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Erneute Abmahnungen Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky iAd KEC Kölner Eishockey Ticketverkauf eBay
Erneute Abmahnungen Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky iAd KEC Kölner Eishockey Ticketverkauf eBay
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 26.10.2016 wurden uns zwei Abmahnungen der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der KEC Kölner Eishockey-Gesellschaft „Die Haie“ mbH zur Bearbeitung vorgelegt. Bereits im Januar dieses Jahres haben wir über Abmahnungen der KEC …
Der Bühnenwerkvertrag mit Solisten – ein nicht ganz undelikates Werk
Der Bühnenwerkvertrag mit Solisten – ein nicht ganz undelikates Werk
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Sogenannte „Konzertverträge“, welche zwischen Künstlern und Veranstaltern geschlossen werden, können sowohl Werk- als auch Dienstverträge sein. Der Unterschied, ob es sich hierbei um einen Werk- oder Dienstvertrag handelt, ist groß. So kann …
Radfahrer haben auch dann Vorfahrt, wenn sie den Radweg entgegen der Fahrtrichtung befahren
Radfahrer haben auch dann Vorfahrt, wenn sie den Radweg entgegen der Fahrtrichtung befahren
| 26.10.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 04.08.2017 (AZ: 9 U 173/16) entschieden, dass ein Fahrradfahrer gegenüber einbiegenden Verkehrsteilnehmern auch dann das Vorfahrtsrecht behält, wenn er den für seine Fahrtrichtung nicht freigegebenen Radweg …
Air Berlin-Transfergesellschaft: aktuelle Entwicklung und Tipps für Mitarbeiter
Air Berlin-Transfergesellschaft: aktuelle Entwicklung und Tipps für Mitarbeiter
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Mögliche Transfergesellschaft für Berliner Mitarbeiter Zuletzt hatte es Verhandlungen zwischen dem Bund und den drei Air-Berlin-Ländern (Berlin, …
Warum E-Mail-Signatur-Marketing meistens keine gute Idee ist
Warum E-Mail-Signatur-Marketing meistens keine gute Idee ist
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Auf Xing und anderen Plattformen lese ich beim Thema Online-Marketing immer wieder Überschriften wie „12 Tipps, wie du im E-Commerce von E-Mail-Signatur-Marketing profitierst“ oder „Warum sich E-Mail-Signatur-Marketing für die …
Online-Portal zur Fahrerbewertung datenschutzrechtlich unzulässig
Online-Portal zur Fahrerbewertung datenschutzrechtlich unzulässig
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Das Internetportal „www.fahrerbewertung.de“ ist in seiner derzeitigen Ausgestaltung datenschutzrechtlich unzulässig. Dies hat heute …
Tipps, wenn die Kündigung von Air Berlin droht
Tipps, wenn die Kündigung von Air Berlin droht
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Bechert
Für das gekündigte fliegende Personal stellt sich die Situation relativ einfach dar. Entweder die Betroffenen erheben innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der Kündigung die Kündigungsschutzklage oder eben nicht. Aber kann sich das überhaupt …
Medizinalhanf – Cannabis als Geschäftsmodell – „Joint Venture“ v. Ärzten u. gewerblichen Investoren
Medizinalhanf – Cannabis als Geschäftsmodell – „Joint Venture“ v. Ärzten u. gewerblichen Investoren
| 27.10.2017 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
– In den letzten 18 Monaten sind die Dinge in Sachen „Cannabis als Medizin“ in Bewegung geraten – Nach Jahrzehnten pauschaler Stigmatisierung von Cannabisprodukten – auch solcher zu medizinischen Zwecken durch das BtMG aus dem Jahr 1971 – …
Versicherungsrecht – Begriff des „Rückstaus“ bei der Leitungswasserversicherung
Versicherungsrecht – Begriff des „Rückstaus“ bei der Leitungswasserversicherung
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte die wichtige Frage zu entscheiden, in welchem Fall ein Rückstau im versicherungsrechtlichen Sinne vorliegt. „Der Begriff des Rückstaus ist regelmäßiger Bestandteil von Versicherungsbedingungen im …
Kompartmentsyndrom nach Gipsschienenbehandlung übersehen – Arm amputiert – 50.000 € Schmerzensgeld
Kompartmentsyndrom nach Gipsschienenbehandlung übersehen – Arm amputiert – 50.000 € Schmerzensgeld
| 26.10.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der Fall Ein etwa 50-jähriger Mann – der Kläger – erlitt am 14.05.2012 bei einem Unfall ein Anpralltrauma am rechten Unterarm. Unterarm und Hand wurde mittels Gipsschiene ruhiggestellt. Später, ca. nach einer Stunde, zeigte sich eine …
Landgericht Berlin verurteilt DKB wegen Kreditwiderruf
Landgericht Berlin verurteilt DKB wegen Kreditwiderruf
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Urteil vom 11.10.2017 (Az.: 31 O 369/16) die Deutsche Kreditbank (DKB) verurteilt und festgestellt, dass der Bank nach dem erfolgreichen Widerruf kein Anspruch mehr auf die vertraglichen Zins- …
Abgasskandal: Wie ist das mit dem Software-Update?
