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Arbeitsverhältnis in Polen? Was ist zu beachten?
Arbeitsverhältnis in Polen? Was ist zu beachten?
| 12.10.2017 von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Andere Länder – andere Sitten, sagt man. Der Spruch trifft nicht nur zu, wenn man eine Reise in ein anderes weites Land bucht, sondern auch bei ganz trivialen Alltagsfragen der Arbeitswelt. Dass man in verschiedenen Ländern andere …
Ausstieg aus der Lebensversicherung – Kündigung, Verkauf oder Widerruf?
Ausstieg aus der Lebensversicherung – Kündigung, Verkauf oder Widerruf?
| 23.03.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Soll ich meine Lebensversicherung kündigen, verkaufen oder widerrufen? Diese Frage stellen sich derzeit viele, deren Versicherung den Verkauf der gesamten Sparte an einen nicht bekannten ausländischen Investor plant. Vorfrage Die erste …
OLG Stuttgart äußert Bedenken zu Widerrufsbelehrung der Dresdner Bank aus 2008/2009
OLG Stuttgart äußert Bedenken zu Widerrufsbelehrung der Dresdner Bank aus 2008/2009
| 12.10.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In einem von RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht geführten Verfahren über den Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags der Dresdner Bank aus dem Zeitraum Ende 2008 hat das OLG Stuttgart mit der Terminierung des …
Steuerhinterziehung – Bewährungsstrafe für ehemaligen Geheimagenten
Steuerhinterziehung – Bewährungsstrafe für ehemaligen Geheimagenten
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Es ist ein Agentenkrimi der etwas anderen Art. Diesmal jagt der Geheimagent nicht die Schurken, sondern sitzt selbst auf der Anklagebank. Der Vorwurf ist für einen Agententhriller fast etwas spröde, aber dennoch brisant: Es geht um …
Ansprüche trotz Gütertrennung?
Ansprüche trotz Gütertrennung?
| 12.10.2017 von Rechtsanwältin Annett Kleinert
Sie stehen vor den Scherben Ihrer Ehe, haben einen Ehevertrag, in dem Gütertrennung vereinbart ist, leben getrennt oder sind bereits geschieden. Sie empfinden den Ausschluss des Zugewinnausgleichs als große Benachteiligung Ihrerseits und …
Auch eine Abmahnung des IDO e.V. wegen eBay-Kleinanzeigen erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung des IDO e.V. wegen eBay-Kleinanzeigen erhalten? Ich berate Sie.
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung vom IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. wegen eBay-Kleinanzeigen zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche …
Wurstwelten GmbH: BaFin ordnet Einstellung und Abwicklung des Einlagengeschäfts an
Wurstwelten GmbH: BaFin ordnet Einstellung und Abwicklung des Einlagengeschäfts an
| 12.10.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz BaFin) hat nach eigenen Angaben auf ihrer Internetseite unter www.bafin.de mit Bescheid vom 12.07.2017 der Firma Wurstwelten GmbH aufgegeben, das ohne Erlaubnis betriebene …
Kartellrecht – 9. GWB-Novelle
Kartellrecht – 9. GWB-Novelle
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
9. GWB-Novelle: „Kartellrecht 4.0“? I. Einleitender Überblick Das Kartellrecht befindet sich seit Jahren im (rasanten) Wandel. Im Sommer 2017 trat die mittlerweile 9. GWB-Novelle in Kraft. Diese soll – so das Bundeswirtschaftsministerium – …
Waldorf Frommer Abmahnung wegen Kong: Skull Island Film erhalten?
Waldorf Frommer Abmahnung wegen Kong: Skull Island Film erhalten?
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten haben. Wir kennen die Gegner, die Anwälte und die Reaktionen der Gegenseite. Wir bieten den Adressaten der Abmahnung eine erste kostenlose …
Wenden ohne Blinken – eine riskante Angelegenheit!
Wenden ohne Blinken – eine riskante Angelegenheit!
