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Zunehmende Zwangsräumungen in Berlin sind keine Überraschung
Zunehmende Zwangsräumungen in Berlin sind keine Überraschung
11.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Berichten des Tagesspiegel vom 18.4.2015 zufolge, der sich auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität beruft, steigt die Anzahl an Zwangsräumungen in Berlin an. Die Autoren wörtlich: „Kündigungen, …
Mörder von Franziska zu lebenslanger Haft verurteilt
Mörder von Franziska zu lebenslanger Haft verurteilt
| 11.05.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landgericht Ingolstadt hat den wegen Mordes an der 12-jährigen Franziska Angeklagten nun zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Im Februar 2014 hatte der Täter das Mädchen aus Möckenlohe brutal missbraucht und grausam ermordet. …
Nichtanzeige geplanter Straftaten nach § 138 StGB
Nichtanzeige geplanter Straftaten nach § 138 StGB
| 11.05.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Die Nichtanzeige geplanter Straftaten ist in Deutschland in bestimmten Fällen nach § 138 StGB strafbar. Danach macht sich derjenige strafbar, der einer Vorbereitung eines Angriffskrieges (§ 80), eines Hochverrats in den Fällen der §§ 81 bis …
Abmahnung Fareds - The Cobbler - 980,00 EUR - Cobbler Nevada LLC
Abmahnung Fareds - The Cobbler - 980,00 EUR - Cobbler Nevada LLC
| 11.05.2015 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Fareds mahnen im Auftrag der Cobbler Nevada, LLC, vertreten durch den Geschäftsführer Nicolas Chartier, 116 North Robertson Boulevard Suite 200, Los Angeles, CA, 90048, Vereinigte Staaten von Amerika die unerlaubte …
Risiko CFD – Was Anleger wissen sollten
Risiko CFD – Was Anleger wissen sollten
| 11.05.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Wetten auf Kursdifferenzen: CFD birgt Risiken bis zur Privatinsolvenz Der Spiegel berichtete in seiner online-Ausgabe vom 19.03.2015 über einen Fall, der einen Anleger möglicherweise in die Privatinsolvenz treibt. Ein Anleger hatte am 12. …
Rechte bei Flugverspätung, Flugannullierung, Nichtbeförderung
Rechte bei Flugverspätung, Flugannullierung, Nichtbeförderung
| 11.05.2015 von Rechtsanwalt Michael Brandt
Sie sind von Flugverspätung, Flugannullierung oder Nichtbeförderung betroffen? Diese Rechte haben Sie: Grundlage der Fluggastrechte ist die Verordnung (EG) Nr. 261/2004 der Europäischen Union. Im Anschluss finden Sie die wichtigsten Facts …
Gebrauchtwagenkauf: Verjährung von Sachmängelansprüchen nach einem Jahr unwirksam
Gebrauchtwagenkauf: Verjährung von Sachmängelansprüchen nach einem Jahr unwirksam
| 11.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Der Bundesgerichtshof hat sich am 29.04.2015 mit der lange im Gebrauchtwagenhandel üblichen Verkürzung von Verjährungsfristen befasst (VIII ZR 104/14) . Was war passiert? Die Klägerin hatte bei einem Gebrauchtwagenhändler ein Fahrzeug …
In-App-Käufe: Wenn kostenlos nicht kostenlos ist
In-App-Käufe: Wenn kostenlos nicht kostenlos ist
| 11.05.2015 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Das Geschäft mit mobilen Apps boomt ungebrochen weiter. Als eine der wichtigen „Cash Cows“ der Branche gilt Spielesoftware im portablen Format für Smartphones und Tablets. Zu den Paradebeispielen gehört aktuell etwa eine Spiele-App, für die …
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Insolvenzquote derzeit 36,3 %
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Insolvenzquote derzeit 36,3 %
| 10.05.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Schlusstermin in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Phoenix Kapitaldienst GmbH (Ponzisystem mit ca. 30.000 Gläubigern) am 08.05.2015 des Amtsgerichts Frankfurt a. M. informierte der Verwalter vor ca. 80 Besuchern in …
Amtsgericht Mannheim verurteilt Angeklagten zu 6 Monaten auf Bewährung wegen Meineids
Amtsgericht Mannheim verurteilt Angeklagten zu 6 Monaten auf Bewährung wegen Meineids
| 10.05.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Im April 2015 konnte ich vor dem Schöffengericht am Amtsgericht Mannheim für meinen Mandanten, der wegen Meineids angeklagt war, eine sechsmonatige Bewährungsstrafe herausholen. Meinem Mandanten wurde zur Last gelegt, im Rahmen seiner …
Klageverzicht in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein
Klageverzicht in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein
| 10.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Ein in der Praxis häufiger Fall: Der Arbeitgeber wirft dem Arbeitnehmer einen schweren Verstoß gegen den Arbeitsvertrag vor, wie etwa Diebstahl, Arbeitszeitbetrug oder schweres Mobbing eines Kollegen. Er konfrontiert den Arbeitnehmer und …
US-Greencard und US-Einwanderungsrecht - Das Recht auf Glück
US-Greencard und US-Einwanderungsrecht - Das Recht auf Glück
| 10.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Seit langer Zeit haben viele den Wunsch, den „American Dream“ oder auch „amerikanischen Traum“ zu erreichen. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass nach der Unabhängigkeitserklärung der USA, als in Europa absolutistische Monarchien …
Allgemeine Markenbeschwerde bei Google AdWords - gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 10 UWG?