Abgasskandal: Wie ist das mit dem Software-Update?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Sie haben ein Abgasskandalauto und haben deswegen auch schon Post von VW, Audi oder Seat bekommen? Sie sollen mit dem Wagen in die Werkstatt kommen, um ein Update für die Schummel-Software einspielen zu lassen und fragen sich angesichts der …
Gesetzesänderungen im November 2017: Nachweis für Bewacher, Beteiligung an der Raumplanung und mehr
Gesetzesänderungen im November 2017: Nachweis für Bewacher, Beteiligung an der Raumplanung und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Raumplanung wird zur Pflicht. Im Pflegebereich werden neue Mindestlöhne festgelegt. Sie gelten allerdings erst ab 2018. Schuldner können in bestimmten Fällen die Einsicht ins Schuldnerverzeichnis …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Interessenverbands
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Interessenverbands
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung des „IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V.“ vor, der ein weiteres Mal Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht rügt. Mit diesem – unserer Erfahrung nach – …
Geschädigter von einem Verkehrsunfall – Was können Sie tun? Was bekommen Sie ersetzt?
Geschädigter von einem Verkehrsunfall – Was können Sie tun? Was bekommen Sie ersetzt?
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Laut Statistik soll jeder Autofahrer im Durchschnitt alle fünf Jahre in einen Verkehrsunfall verwickelt sein. Geht man selbst aus einem solchen Unfall im Straßenverkehr als Geschädigter hervor, so stellt sich die Frage, gegen welchen …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom IDO e. V. erhalten?
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom IDO e. V. erhalten?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit werden wir regelmäßig im Zusammenhang mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des IDO Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e. V. beauftragt. Der IDO behauptet, die Interessen …
Abmahnung von Jeannette Habeck über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen
Abmahnung von Jeannette Habeck über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen
| 26.10.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Sievers & Kollegen vertritt Frau Jeannette Habeck und mahnt für diese angebliche Wettbewerbsverstöße von eBay-Händlern in der Bekleidungsbranche ab. Frau Habeck betreibt selbst über die Internetseite www.nettibeck.de den …
Regulierung eines Verkehrsunfalls – Schadensersatz nach einem Unfall
Regulierung eines Verkehrsunfalls – Schadensersatz nach einem Unfall
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Lars Oertwig
Regulierung eines Verkehrsunfalls Ihr Fachanwalt für Verkehrsrecht gibt nützliche Ratschläge Die kalte Jahreszeit steht vor der Tür. Laubfall, Reifglätte oder auch Schnee beeinträchtigen die Straßenverhältnisse. Die Erfahrungen zeigen, dass …
Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados: Insolvenzverfahren eröffnet – Interessengemeinschaft für Anleger
Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados: Insolvenzverfahren eröffnet – Interessengemeinschaft für Anleger
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Beteiligungen an Schiffsfonds wurden den Anlegern oft als renditestarke und sichere Kapitalanlage dargestellt. Zahlreiche Anleger mussten bereits erfahren, dass die Realität häufig genau umgekehrt aussieht. Dazu zählen auch die Anleger des …
Die Reform der StPO 2017 – Ein Füllhorn an Neuerungen
Die Reform der StPO 2017 – Ein Füllhorn an Neuerungen
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Held
Am 24.08.2017 ist das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens in Kraft getreten. Daraus ergeben sich zahlreiche Änderungen in der Strafprozessordnung (StPO). Der Beitrag von Rechtsanwalt Alexander …
Arbeitsrecht: Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben?
Arbeitsrecht: Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer aktuellen Entscheidung des Bundearbeitsgerichts (Urteil vom 19.10.2017 zum Aktenzeichen 8 AZR 845/159) befasste sich der entscheidende 8. Senat mit der Frage, ob ein Wiedereinstellungsanspruch auch Arbeitnehmern zustehen kann, auf …
Bearbeitungsgebühren auch in Unternehmerdarlehen unzulässig!
Bearbeitungsgebühren auch in Unternehmerdarlehen unzulässig!
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen …
Steuerhinterziehung und verdeckte Gewinnausschüttung – Vorsatz- und Beweisfragen
Steuerhinterziehung und verdeckte Gewinnausschüttung – Vorsatz- und Beweisfragen
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Heuel
Im Rahmen von Steuerhinterziehungen im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen (vGA) stellen sich im Rahmen einer strafrechtlichen Hauptverhandlung meist auch Vorsatz- und Beweisfragen, die nachstehend näher betrachtet werden …
Rechtzeitige Mietzahlung?
Rechtzeitige Mietzahlung?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Wegen mehrfach verspäteter Mietzahlungen wurde gegenüber Mietern fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt. Die Mieter hatten zuvor in den Monaten März, April und Mai 2014 jeweils spätestens am dritten Werktag des Monats die …