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Neues Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Rente bei Berufsunfähigkeit – Az.: IV ZR 535/15
Neues Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Rente bei Berufsunfähigkeit – Az.: IV ZR 535/15
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Der Fall Die Klägerin des Verfahrens war in der Position einer Hauswirtschafterin in einer großen Rechtsanwaltskanzlei tätig. Sie betrieb dort für die Kanzlei eine Kantine für 15 bis 30 Personen. Zu diesem Zweck führte sie auch selbst die …
Anspruch auf Ausbildungsunterhalt – wie lange müssen Eltern ihren Kindern Unterhalt zahlen?
Anspruch auf Ausbildungsunterhalt – wie lange müssen Eltern ihren Kindern Unterhalt zahlen?
| 15.08.2017 von Rechtsanwältin Marion Erdmann
Das Berliner Kammergericht hatte einen Sachverhalt zu entscheiden, der sich wie folgt darstellte: Der Vater einer volljährigen Tochter wendet sich gegen seine weitere Unterhaltsverpflichtung der Tochter gegenüber. Er hatte eine …
Landgericht Itzehoe: Widerrufsbelehrung der VR Bank Pinneberg-Elmshorn EG unwirksam
Landgericht Itzehoe: Widerrufsbelehrung der VR Bank Pinneberg-Elmshorn EG unwirksam
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Das Landgericht Itzehoe hat in einem durch die Kanzlei Helge Petersen & Collegen geführten Verfahren wegen des Widerrufs eines Darlehensvertrages festgestellt, dass die seitens der VR Bank Pinneberg-Elmshorn EG verwendete …
So kann der Schlusserbe noch Erbschaftsteuer sparen!
So kann der Schlusserbe noch Erbschaftsteuer sparen!
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das gemeinschaftliche Berliner Testament ist bei Eheleuten sehr beliebt. Es kann aber steuerliche Nachteile haben. Gut, dass der Schlusserbe sie noch nach Jahren wenigstens teilweise wieder ausgleichen kann. Beim Berliner Testament setzen …
Lamzac-Abmahnung durch Heinrich & Partner Rechtsanwälte für Fatboy the Original B.V.
Lamzac-Abmahnung durch Heinrich & Partner Rechtsanwälte für Fatboy the Original B.V.
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns erreichen immer mehr Abmahnungen der Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte. Adressaten dieser Schreiben sind Händler, die größtenteils unwissentlich Plagiate von sog. Lamzac-Luftliegen verkauft haben. Über diese designrechtlichen …
Verkehrsunfall in Italien
Verkehrsunfall in Italien
| 15.08.2017 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Nach einem Verkehrsunfall in Italien mit einem italienischen Verkehrsteilnehmer müssen die Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche grundsätzlich nach italienischem Recht abgewickelt werden. Zur Durchsetzung dieser Ansprüche werden diese …
Steuerliche Konsequenzen der Rückabwicklung von Kommanditbeteiligungen
Steuerliche Konsequenzen der Rückabwicklung von Kommanditbeteiligungen
| 15.08.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Häufig haben Anleger als Kapitalanlage eine Beteiligung an einem offenen oder geschlossenen Immobilienfonds erworben. In einigen Fällen wurde der Erwerb über ein Darlehen finanziert. Die Anleger haben sich teilweise über …
Autowaschanlage: Längs und quer korrekt positioniert?
Autowaschanlage: Längs und quer korrekt positioniert?
| 15.08.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Irgendwann fährt fast jeder Autofahrer einmal in eine Autowaschanlage – schließlich soll das Auto ab und zu in aller Pracht glänzen. Doch in Waschanlagen – insbesondere Portalwaschanlagen oder Waschstraßen – kommt es häufig zu Unfällen, die …
Auto mit Finanzierung der BW Bank gekauft? Widerruf möglich!
Auto mit Finanzierung der BW Bank gekauft? Widerruf möglich!
| 15.08.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerruf von Autokreditverträgen oft heute noch möglich Wer seit dem 10. Juni 2010 ein Auto mithilfe eines Kreditvertrags bei der BW Bank gekauft hat, sollte seinen Vertrag schleunigst überprüfen lassen. Bei zahlreichen Autokrediten, die ab …
Abgasskandal: Handlungsbedarf bei Leasingnehmern
Abgasskandal: Handlungsbedarf bei Leasingnehmern
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der Abgasskandal zwingt Leasingnehmer betroffener Fahrzeuge zum Handeln. Dies gilt zumindest dann, wenn die Gewährleistungsfrist von zwei Jahren seit Übergabe des Fahrzeugs noch nicht abgelaufen ist. Leasingnehmer sollten sich deshalb …
Dürfen Arbeitnehmer schon vor Arbeitsbeginn wieder kündigen?
Dürfen Arbeitnehmer schon vor Arbeitsbeginn wieder kündigen?
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Maximilian Renger: Eine aktuelle Nachfrage eines Zuschauers auf YouTube dreht sich um das …
Zahnmedizinische Versorgung: Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse
Zahnmedizinische Versorgung: Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Bei der zahnmedizinischen Versorgung kommt es immer wieder zum Streit mit den gesetzlichen Krankenkassen bezüglich der Kostenübernahme. Nach zwei rechtskräftigen Entscheidungen des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27.06.2017 dürfen sich …
Mangelhafte Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten an Gebäuden – wer haftet?
