5.344 Ergebnisse für Hersteller
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
… wurde bei uns im Hause festgestellt, dass die Anlage nicht mehr bestimmungsgemäß in den Messbetrieb gebracht werden konnte. Nach Rücksprache mit dem Hersteller wurde daraufhin der Versand eines Bauteiles veranlasst. Nach erfolgter Reparatur …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… unfreiwillig darauf zu sehen sind. Es stellt sich die Frage, wie man als Hersteller der Aufnahmen damit umgehen sollte. Die beste Lösung ist, die Aufnahme so zuzuschneiden, dass die andere Person nicht mehr zu sehen …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Die Werbung mit Aligner-Lösungen unter Hinweis auf einen bestimmten Hersteller stellt eine berufswidrige Werbung dar. So entschied das Berufsgericht für Heilberufe Münster mit Beschluss vom 19.06.2023 (Az.: 18 K 356/21.T). Hintergrund …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Miele ist nach eigenen Angaben einer der führenden Hersteller von Haushaltsgeräten. Dazu gehören auch Zubehörteile und Ersatzteile für …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… für die Entwicklung, Herstellung, Benutzung, Wartung und Reparatur von Waffen. Am 12. Oktober 2023, als die Illegalität der Aktionen Israels bereits offensichtlich war, habe der deutsche Bundeskanzler die volle Unterstützung von Israels …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… aus den Vertriebswegen zurückzurufen. Dies gilt insbesondere dann, wenn das abgemahnte Unternehmen die Produkte z.B. als Hersteller oder als Großhändler gegenüber gewerblichen Abnehmern vertreibt. Aufgrund dieser Rückrufverpflichtung …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… sind Hersteller bestimmter Speichermedien oder Vervielfältigungsgeräte verpflichtet, eine Urheberechtsabgabe zu zahlen, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte , die u.a. im IT-Recht berät. Strittig ist allerdings, ob auch Cloud …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… auf der Blockchain analysieren und Verbindungen zu realen Personen herstellen, sofern die Wallet mit einer realen Identität auf einer Kryptobörse verbunden ist. Internationale Regulierungen Kryptobörsen und Kryptodienstleister werden …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… der Kreispolizeibehörden. Es ist eben nur ein elektronisches Zahlenschloss oder / und biometrisches Schloss die wirklich sichere Lösung, um den rechtlichen Auflagen nachzukommen. Bis zur nächsten Reform … Die Hersteller von Waffenschränken …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Herstellung von Teilungsreife und Auseinandersetzung des Nachlasses bei Erbengemeinschaften Berechnung der Vergütung und Rechenschaftslegung gegenüber dem oder den Erben Testamentsvollstrecker und das Vermächtnis Der Testamentsvollstrecker …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Kupferspiralen von Eurogine In den letzten Jahren haben viele Frauen mit Kupferspiralen des spanischen Herstellers Eurogine verhütet. Leider hat es sich herausgestellt, dass es bei diesen Kupferspiralen wiederholt zu Brüchen …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Vergütung. Der Auftragnehmer (AN) verpflichtet sich zur Herstellung des Werks, während der Auftraggeber (AG) für diese Leistung bezahlt. Einzigartig am Werkvertrag ist, dass der Erfolg der Leistung geschuldet wird – es geht also nicht nur …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… eine Nichtkonformität in Bezug auf die Abgasemissionsvorschriften festgestellt wurde, welche zur Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit des Fahrzeugs entfernt werden muss. Dies bedarf Ihrer Mitwirkung Durch den Fahrzeugherstellereingelegte …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… dieses allerdings unstreitig sein, sodass unproblematisch ein pauschalierter Schadensersatzanspruch dem Kläger zustehen dürfte. Der BGH hat in seinen Urteilen auch festgehalten, dass die Käufer dem Hersteller Mercedes nicht mehr Vorsatz …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… als Schadensersatz Seit dem EuGH-Urteil zu dem Az. C-100/21 steht fest, dass Hersteller die Besitzer von Dieseln mit unzulässigen Abschalteinrichtungen entschädigen müssen. Dem hat sich der BGH nun im Grundsatz anschließen müssen ( BGH VIa ZR 335/21 …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Miele, Hersteller von Haushaltsgeräten, hat angekündigt, weltweit 2000 Stellen abzubauen, einen Teil davon in der Bundesrepublik. Was ist geplant …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… der Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergeben. Ein Hersteller von Spielbausteinen hatte daher das Design eines Bausteins schon seit 2010 …
20.02.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
… fortgeschrittenen Alter ] sowohl den Hersteller bzw. auch die Verkäufer von Käsereiprodukten wegen Herstellung und Inverkehrbringen von bakteriell verseuchtem Bio-Rohmilch-Käse ( Stamm: „listeria monocytogenes“, sog. Listerien ) aus Produkthaftung …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Handlung zu motivieren (Nr. 1). Dabei ist beabsichtigt, dass das Opfer eine solche Handlung an dem Täter oder einer dritten Person vornimmt oder duldet, dass der Täter oder ein Dritter dies am Kind tut. Das andere Ziel ist die Herstellung …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… eines bestimmten Herstellers und die Nutzung als Wallet, nicht einer Karte geht [...]. Bei der hier vorliegenden Gestaltung konnte der Kläger den Text in der pushTAN App dem eigentlichen Vorgang nicht zuordnen. Im Übrigen ergibt sich aus der Formulierung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… sollte, wird der Gast eher Verständnis zeigen. Gleiches gilt für Lieferzeiten in Onlineshops . Wenn beispielsweise auf der Webseite eines Unternehmens von 2-3 Tagen Lieferzeit die Rede ist, ein Artikel aber aufgrund des Herstellers deutlich länger …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… und Strafbarkeit, Arzneimittelstrafrecht? Das Arzneimittelgesetz (AMG) ist ein zentrales Rechtsinstrument in Deutschland, das die Zulassung, Herstellung, Abgabe und Überwachung von Arzneimitteln regelt. Im Kontext …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der Bundesgerichtshof für Felgen in der Entscheidung „Kraftfahrzeugfelgen II“ gemacht. Unter anderem ist ein Angebot von Drittherstellern nur dann zulässig, wenn die Verwendung des Produktes ausschließlich zu Reparaturzwecken erfolgt. Der Hersteller …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die sich auf die Einhaltung der in Art. 110 Abs. 1 GGV geregelten Voraussetzungen durch die nachgelagerten Benutzer beziehen. c) Danach obliegt es dem Hersteller und dem Anbieter, den nachgelagerten Benutzer mit einem klaren, gut sichtbaren Hinweis …