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Nicht selten möchte man mit seinem Auto die Fahrtrichtung ändern und wendet in einem Wendehammer, einer Einfahrt oder Kreuzung. Sicher ist, dass man bei einem Wendemanöver sorgfältig auf den umliegenden Verkehr achten muss. Doch muss dann …
Fristlos gekündigt: Vorwurf der falschen Angabe der Arbeitszeiten
Fristlos gekündigt: Vorwurf der falschen Angabe der Arbeitszeiten
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Vorwurf eines Arbeitgebers, der Arbeitnehmer habe Arbeitszeiten vorsätzlich zu seinen Gunsten unrichtig dokumentiert, wiegt schwer. Derartige Probleme in Arbeitsverhältnissen tauchen in der Praxis meist dann auf, wenn der Arbeitgeber …
Haftung des Verkäufers für Sachmängel
Haftung des Verkäufers für Sachmängel
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das kroatische Gesetz über Schuldverhältnisse (Amtsblatt 35/05, 41/08, 125/11, 78/15) regelt die Bestimmungen hinsichtlich der Haftung des Verkäufers bei einem Sachmangel der Kaufsache. Allgemeine Bestimmungen über Sachmängel Grundsätzlich …
Meldepflicht zum Transparenzregister seit dem 1. Oktober 2017
Meldepflicht zum Transparenzregister seit dem 1. Oktober 2017
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Spätestens seit den Panama-Papers ist Geldwäsche ein großes Thema. Dem wollen der Staat und auch die EU einen Riegel vorschieben. Gelingen soll dies durch das Transparenzregister, das im Juni durch eine Änderung im Geldwäschegesetz …
Klage gegen Genehmigung für Rinderstall in Rastede abgewiesen
Klage gegen Genehmigung für Rinderstall in Rastede abgewiesen
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Kläger scheitern mit ihrer Klage gegen die Genehmigung für den Bau und Betrieb einer Tierhaltungsanlage in Rastede – Kleibrok Die 5. …
Gebühren für Kita und Kindergarten von der Steuer absetzen
Gebühren für Kita und Kindergarten von der Steuer absetzen
| 12.10.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Kosten für die Kinderbetreuung lassen sich als Sonderausgaben von der Steuer absetzen. Zwei Drittel der Betreuungskosten lassen sich insofern pro Jahr und Kind angeben. Gebühren für Kindergarten, Kita und ähnliche Einrichtungen gehen je …
Streit vermeiden mit einer Trennungsvereinbarung
Streit vermeiden mit einer Trennungsvereinbarung
| 12.10.2017 von Rechtsanwältin Nadine Schäfer
Zerbricht eine Beziehung, belastet das alle Beteiligten enorm: gemeinsame Kinder, gemeinsame Immobilie, gemeinsamer Haushalt mit Auto und Haustier. Viele Verflechtungen verhindern das einfache Gehen getrennter Wege. Eine …
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Mindestbesetzung von Pflegepersonal
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Mindestbesetzung von Pflegepersonal
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Mit einem Beschluss vom 26.07.2017 hat das Arbeitsgericht in Kiel entschieden, dass Vorgaben bezüglich eines Mindestschlüssels von Pflegekräften zu Patienten der sogenannten „erzwingbaren“ Mitbestimmung des Betriebsrats unterliegen, da mit …
Betriebsratswahl: „Standortübergreifende“ Neuwahl zur Ausweitung der Mitbestimmung im Konzern?
Betriebsratswahl: „Standortübergreifende“ Neuwahl zur Ausweitung der Mitbestimmung im Konzern?
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Kann der Betriebsrat eines Standortes eines Konzernunternehmens im Falle einer außerordentlichen oder ordentlichen Neuwahl die Mitbestimmung im Konzern dadurch ausweiten, indem er eine gemeinsame Betriebsratswahl auch für einen …
Vaterschaftstest heimlich?
Vaterschaftstest heimlich?
| 12.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Einleitung Des Öfteren stellen sich Väter die Frage: Ist die Kleine meine Tochter? Warum sieht mein Sohn mir überhaupt nicht ähnlich? Schnell steht ein Zweifel im Raum, welcher den Vater umtreibt. Hat meine Ehefrau mich betrogen? Ist das …
Ist die öffentliche Fahndung mit dem Foto eines masturbierenden Mannes rechtmäßig?
Ist die öffentliche Fahndung mit dem Foto eines masturbierenden Mannes rechtmäßig?
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein junger Mann sitzt auf einer Parkbank und masturbiert. Dieses Geschehen wurde auf einem Foto festgehalten und dieses Foto nutzt das Landgericht Essen nun zum Zwecke der öffentlichen Fahndung. Entstanden ist dieses Foto bereits im Sommer …
Masturbation in der Öffentlichkeit: Strafbar? – Tücken des Sexualstrafrechts
Masturbation in der Öffentlichkeit: Strafbar? – Tücken des Sexualstrafrechts
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Landgericht Essen macht derzeit auf sich aufmerksam, da es ein Foto zum Zwecke der öffentlichen Fahndung veröffentlicht hat, wo ein Mann auf einer Parkbank sitzt und masturbiert. Entstanden ist dieses Foto bereits im Sommer dieses …
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr – Der Bußgeldbescheid
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr – Der Bußgeldbescheid
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Wenn Sie als Betroffener im Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit begehen, indem Sie z. B. während der Fahrt telefonieren, über eine rote Ampel oder zu schnell fahren, den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht einhalten oder …
Abmahnung der Kosmetik vom Wasserfall GmbH durch die horak Rechtsanwälte
Abmahnung der Kosmetik vom Wasserfall GmbH durch die horak Rechtsanwälte
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der horak Rechtsanwälte aus Hannover vor, die für die „Kosmetik vom Wasserfall GmbH“ unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten rügen. Konkret richtete sich der Vorwurf darauf, dass gegen Vorschriften der …
Kostenübernahme für Zahnimplantate – nicht selten muss der Rechtsanwalt helfen
Kostenübernahme für Zahnimplantate – nicht selten muss der Rechtsanwalt helfen
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Oftmals sperren sich Privatversicherer gegen die Übernahme der Kosten für zahnmedizinische Implantate. Das ist zwar betriebswirtschaftlich gesehen nicht völlig überraschend – schließlich kann es um hohe Beträge gehen und deren Zahlung soll …