106.857 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Aufgestellt wird an dieser Stelle einer der am meisten verwendeten aber auch am umstrittensten Blitzer Deutschlands, nämlich ein Lasermessgerät vom Typ PoliscanSpeed. Daher stehen hier die Chancen sehr gut, dem drohenden Bußgeld, Punkten …
|
20.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Gesetzgeber hat Mitte 2021 einige Neuerungen im Bundesbeamtenrecht (Bundesbeamtengesetz BBG) beschlossen. Im Folgenden sollen die wichtigsten Neuerungen vorgestellt werden. a) Ernennungsvoraussetzungen Das BBG regelt ebenso wie andere …
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Übermittlung personenbezogener Daten“ - Datenschutz kurz erklärt Unter Übermittlung im Sinne der DSGVO versteht man die Weitergabe von personenbezogenen Daten innerhalb eines Unternehmens, eines Konzerns oder an Dritte. Bevor …
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt Martin Doss
Mit einen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. März 2021, 3 C 3.20, kam es zu neuen Unsicherheiten für Betroffene, ob und unter welchen Voraussetzungen diese nach einer Alkoholfahrt eine MPU vorlegen müssen. Der nachfolgende Beitrag …
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienmakler in der Haftung – Aufklaerungspflichtverletztung und fehlende Rechtsicherheit beim Immobilienkauf in Spanien Mit der aktuellen Entscheidung vom obersten spanischen Zivilgericht vom 28.6.21 wird die anwaltliche Begleitung bei …
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Frühzeitige Verlängerung = frühere Kündigungsmöglichkeit Worum geht es? Haben Darlehensnehmer in den Jahren 2010 bis 2015 auf Anraten ihrer Berater vorzeitig ihr Immobiliendarlehen verlängert, um den vermeintlich steigenden Zinsen …
|
05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Heute möchte ich Ihnen mit meinem Beitrag über einen einfacheren bzw. wesentlich kürzeren Weg der Scheidungsanerkennung im Vergleich zu den bisherigen Gerichtsverfahren berichten. In der Ausgangssituation liegt bereits ein deutscher …
|
07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
I.) Der europäische Widerrufsjoker Bereits im Frühjahr diesen Jahres war der sogenannte Widerrufsjoker eines der zentralen Themen im Bereich des Bankrechts. Durch seine Entscheidung vom 31.03.2020 – Az.: XI ZR 581/18 trat der BGH einer …
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Haftungsfälle im Baurecht. Es gibt immer wieder interessante Urteile, dies es wert sind, besprochen zu werden und auch für die tägliche Baupraxis wichtig sind und zur Vorsicht mahnen sollen. Der 1. Fall geht auf ein Urteil des OLG Köln vom …
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Verunreinigung von Valsartan Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main kam mit Urteil vom 19.08.2021 im Fall 26 U 62/19 zu einem erfreulichen Urteil gegen einen Pharmahersteller des Mittels Valsartan. Dieses Arzneimittel gehört zur Gruppe der …
18.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Frommer Legal mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Wonder Woman 1984“ . Wonder Woman 1984 ist ein US-amerikanischer Superheldenfilm, der 2020 erschien. Der Film ist die …
|
05.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie an dieser Messstelle vom Blitzer erfasst wurden, sind die Chancen sehr gut, das drohende Bußgeld, Punkte und Fahrverbot zu vermeiden. Denn aufgestellt ist hier ein Lasermessgerät des Typs PoliscanSpeed. Dieses wird seit seiner …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Auch Anlagen für die Haltung von Haustieren, insbesondere von Hunden können ein baurechtliches Problem darstellen. Je nachdem in welchem Baugebiet beispielsweise ein Hundezwinger aufgestellt werden soll, kann dies eine …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Frommer Legal mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Wrong Turn“ . Wrong Turn ist ein Horror-Thriller, der am 26. Januar 2021 in den US-Kinos erschien. Seit Mai 2021 ist …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit soll nicht erfolgen, wenn dem Beamten noch ein anderes Amt derselben, einer gleichwertigen oder einer anderen Laufbahn übertragen werden kann. Der Dienstherr muss nach einer solchen …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Spätestens seit den BGH-Urteilen vom 16. Dezember 2020 (IV ZR 294/19; IV ZR 314/19) ist den privat Krankenversicherten klar, dass Sie Beitragserhöhungen und Prämienerhöhungen nicht wehrlos akzeptieren müssen. Wir von KRAUS GHENDLER …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Die Kanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) aus München mahnt regelmäßig im Auftrag ihrer Mandanten ab. Aktuell wird dies wieder im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH im großen Stil getan. Der aktuelle …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
Aufgrund von Unstimmigkeiten bei PKV-Beitragserhöhungen sollten privat Krankenversicherte die Prämienanpassungen der letzten zehn Jahre vollumfänglich überprüfen lassen. Dazu raten Verbraucheranwälte wie Florian S. O. Rosing von der BRR …
|
21.09.2021
von Rechtsanwältin Anja Richter
Der Dieselskandal weitet sich aus. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) bestätigte jüngst gegenüber der (DHU) „Unzulässigkeiten“ auch bei den Wohnmobilen, weshalb deutlich erhöhte Stickoxidemissionen festgestellt wurden. Das gibt die Deutsche …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Mittlerweile prägen die E-Scooter oder E-Roller das Stadtbild. An fast jeder Ecke findet sich ein entsprechender Leihroller, der mittels einer App genutzt werden kann und stets verfügbar ist. Dabei werden die Roller häufig auch von mehreren …
|
06.10.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Urteil des EuGH nicht nur für Widerruf wichtig! Das Urteil des EuGHs vom 09.09.2021 in den Rechtssachen C‑33/20, C‑155/20 und C‑187/20 führt nicht nur zur Widerruflichkeit fast aller Verbraucherdarlehensverträge seit 11.06.2010 , er …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei den betrügerischen Geldanlageangeboten des schwedischen Anbieters „Eurozins“ (Stockholms Berghantering AB) dürften viele Anleger Geld verloren haben. Inzwischen gibt es aber neue wertvolle Erkenntnisse, die die Kanzlei Dr. Späth & …
|
11.10.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Leitfachen zur Quellensteuer wurde gemeinsam von der Kanzlei Laaser und Touring Artists überarbeitet. Der Leitfaden beantwortet, wann die Quellensteuer anfällt und welche Befreiungsmöglichkeiten es gibt. Außerdem helfen die …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Peter Helkenberg
Der dritte Abschnitt der Strafprozessordnung beschäftigt sich mit der Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen. Liegt ein Grund vor, der geeignet ist, Mißtrauen in die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen, kann der …