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Sonderkündigungsschutz wegen einer Behinderung: Darauf sollten Arbeitnehmer achten
Sonderkündigungsschutz wegen einer Behinderung: Darauf sollten Arbeitnehmer achten
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Schutz von schwerbehinderten Mitarbeitern Menschen mit einer Behinderung sollen geschützt werden vor dem Job-Verlust. Die Kündigung eines schwerbehinderten …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Gemeinsamer Mietvertrag und dann kommt die Scheidung – Anspruch auf Entlassung aus Mietverhältnis
Gemeinsamer Mietvertrag und dann kommt die Scheidung – Anspruch auf Entlassung aus Mietverhältnis
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Ein Ehegatte kann bereits nach der endgültigen Trennung, aber vor Rechtskräftigkeit der Scheidung, verlangen, dass sein Noch-Ehegatte an einer Erklärung mitwirkt, die dem Vermieter ein Ausscheiden nach der Scheidung aus dem Mietverhältnis …
Scheidungstermin
Scheidungstermin
| 03.07.2017 von Rechtsanwältin Martina Zebisch
Zum Scheidungstermin werden Sie durch das Gericht förmlich geladen. Das Gericht ordnet in der Ladung das persönliche Erscheinen der Ehegatten an. Die Ehegatten müssen sich zu Beginn der Verhandlung durch Vorlage eines Personaldokuments …
Schufa-Recht: BHW Bausparkasse AG vergleicht sich in Schadensersatzprozess nach Negativeintrag
Schufa-Recht: BHW Bausparkasse AG vergleicht sich in Schadensersatzprozess nach Negativeintrag
| 03.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die wirtschaftlichen Folgen eines negativen Schufa-Eintrages sind häufig nur schwer abzuschätzen. Dass die nachträgliche Beurteilung, ob und inwiefern ein unzulässiger Negativeintrag zu einem Schaden geführt hat, sich jedoch lohnen kann, …
Erneuter Prozesserfolg von Rechtsanwälten für Medizinrecht und Arzthaftungsrecht
Erneuter Prozesserfolg von Rechtsanwälten für Medizinrecht und Arzthaftungsrecht
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Osnabrück vom 30.06.2017 Fehlerhafte Auswertung eines CT-Befundes, 50.000,- Euro, LG Osnabrück, Az.: 3 O 983/14 Chronologie Die Ehefrau des Klägers war in der Vergangenheit an einem Gallenblasenkarzinom erkrankt, welches …
Familienzusammenführung im Ausländerrecht
Familienzusammenführung im Ausländerrecht
| 02.07.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Ausländer kommen legal nach Deutschland. Sie haben einen gültigen Aufenthaltstitel oder ihnen wurde Asyl gewährt. Nun soll die Familie nachgeholt werden. Doch was sind die Voraussetzungen einer Familienzusammenführung? Rechtsgrundlage …
Rechtskraft der Ehescheidung
Rechtskraft der Ehescheidung
| 02.07.2017 von Rechtsanwältin Martina Zebisch
Mit der Verkündung des Scheidungsbeschlusses ist das Scheidungsverfahren noch nicht beendet. Jeder Verfahrensbeteiligte hat das Recht, den Beschluss mit der Beschwerde anzufechten und die Entscheidung durch das Oberlandesgericht überprüfen …
MDM Group AG: Anleger in Sorge! Findet der Börsengang wirklich statt? Anwälte informieren!
MDM Group AG: Anleger in Sorge! Findet der Börsengang wirklich statt? Anwälte informieren!
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der MDM Group AG gibt es inzwischen weitere erhebliche Ungereimtheiten, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin und Hamburg hinweist: Nachdem vor kurzem z. B. bereits die Stiftung Warentest die MDM Group …
Leasetrend AG zahlt Raten zum 30.06.2017 nicht aus
Leasetrend AG zahlt Raten zum 30.06.2017 nicht aus
| 30.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Aktuelles von der Leasetrend AG aus Oberhaching: Anleger, die Ihre Kapitalanlage in Form einer atypisch stillen Beteiligung bei der Leasetrend AG gekündigt haben, erhielten mit Datum vom 20.06.2017 die Mitteilung, dass sich die zum …
Lebensversicherung bei Hamburg-Mannheimer (ERGO) noch sinnvoll?
Lebensversicherung bei Hamburg-Mannheimer (ERGO) noch sinnvoll?
| 30.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Lebensversicherungen in der Krise – auch Hamburg-Mannheimer? Viele deutsche Lebensversicherungen stehen in nächster Zeit vor großen finanziellen und rechtlichen Herausforderungen. Und der Trend hält an, auch die Hamburg-Mannheimer …
Unzulässigkeit des Partnerfactorings von der BFS Health Finance GmbH?
