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01.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Das Arbeitsgericht Freiburg hat sich für eine Kündigungsschutzklage eines Ryanair-Flugbegleiters für zuständig erklärt. Das berichtet das Luftfahrtportal …
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01.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Wiederverheiratungsklauseln trifft man häufig in Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten an. Nämlich dann, wenn Eheleute gemeinsam testieren und sich darüber Gedanken machen, was mit dem Nachlass ist, wenn der überlebende Ehegatte …
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01.06.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Fans handgemachter Live-Musik fiebern dem heutigen Tag und diesem Wochenende schon lange entgegen. Denn es ist wieder Zeit für Rock am Ring und Rock im Park. Die beiden Festivals zählen zu den deutschlandweit größten Veranstaltungen für all …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Fehler ja, Abgasmanipulationen nein – die BMW-Spitze hat sich bei der Hauptversammlung zur unzulässigen Abschalteinrichtung bei rund 11.700 Fahrzeugen der 5er- und 7er-Baureihe geäußert. Gezielte Abgasmanipulationen wurden dabei wie üblich …
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30.05.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Seit dem 25.05.2018 gilt in Deutschland die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Wie auf heise.de berichtet wird, sind bereits die ersten Abmahnungen wegen angeblicher fehlerhafter bzw. nicht vorhandener Datenschutzerklärungen gegen …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten aktuell einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze Stopper im Auftrag der FIFA vom 25.05.2018. Dem Adressaten wird ein Verstoß gegen die ATGB wegen Anbietens von Karten über die Plattform „eBay“ vorgeworfen. …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Seit dem 25.05.2018 ist sie nun endlich da. Die europäische Datenschutzgrundverordnung. Die Panik, die in den letzten Wochen grassierte, war groß wie selten bei einer Gesetzesänderung und umfasste nahezu alle Teile der Gesellschaft. …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wenn es um die Regelung des Nachlasses geht, entstehen schnell Streitigkeiten, die in vielen Fällen vor Gericht enden. Vor allem dann, wenn kein notariell beglaubigtes Testament vorliegt. Doch auch Testamente können unter gewissen Umständen …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Peter Kindermann
Sind Sie mit einem Ermittlungsverfahren in einer Sexualstrafsache konfrontiert, so empfiehlt es sich, frühzeitig einen Verteidiger einzuschalten. Zunächst einmal sollte sich jeder darüber bewusst sein, dass seit kurzem eine neue Rechtslage …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein Ehepaar bucht eine Kreuzfahrt in der Karibik. Doch drei Tage vor Reisebeginn platzt der Traum. Der Reiseveranstalter hatte vergessen, dem Ehepaar eine Kabine auf dem Kreuzfahrtschiff zu reservieren. Für die geplatzte Karibik-Kreuzfahrt …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht München I vom 04.05.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Mammakarzinom-Diagnose, 130.000,- Euro, LG München I, Az.: 9 O 21602/16 Chronologie: Die Klägerin begab sich seit dem Jahre 2000 …
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30.05.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
1) Fristen Wenn eine Partei beschließt, dass sie das Mietverhältnis nicht weiter aufrechterhalten möchte, so ist eine schriftliche Kündigung auszusprechen. Eine solche muss nicht ausgesprochen werden, wenn das Mietverhältnis auf eine …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Pflicht für jedermann, krankenversichert zu sein In Deutschland ist es gesetzlich festgeschrieben, dass alle Personen, die nicht gesetzlich krankenversichert sind, einen Krankenversicherungsvertrag abschließen müssen. Diese Pflicht gilt …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Tobias Oppermann
Die frühzeitige Aufnahme der Verteidigung gegen den Vorwurf eine Straftat begangen zu haben ist immer ratsam. Häufig melden sich die Betroffenen bereits mit Erhalt der Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung. Leider kommt es aber auch oft …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Es bleibt Jan Böhmermann untersagt, bestimmte Passagen seines Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Tayyip Erdoğan zu äußern. So entschied das Hanseatische Oberlandesgericht mit Urteil vom 15.05.2018 ( Az.: 7 U 34/17 ) über die von …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Wer nach einer gescheiterten Ehe oder Beziehung einen „zweiten Versuch“ wagt und einen Partner mit Kindern heiratet, begibt sich oft in eine nicht ganz einfache Situation – auch rechtlich. Schnell stellen sich Fragen: Welche Rechte hat man …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Was landläufig „Drogen“ genannt wird, bezeichnet das deutsche Recht als Betäubungsmittel. Dementsprechend werden Drogendelikte im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Welche Stoffe überhaupt vom BtMG erfasst sind, ergibt sich aus dessen …
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20.01.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Verhandlung vor Gericht ist das Kernstück eines Strafverfahrens. Wie Sie die Verhandlung am besten beginnen, habe ich Ihnen bereits im zweiten Teil dieser Serie erklärt. § 244 Beweisaufnahme (...) (1) Nach der Vernehmung des Angeklagten …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit Bescheid vom 23. Mai 2018 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den verpflichtenden Rückruf für den Mercedes Vito 1,6 Liter Diesel Euro 6 angeordnet. Es könnte für Daimler aber noch viel dicker kommen. Möglicherweise droht dem Autobauer …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt aktuell ein Schreiben vom 14.05.2018 einer Aufsichtsbehörde für Datenschutz vor. In dem Schreiben geht es um eine Beschwerde einer Kundin aufgrund der Versendung von Werbe-E-Mails eines Gewerbetreibenden. Die Folge ist ein …
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30.05.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
Erst drei Tage vor Reisebeginn wurde klar, dass keine Buchung vorlag BGH bestätigte Entschädigung von 73 % des Reisepreises Die Kreuzfahrt eines Ehepaares fiel sprichwörtlich ins Wasser. Drei Tage vor Reisebeginn zu erfahren, dass die …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Gesetzesänderungen im Juni 2018: Erstes Dieselfahrverbot und Fußballschauen ohne Störung Auf zwei Straßenabschnitten in Hamburg gilt das erste Dieselfahrverbot. Gewerbliche Transporte mit Traktoren benötigen weiterhin keine Erlaubnis. Fürs …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Deutsche Bank plant in den nächsten vier Jahren den Abbau von 6000 Arbeitsplätzen im Privat- und Firmenkundengeschäft. Das berichtet die Frankfurter …
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30.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Gegenstück zum vom Erblasser einseitig errichteten Testament, bzw. gemeinschaftlichen Testament, ist der Erbvertrag. 1. Form des Erbvertrages Ein gemeinschaftliches Testament kann ausschließlich zwischen Ehegatten errichtet werden. Der …