Mangelhafte Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten an Gebäuden – wer haftet?
| 14.08.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Der Bauboom führt dazu, dass Baugrundstücke in immer schwierigeren Bodenlagen erschlossen werden; Dächer von Gebäuden plant man nicht nach Funktionalität, sondern der individuelle Charakter und ausgefallene Wünsche stehen im Vordergrund – …
Lohnt sich die Gleichstellung?
Lohnt sich die Gleichstellung?
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
„Sie haben doch immerhin einen Grad der Behinderung von 30. Nehmen Sie doch die Klage zurück und lassen Sie sich gleichstellen“, so oder ähnlich lautet häufig der Tipp eines Richters in der Verhandlung. Aber: Warum sagt er/sie das? Lohnt …
Dürfen Urlaubsansprüche bei einer widerruflichen Freistellung Anrechnung finden?
Dürfen Urlaubsansprüche bei einer widerruflichen Freistellung Anrechnung finden?
| 14.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer Anspruch auf Beschäftigung. Der Arbeitnehmer kann allerdings von der Erbringung seiner Arbeitsleistung widerruflich oder unwiderruflich freigestellt werden. Unter Freistellung versteht man die einseitige …
Besonderer Kündigungsschutz: Kündigung während der Schwangerschaft?
Besonderer Kündigungsschutz: Kündigung während der Schwangerschaft?
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Arbeitsrechtlicher Schutz besonderer Personengruppen Um eine Benachteiligung gegenüber anderen Arbeitnehmern zu vermeiden, genießen besondere …
Bundesgerichtshof kippt smsTAN-Preisklausel
Bundesgerichtshof kippt smsTAN-Preisklausel
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut eine Preisklausel aus den AGB der Banken gekippt. Diesmal entschied der Bundesgerichtshof über die Verwendung der Preisklausel: „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“. In Zeiten …
Eigentumswohnung als Kapitalanlage – welche Rechte hat der Käufer bei Falschberatung?
Eigentumswohnung als Kapitalanlage – welche Rechte hat der Käufer bei Falschberatung?
| 14.08.2017 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Im Zeitalter niedriger Zinsen und einem hohen Bedarf an Wohnraum erfüllen sich viele den Traum vom Eigenheim in Form einer Kapitalanlage – die vermietete Eigentumswohnung, von deren Rendite man einen kleinen Hinzuverdienst erhält. Viele …
Abmahnung Jack Daniel’s Properties, Inc. durch Kanzlei Boehmert & Boehmert
Abmahnung Jack Daniel’s Properties, Inc. durch Kanzlei Boehmert & Boehmert
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde durch einen Mandanten eine aktuelle Abmahnung der bekannten Whiskey-Firma Jack Daniels vorgelegt, die sich im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes von der Kanzlei Boehmert & Boehmert vertreten lässt. Unserer Mandantschaft …
Auch eine Abmahnung von Noel Gutmann über Rechtsanwalt S. erhalten? Ich berate Sie
Auch eine Abmahnung von Noel Gutmann über Rechtsanwalt S. erhalten? Ich berate Sie
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. für Herrn Noel Gutmann zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit …
BGH-Urteil: Banken müssen Gebühren für Unternehmenskredite zurückzahlen
BGH-Urteil: Banken müssen Gebühren für Unternehmenskredite zurückzahlen
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Der Bundesgerichtshof ist seiner bisherigen Linie treu geblieben: Mit seinem Urteil vom 4. Juli 2017 kippt er Vertragsklauseln zu Bearbeitungsgebühren für gewerbliche Darlehensverträge. Unternehmer und Geschäftsleute, die vor Ablauf der …
Mitarbeiterfotos: Datenschutzrecht / das Recht am eigenen Bild
Mitarbeiterfotos: Datenschutzrecht / das Recht am eigenen Bild
| 14.08.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die zunehmende Digitalisierung eröffnet eine immer größere Vielfalt an Kommunikationswegen für Arbeitgeber und Firmen. Fotos und Videos von Mitarbeitern werden daher immer häufiger auf Internetseiten, im Intranet, bei …
Ast- und Baumkontrolle durch Grundstücksbesitzer
Ast- und Baumkontrolle durch Grundstücksbesitzer
| 14.08.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Manchmal hat man als Autofahrer keine Wahl und muss sein Auto unter einem Baum parken. Dumm nur, wenn das Auto beschädigt wird, beispielsweise weil ein Ast auf den Wagen fällt. Ob der jeweilige Grundstücksbesitzer verpflichtet ist, eine …
EU-Verordnung 2017/565 begründet Organisationsanforderungen für Wertpapierfirmen
EU-Verordnung 2017/565 begründet Organisationsanforderungen für Wertpapierfirmen
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der EU-Kommission vom 25. April 2016 regelt die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen in 91 Artikeln, weiteren Anhängen, Übersichtstabellen und Beispielen und tritt am 03.01.2018 in …