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12.08.2021
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Wenn Sie an einem Verkehrsunfall beteiligt sind, den der andere Fahrer verursacht hat, können und sollten Sie unbedingt direkt einen Anwalt einschalten. Nicht erst selbst mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung auseinandersetzen Sie …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Verfehlungen können dazu führen, dass eine Gewerbezulassung entzogen wird. Versicherungsvermittler und -makler sind besonderen Vorschriften unterworfen. Wer beruflich auf die Zulassung angewiesen ist, erfährt oft im Falle des Entzugs den …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
„Ist mein Auto offiziell betroffen?“ Rechtsanwalt Dr. Hartung mag die im Dieselskandal oft gestellte Frage manchmal nicht mehr hören, vor allem, wenn der Fokus zu sehr auf das „offiziell“ gelegt wird. Dr. Hartung, Kooperationsanwalt der IG …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Wenn eine dritte Person einen Anhörungsbogen ausfüllt und dort eine tatsächlich nicht existierende Person als Fahrer einträgt, kann dies allenfalls mit einer Fahrtenbuchauflage "geahndet" werden, eine Straftat liegt dadurch nicht vor. Zur …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Gegen den Rundfunkbeitrag gab es eine Flut von Klagen. Heute, den 18.07.2018, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar. Allerdings beanstandet das …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Mit der Pleite der P&R-Gruppe fand eine jahrzehntelange Erfolgsgeschichte ihr jähes Ende. Die Insolvenz der P&R-Gesellschaften hinterlässt vor allem beunruhigte Anleger und nach derzeitigem Stand auch noch viele Fragezeichen. Fest …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Zu viel bezahlte Zinsen können zurückgefordert werden Einseitiges Zinsanpassungsrecht benachteiligt Bankkunden Bei der Rückführung eines Darlehens oder Belastung eines Girokontos im Rahmen einer eingeräumten Kreditlinie kommt es häufig zu …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin hat eine Klage vor dem Amtsgericht Kelheim zum Az. 3 C 290/18 gegen die Rechtsschutz Union Schaden GmbH eingereicht. Mandanten wenden sich mit einem Rechtsschutzversicherungsvertrag an die …
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19.07.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der CFB-Fonds 156 ist einer der Fonds, die als Kommanditbeteiligung und Steuersparmodell Anlegern vermittelt wurden. Es handelt sich um einen geschlossenen Schifffonds . Anleger sind bis in das Jahr 2038 an den Fonds …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 08.05.2018 zum Aktenzeichen II ZB 7/17 entschieden, dass eine Rechtsanwaltspartnerschaft weiter einen Doktor (Dr.) im Namen tragen darf, auch wenn der Partner, der einen Dr.-Titel führt, …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Johannes Haun
In einem von der Kanzlei HOS Rechtsanwälte geführten Verfahren hat das Landgericht Tübingen mit Urteil vom 16.07.2018, Az.: 7 O 389/17 (nicht rechtskräftig) die Volkswagen AG zum Schadensersatz verurteilt. Das Gericht hat in diesem …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Das „Influencer-Marketing“ auf sozialen Plattformen und Social Media nimmt neue Dimensionen an und wird für Influencer und dem werbenden Unternehmen immer attraktiver und lukrativer. Immer mehr Unternehmen nutzen diese Möglichkeit, um …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Kurze Einführung in die gesetzliche Unfallversicherung Sie sind Arbeitnehmer? Kennen Sie die gesetzliche Unfallversicherung? Wissen Sie um Ihre Rechte? Die gesetzliche Unfallversicherung (geregelt im Siebten Buch Sozialgesetzbuch [im …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schon die Gefahr einer Schimmelpilzbildung kann ein ausreichender Grund für eine Mietminderung sein. Das hat das Landgericht Lübeck in zwei Verfahren entschieden. Der Bundesgerichtshof muss in Revisionsverfahren am 5. Dezember 2018 …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Mit meinem Rechtstipp vom 09. März 2018 hatte ich die Probleme zum digitalen Nachlass besprochen und Tipps dazu für die Nachfolgeplanung gegeben (Testament, Vorsorgevollmacht, Vollmacht, Passwörter). Nun gibt es die lange erwartete …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Sie haben einen Anhörungsbogen oder gar einen Bußgeldbescheid erhalten? Im schlimmsten Falle wurden Punkte oder sogar ein Fahrverbot verhängt? Geschwindigkeitsüberschreitungen , Abstandsunterschreitungen oder Rotlichtverstöße sind häufig …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auch bei Opel gibt es nun den Verdacht der Abgasmanipulationen. Der Autobauer muss sich innerhalb einer Frist von zwei Wochen gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erklären. Dabei geht es um die Funktionsweise der Abgasreinigung bei drei …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung Häufig ist es für den Arbeitgeber schwierig, wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, einen unliebsamen Arbeitnehmer loszuwerden. Der Arbeitgeber braucht einen Kündigungsgrund. Im …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Häufig wenden sich Anleger mit dem Anliegen an uns: „ Ich wurde von einem Insolvenzverwalter/Rechtsanwalt angeschrieben, der Ausschüttungen von mir zurückfordert, muss ich dieser Zahlungsaufforderung nachkommen? “. Ein Albtraum für Anleger, …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Der ALG-II Leistungsberechtigte ist nach § 60 Abs. 1 Nr. 2 SGB I verpflichtet, jede Erbschaft als „Änderung in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen, die für den Bezug des Arbeitslosengeldes erheblich sind“, unverzüglich dem Leistungsträger …
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18.07.2018
von SH Rechtsanwälte
Nach aktuellen Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) sind Geschäftsführer einer GmbH regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht (Urteile vom 14.03.2018 – B 12 KR 13/17 R und B …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat formularmäßige Zinssicherungsgebühren für rechtswidrig erklärt. Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden klagte erfolgreich gegen diese und erwirkte deren Verbot vor dem BGH. Zinssicherungsgebühren …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Hendrik Bombosch
CLLB Rechtsanwälte warnen vor Verjährung von möglichen Schadensersatzansprüchen in Zusammenhang mit der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Zweite KG und TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG. Berlin, 17.07.2018 – …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger, die in diesen Fond investiert haben, haben eine unternehmerische Beteiligung erworben in Form einer mittelbaren (durch einen Treuhänder gehalten) oder unmittelbaren Kommanditbeteiligung. Nach dem Gesellschaftsvertrag …