aussonderungsansprüche …
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07.03.2017
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Wer vor Trennung und Scheidung steht, sieht sich regelmäßig auch mit der Frage von Unterhaltszahlungen konfrontiert – entweder, weil diese zu leisten sind oder weil solche benötigt werden. Man unterscheidet in Trennungsunterhalt, …
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07.03.2017
von Rechtsanwälte Dr. Kahl + Dr. Koch + Metz
Tätertypen Psychopath/Soziopath Nachdem in den vergangenen Monaten immer mehr Psychopathen/Soziopathen als Täter bei meinen Mandanten auftauchen, möchte ich einen kurzen Abriss über diese so für die Umwelt schwierige Persönlichkeitsstörung …
07.03.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Eine weitere aktuelle Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Céline S.A. aus Paris ist derzeit erneut Gegenstand eines unserer Mandate. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung durch den …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei psychischen Erkrankungen, insbesondere Burnout und Depressionen, Ansprüche gegen Ihren Berufsunfähigkeitsversicherer durchsetzen. Sollten Sie bereits einer …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Prüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, den urheberrechtlich geschützten Film „The Accountant“ in der …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Berufspendler zwischen Deutschland und der Schweiz, aber auch zurückkehrende Ausländer sollten achtsam sein! Selbstverständlich gilt grundsätzlich ein deutscher Führerschein in der Schweiz genauso, wie ein Schweizer Führerschein in …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH die Verletzung des Urheberrechts durch Vervielfältigung des Films „The Hateful 8“ in Internettauschbörsen ab. „The Hateful 8“ ist ein US-amerikanischer …
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07.03.2017
von anwalt.de-Redaktion
Viele Arbeitnehmer dürfen ihren vom Arbeitgeber bereitgestellten Dienstwagen auch für Privatfahrten nutzen. Ob das Unternehmen dafür die Kraftstoffkosten übernimmt oder ob die Mitarbeiter für die private Nutzungsmöglichkeit bezahlen müssen, …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Einige Strafprozesse werden nicht als Strafverfahren bezeichnet, sondern als Unterbringungsverfahren. Hintergrund ist, dass der jeweils Betroffene nach Ansicht eines medizinischen Gutachters an einer krankhaften seelischen Störung leidet …
07.03.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Anleger werden mit Unbehagen auf die aktuellen Vorgänge rund um die EN Storage GmbH blicken. Nach Medienberichten ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen Betrugsverdachts. Auch ein Insolvenzantrag soll bereits gestellt worden sein. …