Ihre Suchergebnisse: Zu Recht finden!
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Rechtsanwalt Jörn BlankWas das Thema Parken angeht, sind Städte schon immer ein teures Pflaster gewesen. Aber wenn man knapp 200 € für einmal Falschparken bezahlen soll, dann hört wohl bei den meisten der Spaß auf. Wie das … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Linda HoffmannDer Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in gleich zwei am 22.05.2019 erlassenen Urteilen mit dem Einwand der „besonderen Härte“ durch den Mieter gegen eine Eigenbedarfskündigung des Vermieters beschäftig … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Joachim Cäsar-PrellerMillionen Fahrzeuge sind vom Diesel-Skandal betroffen, weil die zulässigen Grenzwerte nicht eingehalten werden. Nicht nur VW, auch Audi, Mercedes oder Porsche sind betroffen. „Die Halter erleiden derz … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Daniel Tobias CzeckayErfolgreich konnten die CSP Rechtsanwälte für ihren Mandanten vor dem Landgericht Köln gegen den Suchmaschinenbetreiber auf Entfernung eines Ergebnislinks vorgehen. Eine bisher nicht veröffentlichte E … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Stefan WestbunkWenn man als Arbeitnehmer eine Lohnpfändung erhält, stellt dies meist einen einschneidenden Vorgang dar. Gläubiger versuchen auf einen Teil des Lohnes bzw. Gehalts zuzugreifen, um ihre Forderung durch … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Martin J. HaasZu viel Spielgeld übrig? Nur her damit! Blauäugige, unkritische Verbraucher werden derzeit mit Mitteln als Online-Kunden geködert, die befremdlich sind. Man präsentiert sich über soziale Netzwerke und … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Christian RothfußZum Jahreswechsel stehen wieder einige gesetzliche Änderungen an. Hier die wichtigsten im Überblick: 1. Gesetzlicher Mindestlohn: Denken Sie an die gesetzliche Lohnerhöhung zu Beginn des Jahres 2017! … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas HummelEine Verfassungsbeschwerde steht, wie hier schon mehrfach erwähnt, in aller Regel am Ende eines Gerichtsverfahrens. Zunächst muss gegen eine Grundrechtseinschränkung der fachliche Rechtsweg, meist übe … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.Im folgenden Artikel wird der einvernehmliche Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten erörtert. Die neue DSGVO kommt in etwas mehr als in einem Monat, am 25.05.2018. Einige Unternehmen neh … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Patrick M. ZagniOhne letztwillige Verfügungen (Testament, Erbvertrag) greift die gesetzliche Erbfolge. Die sich hieraus ergebenden Folgen sind vom Erblasser allerdings oftmals nicht gewollt, nicht bedachte Angehörige … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Dr. Bernd ZimmermannPrämiensparverträge waren lange ein Sparkassen-Bestseller. In Zeiten niedriger Zinsen werden sie den Banken aber zu teuer. Nach Informationen des WDR kündigen in Nordrhein-Westfalen erste Sparkassen d … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Karin BährDas Jahresende rückt näher und bei vielen Arbeitnehmern hat sich einiges an nicht genommenem Urlaub angesammelt. Der EuGH hat sich in zwei Vorabentscheidungsverfahren mit den Verfallsregeln des deutsc … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Christoph M. HuppertzZunächst einmal ist darauf hinzuweisen, dass der sogenannte „VW-Abgasskandal“ einen VW-Motor betrifft. Dieser kann sowohl in VW als auch Seat, Skoda und Audi verbaut sein. Vor- und Nachteile der Muste … Weiterlesen
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Rieck & Partner RechtsanwälteBereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidun … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas HummelDie Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt a … Weiterlesen
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Rieck & Partner RechtsanwälteBeinahe täglich treffen bei uns neue Abmahnungen der Fotografin Petra Heide und der Nebulus GmbH ein. Sowohl die Fotografin Petra Heide als auch die Nebulus GmbH mahnen die unerlaubte Verwendung von P … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Martin J. HaasEiner heutigen Pressemeldung auf der Website der BaFin ist zu entnehmen, dass die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Maßnahmen in Bezug auf das Angebot von Differenzgeschäften (C … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Martin J. HaasLeider doch nicht. Sie müssen noch warten. Es traten (wieder einmal) Komplikationen auf. Welche? Die Antwort des Vermittlers lautet: „ ... - zu kompliziert, eine behördliche Genehmigung fehlte, sonst, … Weiterlesen
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HOS RechtsanwälteMit erstaunlicher Klarheit hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 27.02.2018 die Zulässigkeit von Fahrverboten bestätigt. Da in vielen deutschen Städten die Schadstoffgrenzwerte übersch … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Wilhelm SegelkenDie bestehenden Ansprüche sind in dem Insolvenzverfahren Air Berlin KG beim Sachwalter anzumelden, wenn der Anspruchsinhaber an der Insolvenzquote teilnehmen will. Betroffen sind hiervon Reisende mit … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Manuel FacklerDer Bundesgerichtshof (BGH) hat sich nunmehr erstmalig mit einem Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 zu der Frage geäußert, ob eine illegale Abschalteinrichtung in Pkw einen sog. Sachmangel darstellt. Hie … Weiterlesen
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Kanzlei Ruskov & KollegenAls Folge des exponentiellen Wachstums des digitalen Marktes ist die freiberufliche Tätigkeit in den letzten Jahren populärer geworden. Die unabhängigen Auftragnehmer, wie die freien Mitarbeiter oft g … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Patrick M. ZagniKontenprüfungen bringen Erstaunliches zum Vorschein Die ARD berichtete in ihrer Reportage „Der rote Riese zockt ab“ am 02.09.2019 von einem „Geschäftsmodell“ von Banken, die Experten bereits seit Läng … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Jan WiegnerIn diesem Rechtstipp widme ich mich der sogenannten „ Erledigung ohne Durchführung einer Hauptverhandlung “, die im Gesetz vom 6. Juni 1997 Kodeks postępowania karnego (polnische Strafprozessordnung, … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Stephan KerstenRechtsanwalt Stephan Kersten | Fachanwalt für Arbeitsrecht zu einer aktuellen "Urlaubsentscheidung" des EuGHs. Der EuGH klärte in seinem Urteil vom 29. November 2017 ( Rs. C214/16 ) mehrere Fragen zu … Weiterlesen