15 Ergebnisse für Vereinsnamen
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… auf Plattformen wie kleinanzeigen.de, etsy oder eBay. Wappen, Aufkleber, Bekleidung mit dem geschützten Vereinsnamen oder dem Vereinslogo: Die Beanstandungen von BluePort Legal richten sich gegen viele unterschiedliche Angebote. Aktuell …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… vor. Der Grund: Es sollen Markenrechte der abmahnenden Vereine verletzt worden sein. Üblicherweise geht es um Angebote auf Plattformem wie eBay, kleinanzeigen.de oder etsy: Fan-Aufkleber, Ventilkappen, T-Shirts mit dem Vereinsnamen …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… für eine Abmahnung. Zwei der Vereine, die in der Vergangenheit wegen fehlender Angaben zum Grundpreis abgemahnt hatten, sind der Verband sozialer Wettbewerb e.V. und der EuroConsum e.V. (früher tätig unter dem Vereinsnamen Deutscher …
13.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der Verein EuroConsum e.V. (früherer Vereinsname: Deutscher Konsumentenbund e.V.) geht bereits seit einiger Zeit gegen die unzulässige Benutzung der Bezeichnung „Psychotherapeut“ vor. Wer zu einer entsprechenden Abmahnung keine …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Auf dem ersten Blick ein neuer Abmahner, auf dem zweiten Blick jedoch nicht. Abmahnungen und Unterlassungsansprüche werden jetzt auch durch den EuroConsum e.V., Karthäuserstraße 7-9, 34117 Kassel geltend gemacht. Dieser Vereinsname ist neu …
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21.08.2023
… der in der Regel auf Dauer angelegt ist, verfolgt einen gemeinsamen Zweck, besteht unabhängig vom Wechsel seiner Mitglieder, tritt nach außen als Einheit unter einem Vereinsnamen auf, ist eine körperschaftliche Organisation, d. h., er besitzt …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Datenschutz, sei. Die IG Datenschutz habe sich der Verteidigung und Durchsetzung des Datenschutzes auf zivilrechtlichem Weg verschrieben. Und da klingelt doch etwas: Vor einiger Zeit hatte nämlich ein Verein mit dem Vereinsnamen „IGD …
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15.06.2022
… einem Vereinsnamen. Der Zusammenschluss ist auf Dauer angelegt, verfolgt einen gemeinschaftlichen ideellen Zweck (also keine wirtschaftliche Betätigung oder Gewinnerzielungsabsicht), hat einen Vorstand und besteht unabhängig von einem Mitgliederwechsel …
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21.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… unter Verwendung des Vereinsnamens/Logos bedarf somit meistens der Lizenzierung durch den Verein. Unser Rat Markenabmahnungen sind grundsätzlich sehr ernst zu nehmen. Es gilt im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, ob tatsächlich …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… der Liquidatoren MUSTER einer Auflösungsanzeige in der Zeitung Vereinsname Der Verein ist aufgelöst; Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem/den Liquidator/en zu melden. Der/die Liquidator/en, ... (Namen u. Adressen) Nach der Veröffentlichung …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… festgesetzte Gebühr für die Führung des Transparenzregisters zu zahlen. Auch wenn im Rubrum des Bescheides nach dem Vereinsnamen ein „ falsches Vorstandsmitglied nach § 26 BGB“ angegeben ist, ergeht der Bescheid an den eingetragenen Verein. Natürlich …
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15.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der AGW e.V. (vollständiger Vereinsname: Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.) spricht Abmahnungen wegen vermeintlichen Wettbewerbsverstößen gegenüber Immobilienunternehmen aus. Der Hintergrund …
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29.04.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der AGW e.V. (vollständiger Vereinsname: Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.) hat kürzlich eine Abmahnung an einen unserer Mandanten versendet, in der es um einen vermeintlichen …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Einem Vereinsnamen fehlt dann die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn dieser nicht mehr ist als ein Hinweis auf die Mitgliedschaft in diesem Verein oder Veranstaltungen des Vereins. Der Schützenverein aus Wildeshausen ließ …
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27.03.2020
… Vor der Gründungsversammlung sollte bereits die Satzung – sozusagen die Verfassung des Vereins – erstellt werden. In der Satzung sollten laut §§ 57–58 BGB unter anderem folgende Punkte festgehalten werden: Vereinsname, -sitz und -zweck Regelungen …