5.380 Ergebnisse für Hersteller
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Richter
… durch die Medien überhaupt zulässig war. Bereits die Herstellung von Filmaufnahmen einer Person ohne Verbreitungsabsicht und innerhalb eines öffentlich zugänglichen Bereichs kann einen unzulässigen Eingriff in das allgemeine …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und einem ausgelassenen Strandleben jenseits alter Konventionen in Verbindung gebracht werden. Vielen Merchandise-Herstellern ist nicht klar, dass die unverkennbare Form eines VW Käfers oder eines VW Bulli, die bereits an wenigen …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… Formular für Reparaturinformationen wird Verbrauchern helfen, Reparaturleistungen zu vergleichen. Eine Online-Plattform wird die Suche nach lokalen Reparaturbetrieben und Reparaturinitiativen erleichtern. Hersteller müssen Ersatzteile …
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27.05.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Was heißt „Getrenntleben“? Nach § 1567 Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) leben die Ehegatten getrennt, wenn zwischen Ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil …
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
… Was sind die Strafbarkeitsvoraussetzungen? § 201a StGB kennt vier Tatbestandsvarianten: Unbefugtes Herstellen von Bildmaterial in geschützten Räumen oder Wohnungen. Herstellen, Nutzen oder Übertragen von Bildaufnahmen, die eine Person …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… während der Tatbestand der Urkundenfälschung (der sowohl die Herstellung falscher, als auch Verfälschung echter und den Gebrauch solch gefälschter Urkunden bestraft) allgemeiner gehalten ist. Wenn man einen gefälschten amtlichen Ausweis …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Arbeitspartei (PKK). Die Tathandlung besteht in der Verbreitung , Verwendung oder entsprechender Vorbereitungshandlungen durch die Herstellung, Ein- oder Ausfuhr oder das Vorrätighalten. Unter dem Verbreiten ist zu verstehen, dass der Inhalt …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Fertigungsschritt ist. Fallbeispiel 2: Die "deutsche" Kaffeemaschine Ein Hersteller von Kaffeemaschinen lässt alle Teile seiner Geräte in China produzieren, aber die Montage und Qualitätskontrolle finden in Deutschland statt. Hier ist die Sachlage …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Herstellers über eine Garantie unzureichend informiert worden war. Weitreichend: Abmahnung wegen fehlender Garantieerklärung Eine Abmahnung wegen der Werbung oder einer Garantie ohne fehlende Garantieerklärung ist weitreichend: die geforderte …
Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)
21.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… Messgerätes samt Gerätenummer und die verwendete Softwareversion. Weiterhin befinden sich Angaben dazu im Messprotokoll, ob das Messgerät nach den Vorgaben des Herstellers in Betrieb genommen wurde und geeicht war. Das Messprotokoll …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… relevant, da hier oft Hochrisiko-KI-Systeme verwendet werden. Hersteller und Nutzer dieser Systeme müssen zahlreiche neue Pflichten erfüllen. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Systeme in die Hochrisiko-Kategorie aufgenommen werden …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… des Herstellers. Da die Probleme oft nicht absehbar behoben werden können, empfiehlt Rechtsanwalt Steffgen die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen. Wenn schon die Lieferzeiten nicht selten ein Jahr bei Neuwägen dauern, will man nicht danach noch …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… mit allgemeinen Fußball-Elementen. Eigene EM-Logos, die keine gedankliche Verbindung zu den offiziellen Logos und Marken der UEFA herstellen. In der Berichterstattung oder zur rein beschreibenden Bezeichnung des Events dürfen die Marken natürlich …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… wird es künftig deutlich schneller möglich sein , den Anspruch auf Kaufpreiserstattung für die Speicher von bis zu 17.000 EUR durchzusetzen und sich Ersatzgeräte etablierter Hersteller anzuschaffen, die inzwischen für deutlich unter 10.000 …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… ist). Plötzlich wurde nahezu jede nach dem BtmG verbotene Substanz "nachgebildet"; man fügte in illegalen Laboren oder "Drogenküchen" bei der Herstellung des Stoffes hier ein Kohlenstoff-Atom hinzu, änderte hier eine chemische Verbindung …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… herstellen, indem sie „FX“ und „Stocks“ in ihrem Namen verwenden, um langjährig etabliert und akernannt zu wirken. Doch es könnte sich um eine fiese Masche handeln. Update vom 16.05.2024: Riesige Erfolge für meine Kanzlei in Sachen "Geld zurück …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… verkündet, dass Autokäufer Schadensersatz in Höhe von bis zu 15 % des Kaufpreises fordern können, wenn die Hersteller Pflichten bloß fahrlässig verletzt haben. Eine Schädigungsabsicht ist nicht mehr erforderlich! Der Bundesgerichtshof folgte …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wurde hierüber weder in Kenntnis gesetzt noch hat sie ihre Zustimmung erteilt: (…) Ihr Verhalten verletzt eklatant die o. g. Marke, die von Ihnen angebotenen Produkte stammen nicht von unserer Mandantin und die Herstellung …
10.05.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
… meiner Mandanten zu vertreten, sei es in Fällen des Besitzes, des Handels, des Schmuggels oder der Herstellung von Drogen und anderen Betäubungsmitteln. Als Anwalt für Drogendelikte strebe ich danach, die Strafen für Drogenhandel, Drogenbesitz …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… dem Hersteller Stellantis in diesem Zusammenhang zu Schadensersatz verurteilt. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer, die in diesem Fall das Verfahren führte, erläutert das jüngste Urteil sowie die derzeitige rechtliche Situation. Im März 2017 kaufte …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Geißler LL.M.
… kann. Die Hersteller, Einführer aber auch die Händler von KI-Systemen unterliegen also bestimmten Verpflichtungen aus dem AI Act. Die Hersteller müssen vorab prüfen unter welche Kategorie das betreffende System fällt und ob vor Inbetriebnahme …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
… mit Testosteron in nicht geringer Menge. Dies umfasst die Herstellung, den Handel, den Besitz, das Abgeben oder Inverkehrbringen, sowie das Dopen (sich selbst oder bei anderen) mithilfe dieser Substanz. Auch die Einfuhr von Testosteron über …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… eine Kontakt-E-Mail ( kontakt@zinsfox24.com ) und eine Schweizer Telefonnummer (+41 43 508 58 87 ) bereitstellt, lässt sich keine verlässliche Verbindung zu den tatsächlichen Betreibern der Website bzw. der Websites herstellen. Die genannten …