Allgemeine Markenbeschwerde bei Google AdWords - gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 10 UWG?
| 10.05.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 188/13) Die Einlegung einer allgemeinen Markenbeschwerde beim Suchmaschinenbetreiber Google mit der Folge, dass sich Mitbewerber zur Verwendung von Wortmarken in AdWords-Werbung die Zustimmung des …
Bearbeitungsgebühren bei Darlehen trotz Verjährung einfordern!
Bearbeitungsgebühren bei Darlehen trotz Verjährung einfordern!
| 09.05.2015 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Verjährung für die Rückforderung von Bearbeitungsentgelten (31.12.2014) ist bei laufenden Vertragsverhältnissen unbeachtlich! Soweit Ihre Bank für den Abschluss des Darlehensvertrages Abschlussgebühren, oder für die Führung des …
Warnung vor Verwirkung (II) des ewigen Widerrufsrechtes: Bei Kenntnis sofort ausüben!
Warnung vor Verwirkung (II) des ewigen Widerrufsrechtes: Bei Kenntnis sofort ausüben!
| 09.05.2015 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Es geht um Ihr ewiges Widerrufsrecht! Sehr geehrte Frau Bankkundin, Sehr geehrter Herr Bankkunde, Sie hatten ein Darlehen im Zeitraum 2004-2015 bei einer Raiffeisen- oder Volksbank bzw. Sparkasse, Hypothekenbank, Privatbank abgeschlossen …
Wie kann ich schnell und kostengünstig deutsches Aufenthaltsrecht erwerben?
Wie kann ich schnell und kostengünstig deutsches Aufenthaltsrecht erwerben?
| 09.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Erwerb des deutschen Aufenthaltsrechts bringt sehr viele Vorteile mit sich. Deswegen sind die Voraussetzungen für den Erwerb sehr streng und zeitaufwändig. Ein Rechtsanwalt kann niemals den Erfolg des Erwerbs versichern, durch seine …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei der BHF Bank Aktiengesellschaft?
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei der BHF Bank Aktiengesellschaft?
| 09.05.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Dass sich der Widerruf von vergleichsweise teuren Kreditverträgen für Tausende Verbraucher gelohnt hat, steht bereits jetzt fest. In hunderten außergerichtlichen und gerichtlichen Einigungen haben sich Großbanken und Sparkassen dazu …
Internetabzocke
Internetabzocke
| 09.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Profi-Kochrezepte von Web Consulting u.ä. Chronologie : Die von uns betreute Mandantin suchte regelmäßig Seiten von www.chefkoch.de auf. Irgendwann stieß sie auf die von der Firma B2B Web Consulting GmbH betrieben Homepage …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vom 28.04.
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vom 28.04.
09.05.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH – Vorwurf der öffentlichen Zugänglichmachung mehrerer TV-Folgen in Tauschbörse vom 28.04.2015 Unsere Rechtsanwaltskanzlei hat kürzlich das Mandat zur …
Kündigungsrecht: Kündigung und Alkoholerkrankung
Kündigungsrecht: Kündigung und Alkoholerkrankung
| 09.05.2015 von Rechtsanwälte Heeren - Hänsel: Einzelanwälte in Bürogemeinschaft
Die Arbeit unter Alkoholeinfluss stellt regelmäßig einen Grund zur (u.U. fristlosen) verhaltensbedingten Kündigung dar. Ist der Arbeitnehmer jedoch Alkoholiker, beurteilt sich die Rechtmäßigkeit einer Kündigung nunmehr nach den Grundsätzen …
Aktiensplitt bei Google Inc.
Aktiensplitt bei Google Inc.
| 09.05.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben im Jahr 2014 über die steuerliche Einordnung des Aktiensplitts der Google Inc. berichtet. Parallel läuft im Übrigen die Kapitalmaßnahme bei der AP MOELLER – MAERSK A-S aus April 2014. Wenn Sie sich erinnern, war es …
Pudel vs. Puma: Urteil des BGH zur Zulässigkeit einer Markenparodie (BGH, PM Nr. 50 vom 02.04.2015)
Pudel vs. Puma: Urteil des BGH zur Zulässigkeit einer Markenparodie (BGH, PM Nr. 50 vom 02.04.2015)
09.05.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Inhaber einer bekannten Marke, hier PUMA, kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild als Parodie an seine Marke anlehnt. Der Andere profitiert im vorliegenden Fall derart von der Ähnlichkeit zu der …
Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten
Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten
| 08.05.2015 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Gemäß § 4 des Teilzeitbefristungsgesetzes dürfen teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer wegen der Teilzeit nicht schlechter behandelt werden als ein vergleichbarer vollbeschäftigter Arbeitnehmer. Häufig kommt es zu Auseinandersetzungen über den …
HETA: Deutsche Anleger wehren sich gegen Mandatsbescheid der FMA, Anwälte raten zur Vorstellung
HETA: Deutsche Anleger wehren sich gegen Mandatsbescheid der FMA, Anwälte raten zur Vorstellung
08.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Berlin, den 08.05.2015: In Bezug auf die Nachfolgeeinrichtung der Hypo Alpe-Adria International, die HETA Asset Resolution, formiert sich bei deutschen Anlegern Widerstand. Die österreichische Finanzmarktaufsicht FMA hatte per …