Unzulässigkeit des Partnerfactorings von der BFS Health Finance GmbH?
| 30.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Urteil Hamburg vom 01.06.2017, Az.: 406 HKO 214/16 Die Beteiligung des Labors an den Factoring-Gebühren muss nach Ansicht des Landgerichts Hamburg an Patienten weitergegeben werden. Die DZR Deutsches Zahnärztliches Rechenzentrum GmbH …
Richtig reagieren auf Mängel in der Mietwohnung – Tipps für Mieter
Richtig reagieren auf Mängel in der Mietwohnung – Tipps für Mieter
| 30.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Vermieter über Mängel informieren Treten Mängel in der Wohnung auf, sollte der Mieter den …
Die "Aufsichtsbehörde" in der Widerrufsinformation: Vertrag prüfen lassen und Geld sparen
Die "Aufsichtsbehörde" in der Widerrufsinformation: Vertrag prüfen lassen und Geld sparen
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Es ist das Gesetz: Jeder Verbraucher muss von der Bank über sein zweiwöchiges Widerrufsrecht belehrt werden, wenn er einen Kreditvertrag abschließt. Belehrt die Bank falsch oder gar nicht, hört die Widerrufsfrist nicht auf – auch Jahre …
Einbruchdiebstahlversicherung: Verspätete Übergabe der Stehlgutliste ist nicht grob fahrlässig
Einbruchdiebstahlversicherung: Verspätete Übergabe der Stehlgutliste ist nicht grob fahrlässig
| 29.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die verspätete Übergabe der Stehlgutliste stellt keine grob fahrlässige Obliegenheitsverletzung in der Einbruchdiebstahlversicherung dar. Das Oberlandesgericht Celle hat mit Datum vom 11. Dezember 2014, Az.: 8 U 190/14 , festgestellt, dass …
Darf man während der Krankheit in den Urlaub?
Darf man während der Krankheit in den Urlaub?
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Urlaubssaison rückt näher Die Urlaubssaison rückt langsam näher und damit verbunden auch einige …
Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger?
Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger?
| 29.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Nach der Insolvenz der Infinus Gruppe wurden u. a. von der FuBus KGaA Versammlungen der Insolvenzgläubiger durchgeführt, in welchen für diese nach dem Schuldverschreibungsgesetz sogenannte gemeinsame Vertreter gewählt wurden. Diese wollten …
Honorararzt im Krankenhaus: selbstständige oder abhängige Tätigkeit?
Honorararzt im Krankenhaus: selbstständige oder abhängige Tätigkeit?
| 29.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Mai 2017, Az.: L 1 KR 118/16 Im nachfolgenden Fall ging es um die Statusfeststellung eines Honorararztes, der in einem Krankenhaus ohne Belegabteilung seine eigenen Patienten im …
Abmahnung: Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind
Abmahnung: Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind
| 28.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer von Warner Bros. beauftragt Auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zählt Waldorf Frommer zu den größten deutschen Kanzleien, insbesondere was Urheberrechte angeht. Vielleicht aus diesem Grund zählen große nationale …
Beamte außer Dienst: Bei Fehlverhalten Disziplinarverfahren ?
Beamte außer Dienst: Bei Fehlverhalten Disziplinarverfahren ?
| 28.06.2017 von Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun
Auch Beamte haben ein Leben neben dem Beruf. Außerhalb seines Dienstes ist der Beamte grundsätzlich nur verpflichtet, der Achtung und dem Vertrauen gerecht zu werden, die sein Beruf erfordert (§ 34 Satz 3 BeamtStG). Deshalb kann nach …
Widerrufsbelehrung der Sparkasse ab dem 11. Juni 2010 – das Landgericht Potsdam positioniert sich
Widerrufsbelehrung der Sparkasse ab dem 11. Juni 2010 – das Landgericht Potsdam positioniert sich
| 28.06.2017 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Am 14.06.2017 hat das Landgericht Potsdam zum ersten Mal über sieben verschiedene Klageverfahren gegen die Mittelbrandenburgische Sparkasse verhandelt, bei denen es um die Frage ging, ob die Darlehensnehmer einen Verbraucherdarlehensvertrag …
Was ist eine Verdachtskündigung und wann ist diese möglich?
Was ist eine Verdachtskündigung und wann ist diese möglich?
| 02.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Kitzmann LL.M.
Die Verdachtskündigung stellt einen Sonderfall der verhaltensbedingten Kündigung dar und ist nur in sehr engen Grenzen möglich. Voraussetzung für den Ausspruch einer Verdachtskündigung ist, dass dem Arbeitnehmer ein schwerwiegendes …
Nachbesserungsrecht des Zahnarztes auch bei notwendiger Neuanfertigung von Zahnersatz
Nachbesserungsrecht des Zahnarztes auch bei notwendiger Neuanfertigung von Zahnersatz
| 28.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass sich das Nachbesserungsrecht des Zahnarztes auch auf die Neuanfertigung des Zahnersatzes erstreckt, soweit keine Unzumutbarkeit vorliegt …
Gewünschte Kündigung: Arbeitnehmer will gekündigt werden, Arbeitgeber weigert sich – was tun?
Gewünschte Kündigung: Arbeitnehmer will gekündigt werden, Arbeitgeber weigert sich – was tun?
| 28.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Warum eine gewünschte Kündigung? Die Situation kommt in der Praxis tatsächlich gar nicht so selten vor: der Arbeitnehmer ist in seinem Job unzufrieden und …