1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und – insbesondere – der von ihnen erbrachten Arbeitsleistung war (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BGH bestätigt die aktuelle Tendenz der Sozialgerichte zur Bewertung von freier Mitarbeit …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Justin Karuth
Wir gründen derzeit ein eigenes Unternehmen und sind uns nicht sicher, was wir dabei hinsichtlich unserer Mitarbeiter beachten müssen. Was sollten wir auf jeden Fall im Blick behalten? Zwar heißt es grundsätzlich: Aller Anfang ist schwer! …
Mithilfe der fünf Pflegegrade wird ausgedrückt, wie viel Hilfe ein pflegedürftiger Mensch im Alltag benötigt. Der Pflegegrad ist daher ein juristisches Mittel, mit dem die Pflegebedürftigkeit von Betroffenen eingestuft wird. An diese …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Steuerbescheid nicht innerhalb von 3 Kalenderjahren eingereicht - was Sie hierzu wissen müssen! Sofern Sie in einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert sind, regelt sich die Beitragsfestsetzung nach § 240 SGB V in Verbindung mit …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… wird, als für die Beurteilung auf den jeweiligen Einzelauftrag (vgl oben b) abgestellt wird. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung …
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02.07.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist von erheblicher Bedeutung, denn zahlreiche Bildungsträger arbeiten nicht nur mit festangestellten Lehrern, sondern auch und zum Teil sogar überwiegend mit freiberuflichen Dozenten. Der Begriff des Lehrers im Sozialversicherungsrecht Der Begriff …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… 2400 § 7 Nr 42, RdNr 29 ; s hierzu auch 4.).(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit fachkundige …
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18.05.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Sozialversicherungsrechtliche Status von GmbH-Geschäftsführern ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Die Kernfrage lautet, ob der Geschäftsführer selbstständig tätig oder versicherungspflichtig beschäftigt …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… es typischerweise einer besonderen Sachkunde auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts. Für die Abgrenzung von Beschäftigung und Selbstständigkeit ist in erster Linie die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu bewerten …
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22.05.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche (GKV) Niedrigere Beiträge, umfangreiches Leistungsangebot – eine private Krankenversicherung erscheint als perfekt zugeschnittene Alternative für junge, gesunde …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… mit der Rechtsprechung europäischer Gerichte. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Der Kläger war zunächst für ca. 18 Jahren selbständig. Sodann stellte er bei der gesetzlichen Krankenversicherung einen Antrag auf Mitgliedschaft …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
LSG Celle zur KSK-Abgabe Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle hat mit Beschluss vom 22. Dezember 2022 (Az.: L 2 BA 49/22 B ER) festgestellt, dass die Forderung der Künstlersozialabgabe durch die Deutsche Rentenversicherung …
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04.05.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Kann die Infektion mit SARS-CoV-2, mit Covid-19 als Berufskrankheit anerkannt werden? Eine Berufskrankheit stellt ein berufliches Risiko dar, gegen welches eine Absicherung über die gesetzliche Unfallversicherung besteht. Aufgabe der …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Linie von selbständig tätigen Ärzten ist, führt die Organisation des Notdienstes durch die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht zur Einrichtung eines "Betriebs" im arbeitsrechtlichen Sinne (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht …
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03.05.2023
von Denis König
Sehr geehrte Damen und Herren, in meinem früheren Beitrag ( Härtefallfonds: Sonderzahlung für Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge (Nachtrag beachten!) ) habe ich mich mit der Sonderzahlung für Spätaussiedler und jüdische …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Fällt im Rahmen von Postproduktion die Künstlersozialabgabe an? Das Sozialgericht Hamburg hat diese Frage in einem Urteil vom 13. April 2023 mit „Nein“ beantwortet. Es ging in diesem Fall um eine Agentur aus der Werbebranche, die …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des SG ist äußerst praxisrelevant und erfordert sofortiges Handeln. Das SG hat die grundsätzliche Möglichkeit einer kurzfristigen Beschäftigung in der Landwirtschaft …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
So vermeiden Arbeitgeber in der Insolvenzreife eine Strafbarkeit nach § 266a Abs. 1 StGB Unternehmen stehen in der Krise oft vor der Frage, ob sie die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Mitarbeiter oder andere Verbindlichkeiten priorisieren …
14.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass der Beigeladene seine Leistungen – von Dienstreisen abgesehen – in den Räumlichkeiten der Steuerberaterkanzlei an einem dort für ihn eingerichteten Büroarbeitsplatz erbrachte. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG …
Gesetzliche Rente beschreibt eine Rente, die laut Gesetz, dem Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI), gezahlt wird. Zuständig für diese gesetzlichen Renten ist die gesetzliche Rentenversicherung. Für Arbeitnehmer ist das in der Regel die …
11.04.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Abs. 1 GmbHG vorzunehmenden Eintragung als Geschäftsführer im Handelsregister, also ab dem 29.03.2019 sozialversicherungsrechtliche Bedeutung zu (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des SG bestätigte …
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08.04.2023
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2023 wurde das Recht der Sozialversicherung der Selbständigen und Freiberufler - auf spanisch "autónomos" - erheblich geändert. Dieser Artikel beschreibt die wesentlichen Änderungen und bietet Hilfestellung bei …