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15.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder geht es in Rechtsstreitigkeiten um die Gültigkeit einer ausländischen Fahrerlaubnis in Deutschland. Bekanntlich ist ein im EU Ausland erworbener Führerschein in Deutschland grundsätzlich gültig. Rechtsgrundlage für diese …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger wird die MPU von deutschen Führerscheinstellen angeordnet. Dies ist der Grund, warum der ausländische EU-Führerschein (in Deutschland voll gültig!) – immer populärer wird. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte in seinem …
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28.03.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die polizeiliche Kriminalstatistik erfasste für das Jahr 2020 über 24 000 Fälle von Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Beleidigung ist die Kundgabe der Missachtung oder der Nichtachtung …
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23.01.2024
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Wo fängt Fahrerflucht an? Ein Parkunfall ist schnell passiert: Ein kurzer Moment der Unachtsamkeit und schon hat man ein anderes Auto touchiert. Doch wie verhält man sich richtig in solch einer Situation, vor allem wenn keine Zeugen vor Ort …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Wirkungsweise Ziel dieses Rechtstipps ist es, einen Überblick zu geben, wie die pauschaldotierte Unterstützungskasse in Unternehmen mit hoher Fluktuation eingesetzt werden kann, welche Wirkungen erzielt werden, wie derartige Modelle …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Kaum ein unternehmerisches Thema wird in seiner Haftungsproblematik soweit unterschätzt wie die betriebliche Altersversorgung und gleichzeitig hinsichtlich der Nutzung von Chancen und betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten so vernachlässigt …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Einige Arbeitnehmer erscheinen früh morgens auf der Arbeit und arbeiten einfach bis zum Feierabend durch, ohne eine richtige Pause zu machen. Doch darf der Arbeitgeber in einem solchen Fall die Pause, die tatsächlich nicht gemacht wurde, …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Immer häufiger werden wir mit der Frage konfrontiert, ob der Arbeitgeber trotz erfolgter Krankmeldung bzw. Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers diesem gegenüber, wirksam eine Kündigung aussprechen darf. Denn nach Auffassung vieler Mandanten …
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25.04.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Falscher Pressebericht und die Gegendarstellung Wer in einem Pressebeitrag oder in einem Beitrag im Internet diffamiert wird, kann grundsätzlich durch einen Gegendarstellungsanspruch oder durch den Anspruch auf Berichtigung den Sachverhalt …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Ankaufportale im Internet sind eine beliebte Alternative zum Flohmarkt und klassischen Verkaufsportalen, wenn man gebrauchte Sachen zu Geld machen will. Während man vor ein paar Jahren noch seine Zeit im Secondhandladen in der Stadt oder …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Eine Erbschaft muss nicht zwangsläufig vorteilhaft sein, sondern kann auch überwiegend Schulden enthalten. Dann ist es ratsam, die Erbschaft auszuschlagen, um nicht selbst zu haften. Was aber, wenn sich eine bereits …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Im Rahmen eines bemerkenswerten Beschlusses hat der Bundesgerichtshof Anfang Juli 2016 überraschend entschieden, dass eine Patientenverfügung dann unwirksam sein kann, wenn darin nicht deutlich genug zum Ausdruck kommt, was z.B. mit …
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27.05.2010
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Mietrecht und WEG-Recht in Regensburg, im Interview zur Nutzung des Wohnungsbalkons. …
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30.06.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Für den Rechteinhaber Techland Sp. z o.O. aus Ostrow Wielkopolski, Polen, mahnt die Kanzlei .rka Rechtsverletzungen an dem Werk „Dying Light“ ab und fordert einen Betrag in Höhe von 800,00 Euro. Worum geht es in der Abmahnung von .rka wegen …
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29.07.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell wird über Abmahnungen der Kanzlei WeSaveYourCopyRights wegen „Black Sails” berichtet. Diese sollen ausgesprochen werden durch die Crystalis Entertainment UG. Das ist aus einer Vielzahl von Gründen bemerkenswert: 1. Was ist die Serie …
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19.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Seit nunmehr knapp 10 Jahren vertreten wir Abgemahnte in Filesharing-Angelegenheiten. Fast von Anfang an haben sich drei unterschiedliche Ansätze herausgearbeitet. 1. Abrechnung nach Streitwert Die klassische Abrechnungsmethode ist die …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Selbstbeteiligung bei Schaden in Wohnungs- und Gemeinschaftseigentum. Im Schadensfall muss Gemeinschaft die SB tragen. Der Fall: In dem Gebäude einer Wohneigentumsgemeinschaft kam es zu einem Leck in der Frischwasserzufuhr einer Wohnung. …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Vorladung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft – Was tun? Dies erfahrt ihr in meinem Rechttipp und Video . Vorladung durch die Polizei Wenn ihr eine Vorladung erhalten habt, könnt ihr aus dem Schreiben „herauslesen“, wer mit euch sprechen …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Wir bekommen immer häufiger die Anfrage, ob ein Arbeitnehmer mehr als 10 Stunden pro Tag arbeiten darf. Das Arbeitszeitrecht ist ein sehr kompliziertes und normalerweise ist es so, dass im Schnitt in der Woche nicht mehr als 8 Stunden pro …
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17.04.2023
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
BAV Kosten im Allgemeinen Versicherungsförmige Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung wie Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfond einerseits und versicherungsfreie Modelle wie Direktzusage und pauschaldotierte …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Schutz vor der Insolvenzanfechtung durch Bargeschäfte 1. Vorbemerkung Durch die Änderung der Insolvenzordnung im Jahr 2017 rückte das Bargeschäftsprivileg aus § 142 InsO wieder mehr in den Fokus. In den Wochen vor der Insolvenz versuchen …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
I. Zu dem in der AID24 vorliegenden Schreiben / eMails der Dassault Système SolidWorks Corporation Es liegt ein Schreiben der Dassault Système SolidWorks Corporation („DSSC“) vor. Die Dassault Système SolidWorks Corporation, 175 Wyman …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis wegen einer Krankheit kündigen? JA! Eine Kündigung ist möglich, aber die Voraussetzungen sind extrem hoch, sodass wir als Kanzlei das selten empfehlen. Eine derartige Kündigung ist selten wirksam …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstipp setzen wir unsere Reihe von Beiträgen zur privaten Berufsunfähigkeitsversicherung fort. In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie über Ihre Ansprüche bei somatoformen Störungen informieren. Eine somatoforme Störung …