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Verhandlungsfähigkeit – Gesundheit und Aufklärungspflicht d. Gerichts: deutsch u. russisch (Русский)
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Wer seelisch oder körperlich krank ist, wird nicht automatisch von einer gegen ihn zu führenden Gerichtsverhandlung verschont. Wer zum Tatzeitpunkt unter einer seelischen Krankheit oder Störung ( Alkoholisierung oder Drogenrausch? ) litt, …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In unserem letzten Rechtstipp ging es um die Haftung von Arbeitgebern gegenüber Arbeitnehmern in Bezug auf die betriebliche Rente. Nun beschäftigen wir uns detailliert mit der Zillmerung der Vertragsschlusskosten. Wir erklären, warum …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Automatische Fortsetzung des Mietverhältnisses Eine vom Erblasser zu Lebzeiten vermietete Wohnung wird mit dem Erbfall Sondervermögen der Erbengemeinschaft. Die Miterben sind Eigentümer der Immobilie in ihrer gesamthänderischen …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Es kommt nicht selten vor, dass im Falle einer Erbschaft bekannt wird, dass der Erblasser Steuern hinterzogen hat. Der Erbe ist sodann verpflichtet, eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Finanzamt abzugeben. Bei der sodann anfallenden …
RA Daniel Sebastian – Abmahnung – The Dome Summer 2013 – Urheberrecht–DigiRights Administration GmbH
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH, aufgrund der angeblich unerlaubten Verwertung geschützter Werke ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unberechtigterweise Tonaufnahmen im Internet öffentlich …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Badock
Wer von seinem Arbeitgeber eine Kündigung erhält, ist oft zunächst verärgert, verwirrt oder enttäuscht. Wichtig ist in diesem Fall aber überlegtes und vor allem zügiges Handeln. Die Frist für eine Kündigungsschutzklage ist nämlich sehr …
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20.06.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Inanspruchnahme, Rückzahlung und Verwertung der Mietkaution In unserem letzten Beitrag haben wir bereits über die Fälligkeit und die rechtlichen Hintergründe der Kautionszahlung informiert. Daher ist nun bekannt, dass die Kaution der …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen und Daniela Willer, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Arbeitnehmer sind nicht nur in ihrer Arbeitsweise, sondern auch in ihrem Leistungsniveau sehr …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Dortmund hat nun in seinem Urteil vom 13.06.2017 Stellung zu der Beweiswürdigung der Mobiltelefonnutzung im Straßenverkehr genommen. Das Straßenverkehrsordnung (StVO) enthält die verkehrsrechtlichen Bestimmungen, die vom …
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20.06.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Ich besitze die Green Card und möchte die US-amerikanische Staatsbürgerschaft beantragen Die amerikanische Staatsbürgerschaft bietet viele Rechte, beinhaltet aber auch viele Verantwortlichkeiten. Daher ist die Entscheidung, durch …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Anwaltlich gesetzte Zahlungsfrist fruchtlos verstrichen – CLLB Rechtsanwälte bereiten erste Klagen gegen die Envion AG und weitere Verantwortliche vor Berlin, München, 19.06.2018 Wie bereits in der Presse vielfach berichtet, wurden von …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Nach einem Verkehrsunfall weiß man als Geschädigter oft gar nicht, wo einem der Kopf steht. Doch hier kann die Beauftragung eines Rechtsanwalts Abhilfe schaffen. Viele wissen nicht, dass die gegnerische Haftpflichtversicherung auch die …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Beschluss vom 25.4.18 – IX B 21/18 Steuernachzahlungen sind als solches schon ärgerlich. Doch damit nicht genug. Das Steuerrecht kennt viele Möglichkeiten, wie der Fiskus zu Geld gelangt. Wer eine Steuerschuld nicht …
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20.06.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Der Diesel – Abgasskandal begann in 2015 bei VW und hat sich zwischenzeitlich auf mehrere Automodelle erstreckt. Zuletzt wurde ein Top-Manager von Audi in Untersuchungshaft genommen. In vielen PKW-Modellen wurde bei Dieselmotoren eine …
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20.06.2018
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Der BGH hat in einem Beschluss (v. 04.10.2017 – XII ZB 55/17) darüber entschieden, ob ein unterhaltspflichtiger Elternteil sich auch an den Betreuungskosten für eine Tagesmutter beteiligen muss, die von der Mutter über einen Minijob …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Schätzungsweise leisten Arbeitnehmer in Deutschland jedes Jahr etwa zwei Milliarden Überstunden, viele davon ohne Vergütung. Da wundert es kaum, dass viele …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Mehrere Erben bilden automatisch eine so genannte Erbengemeinschaft und können grundsätzlich nur gemeinsam agieren. Wenn – wie häufig – zwischen einzelnen Erben Zwist und Uneinigkeit vorherrscht, dann müssen einzelne Erben zuweilen zu …
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20.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wozu benötigt man einen Unterhaltstitel? Der Unterhaltsberechtigte benötigt einen Unterhaltstitel, damit er gegen den Unterhaltsverpflichteten sofort im Wege der Zwangsvollstreckung vorgehen kann, falls dieser den Unterhalt nicht oder …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
54.000 Betroffene – 3,5 Milliarden Euro, die aktuell „im Feuer stehen“. Die negativen Presseberichte der vergangenen Wochen sorgen bei vielen Anlegern für schlaflose Nächte. Bis zu sechsstellige Summen investierten sie in die Container des …
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20.06.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Kündigung erhalten – was nun? Der Schreck ist meist groß, wenn der Arbeitgeber des Arbeitsverhältnisses kündigt. Dennoch sollten Sie so schnell wie möglich handeln, um Ihre Rechte zu sichern. Arbeitssuchendmeldung Der erste Weg sollte Sie …
Abmahnung der Kanzlei JUSTUS Rechtsanwalts-GmbH i.A.v. AS ecom GmbH erhalten – Scheinprivater - eBay
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns ist bekannt, dass die Kanzlei Justus Rechtsanwalts-GmbH aus Neustadt im Auftrag von der AS ecom GmbH Lehrter Str. 10, 31319 Sehnde aufgrund des Anbietens von Waren als Privatverkäufer in einem angeblich gewerblichen Umfang auf eBay …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen BWF-Stiftung haben geschädigte Anleger oftmals sehr gute Chancen auf Schadensersatz gegen die Vermittler, müssen sich aber beeilen, da in den meisten Fällen Ende 2018 Verjährung eintreten dürfte, worauf die Kanzlei Dr. Späth & …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit dem Urteil vom 05.06.2018 (Az.: XI ZR 790/16) entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) in Bezug auf Darlehensverträge im Sinne des Verbraucherschutzes zugunsten von Kreditnehmern: Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren sind …
Landgericht Hamburg: Neue Formfehler in Kreditverträgen der Sparkasse lassen Widerrufsjoker aufleben
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 20. März 2016 abgeschlossenen Immobiliardarlehensverträge können auch heute noch bei fehlerhaften Widerrufsinformationen wirksam widerrufen werden. Auch bereits widerrufene Altverträge zwischen 2002 …