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26.01.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der Möglichkeit, eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung …
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25.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell finden sich im Internet einige Berichte hinsichtlich einer Abmahnung von RA Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums. Nach den Berichten geht es um die Geltendmachung von Unterlassungs- und …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein neuartiges Lebensmittel vertreiben? Unter einem neuartigen Lebensmittel („Novel Food“) versteht man Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten, die vor dem Inkrafttreten der Novel-Food-Verordnung (15.05.1997) …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Versicherungsmaklern wird es manchmal schwergemacht. Man ist für Vertriebsgesellschaften, oder Versicherer zuständig, die nicht immer ausgeglichene Regelungen über die sogenannte Stornohaftung vorsehen. Hier ist die Wahrheit meist einfach. …
25.01.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Aufgrund der immer weiter anhaltenden Niedrigzinsphase sind einige Bausparkassen dazu übergegangen, ältere Bausparverträge zu kündigen. Der Grund liegt in der attraktiven Verzinsung der Bausparverträge von in der Regel rund 3 % p. a. (vgl. …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Unzählige Verbraucher, die bei der Volksbank Raiffeisenbank Nürnberg eG einen gut verzinsten Sparplan abgeschlossen hatten, erhielten zum Ende des vergangenen Jahres eine Kündigung der Bank unter Berufung auf eine Klausel in deren …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt & Notar Philipp Wolfrum
Familienkonstellationen sind nicht immer einfach. Die Familie ist die kleinste Einheit, die kleinste Zugehörigkeit innerhalb einer Gesellschaft und unterliegt per Gesetz einem gewissen Schutz. Dieser Artikel kann nur einen groben Überblick …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft …
25.01.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
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25.01.2017
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Abmahnung des VAWID e. V. Köln – Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland Der VAWID e.V. (Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland) aus Köln mahnt seit dem letzten Jahr …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Statistisch gesehen wird wohl jeder Mensch irgendwann einmal Opfer einer Straftat. Dies geht vom einfachen Beleidigungsdelikt, für das man meist nur ein müdes Lächeln übrig hat, über Körperverletzungen und Eigentumsdelikte bis hin zu …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Im Arbeitsleben kommt es vor, dass der Arbeitgeber mit den Leistungen und/oder dem Verhalten des Arbeitnehmers nicht zufrieden ist. Der Arbeitgeber hat dann in bestimmten Fällen die Möglichkeit, dem Arbeitnehmer eine Abmahnung zu erteilen. …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Abmahnung hat viele Gesichter. Einmal soll sie den Weg zur Kündigung ebnen, ein anderes Mal den Arbeitnehmer vielleicht nur etwas einschüchtern. Nicht so geläufig ist, dass auch der Arbeitgeber Empfänger einer Abmahnung sein kann. Trotz …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 6. April 2016 entschieden, dass mobile Halteverbotsschilder für Verkehrsteilnehmer deutlich sichtbar aufzustellen sind und eine generelle Nachschaupflicht nicht besteht. Andernfalls können …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
In letzter Zeit sind hier einige Klagen aus dem Bereich Filesharing zur Bearbeitung vorgelegt worden. Bereits seit rund drei Jahren zeigt sich, dass viele Abmahnungsangelegenheiten nicht mehr nur außergerichtlich laufen, sondern auch in …
25.01.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Beinahe alltäglich erscheint die Situation, die der Entscheidung des Bundesfinanzhofes zugrunde lag: Die Einladung von Geschäftsfreunden zu einem Gartenfest. Die Klägerin war eine Rechtsanwaltskanzlei in Form einer eingetragenen …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
In den letzten Wochen des Jahres 2016 sind in unserer Kanzlei wieder zahlreiche Mahnbescheide zur Bearbeitung vorgelegt worden. Mit den Mahnbescheiden wurden jeweils unbezahlte Zahlungsforderungen aus früheren Abmahnungen wegen …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Bartholme
Beliebt ist neuerdings die Vermietung von Eigentumswohnungen als Ferienwohnungen. Hiergegen wehren sich regelmäßig Wohnungseigentümer der betreffenden Wohnungseigentümergemeinschaft mit dem Argument, dies verstoße gegen die Regelungen der …
17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Bartholme
Der Mieter bleibt dem Vermieter die Mietzahlungen schuldig, erhält diese aber von Sozialbehörden, die auf seinen Antrag hin die Gelder an Ihn überweisen. Das ist nicht geschehen, was auf einem Fehler der Sozialbehörden beruht. Daher sind …
24.01.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht München hatte über eine Schadenersatzklage eines Käufers einer Immobilie zu entscheiden. Dem Rechtsstreit lag der Sachverhalt zugrunde, dass der Kläger vom Beklagten eine Immobilie mit Gartenanteil „wie besichtigt“ erwarb. …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Ole Sierck
Zum Thema Abgasbetrug haben Kunden nun auch die Möglichkeit, ihr Recht geltend zu machen. Anfechtung des Kaufvertrags Wer beim Kauf des Diesels von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist, weil der verkaufende Konzern falsche Angaben …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell verteidigen wir gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwältin Rahel Fischer-Battermann im Auftrag der Firma Besser-Hollandrad, vertreten durch den Inhaber Erwin Besser aus Bunde. Gegenstand der Abmahnung ist der …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wird Ihnen ebenso wie einem unserer Mandanten der Verkauf einer vermeintlichen Nachahmung der Longchamp Tasche „Le Pliage“ durch die Rechtsanwälte Klaka im Rahmen einer Abmahnung vorgeworfen? Vorwurf: Gegen eine aktuelle, auf den 16.01.2017 …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Rechtsanwaltskanzlei Heidicker hat aktuell Kenntnis erlangt von einer Abmahnung der Wettbewerbszentrale Frankfurt a. M., Büro Stuttgart. In der auf den 11.01.2017 datierten Abmahnung wird der Adressat darauf hingewiesen, dass sein …