105.834 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.06.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 – 1 StR 159/17 Der deutsche Fiskus macht vor niemandem halt. Die Steuerstraftaten sind nicht nur im Kleinen wie beispielshalber der „schwarzen“ Beschäftigung einer Putzkraft oder Ähnlichem zu finden, sondern …
|
03.06.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Köln am 29.05.2018 entschieden. Der Fahrer eines vom Dieselskandal betroffenen Euro-5-Diesel-Fahrzeugs wurde von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde Köln aufgefordert, das Software-Update durchzuführen …
|
03.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In den vergangenen Tagen erreichten uns in unserer Kanzlei sehr viele Anrufe und Anfragen via E-Mail oder über anwalt.de, in denen es jeweils um eine Berechtigungsanfrage der BVB Merchandising GmbH in einem Brief von der Anwaltskanzlei …
|
03.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Ein seitens der Zack GmbH aus Oststeinbek als designmusterrechtlich geschützter angebotener Wandhaken, bzw. Handtuchhaken stellt den Gegenstand einer aktuellen Abmahnung der Anwaltskanzlei Loschelder aus Köln dar. In der Abmahnung wird …
|
03.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Schirp
Insolvenzverfahren Die vorläufigen Insolvenzverwalter hatten schon in ihrer ersten Pressemitteilung erkennen lassen, dass bei P&R einiges falsch gelaufen ist. Insbesondere sprachen sie schon damals davon, dass Container verkauft worden …
|
03.06.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB III tritt eine Sperrzeit von in der Regel zwölf Wochen ein, wenn der Arbeitnehmer bzw. der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst (z. B. Eigenkündigung oder Aufhebungsvertrag) hat oder durch …
|
03.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 9. Januar 2018 entschied der Bundesgerichtshof über den Umfang der rechtsmissbräuchlichen Ausübung eines Widerrufsrechts (Az.: XI ZR 402/16). Die Parteien stritten sich über die Wirksamkeit eines von den Klägern erklärten Widerrufs ihrer …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Immer wieder passiert es, dass der am Verkehrsunfall nicht Schuldige auf eine erste spontane Äußerung unmittelbar noch am Unfallort und nach dem Unfallgeschehen „festgenagelt“ wird und ihm dann seine Äußerung als „ Schuldeingeständnis “ …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Ein weitverbreiteter Irrglaube ist, dass der Arbeitgeber nicht kündigen dürfe, wenn der Arbeitnehmer erkrankt ist. Natürlich darf der Arbeitgeber auch bei Krankheit kündigen. Der Arbeitnehmer kann jederzeit gekündigt werden, egal ob er …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Verwaltungsgericht Köln hat einem aktuellen Beschluss zur brandaktuellen Diesel-Krise in Deutschland veröffentlicht. Unter dem Aktenzeichen „18 L 854/18“ mussten die Richter am 29.05.2018 über folgenden Sachverhalt entscheiden: Der …
|
02.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir verteidigen in unserer Fachanwaltskanzlei erneut gegen eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte, welche im Namen der Fast Fashion Brands GmbH ausgesprochen worden ist. In dem Abmahnschreiben geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wieder einmal liegt uns eine Abmahnung des Ido Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. In dem neuerlichen Schreiben wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, mit „versichertem Versand“ …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Nachgang an eine Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.“ ( Wettbewerbszentrale ) erhielt einer unserer Mandanten kürzlich ein Schreiben der Wettbewerbszentrale mit einer …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Schirp
Zunächst hatten drei P&R-Gesellschaften Insolvenzantrag gestellt. Mittlerweile hat auch die P&R Transport-Container GmbH Insolvenzantrag gestellt. Für die bisherigen Verfahren wurden der Rechtsanwalt Dr. Jaffé und sein Kollege Dr. …
|
02.07.2019
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Viele Menschen schließen für den Fall ihrer Berufsunfähigkeit eine Versicherung ab, um hierdurch ihren Lebensunterhalt abzusichern. Rund 30 % der Versicherer verweigern jedoch die Zahlung der BU-Rente. Bei psychischen Krankheiten sind es …
|
02.06.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Grundsätzlich gilt für unbefristete Arbeitsverträge keine Formvorschrift, d. h. Arbeitsverträge können sowohl schriftlich als auch mündlich geschlossen werden. Allerdings sieht das Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. Mai 2018 berichtete das Manager Magazin über laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen des Verdachts des Betruges gegen den aktuellen Geschäftsführer der Alno AG, Andreas Sandmann, und den ehemaligen CEO, Christian …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Compliance kennt man von Großkonzernen und DAX-Unternehmen. Doch Compliance ist gerade für Startups und Kleinunternehmer wichtig. Großkonzerne mag eine hohe Geldbuße wirtschaftlich schmerzen, existenzvernichtend ist sie in der Regel jedoch …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen Bis September 2018 soll feststehen, wie viele Stellen Siemens in Deutschland abbaut. Ob es dabei auch betriebsbedingte Kündigungen geben darf, darüber ist …
|
02.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Wenn sich Paare trennen oder diese geschieden werden, kommt zwangsläufig immer die Frage danach auf, was nunmehr mit dem Sorgerecht für die gemeinsamen Kinder wird. Bei der Beantwortung dieser Frage wird zwischen verheirateten und …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Bitcoinvest GmbH, Envion AG, Invia World (Invia GmbH) … die einstmals erfolgsverwöhnten Start-ups mit Rekordeinahmen aus ICOs (alleine Envion sammelte rd. $ 100 Mio. ein) geraten ins Straucheln. Dabei ist festzuhalten, dass nach hiesiger …
|
01.06.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Fast atemlos fegte der Gesetzgeber in den letzten Jahren über das Familienrecht hinweg! Nach der Änderung des Rechts der Lebenspartner im Jahr 2015 und der Änderung des Sachverständigenrechts und des FamFG im Jahr 2016 überschlugen sich im …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bald beginnt mit großen Festivals wie z. B. der Fusion, Rock am Ring, Wacken und Nature One die Festivalsaison. Von Jahr zu Jahr nimmt die Anzahl der Festivals stark zu und steigen die Teilnehmerzahlen erheblich. In diesem Zusammenhang hat …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Stephan Papadopoulos
Mit Erreichen der Volljährigkeit, regelmäßig also mit 18 Jahren, stehen die meisten Kinder finanziell noch nicht auf eigenen Beinen, sodass sich die Frage stellt, inwieweit volljährige Kinder einen Anspruch auf Kindesunterhalt gegen ihre …