36 Ergebnisse für Toilettengang
Suche wird geladen …
|
15.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Grundrecht, seine Notdurft ungehindert auf Toiletten verrichten zu können. Dies Recht haben auch Kinder. Beim Verbot von Toilettengängen liegt ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK (Verbot der Folter und unangemessenen Behandlung) sowie Art. 1 und 2 …
|
12.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
… in einem videoüberwachten Isolationszimmer sediert und zudem 5-Punkt-fixiert. Die Fixierung wurde lediglich für Toilettengänge und zum Duschen unterbrochen. In Bayern wurde ein Patient mit über 2,5 Promille und diagnostizierter akuter Anpassungsstörung …
|
03.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Um zu verhindern, dass während Toilettengängen gespickt wird und über das Smartphone das Internet zu Rate gezogen wird, werden an den Hochschulen Toilettengänge während der Klausuren zunehmend verboten, oder aber die Arbeit muss beim …
|
20.09.2023
von anwalt.de-Redaktion
… Im Gegensatz zu einem Toilettengang von Gästen beziehungsweise Käufern entstehen durch die ausschließliche Toilettennutzung nur Aufwand und Kosten für den Betreiber. Eine für Nicht-Gäste zu entrichtende Gebühr kann dies aufwiegen …
|
05.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Toilettengang während Dienstzeit im Dienstgebäude Ein Beamter ist nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 17.11.2016 zum Aktenzeichen 2 C 17.16 vom Dienstunfallschutz erfasst, wenn er während seiner Dienstzeit …
|
15.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… verhandelt wurde, sollte eine Pflegekraft eine Bewohnerin zur Vermeidung von Stürzen beim Toilettengang begleiten. Diese wurde aufgefordert, neben dem Waschbecken stehen zu bleiben und sich an den dort angebrachten Haltegriffen festzuhalten …
|
04.02.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Urteil vom 22.01.2008, M 4 K 07.5074). Ob man solche Merkzettel nun behalten und auf die Nichtentdeckung hoffen sollte, ob man sie vielleicht besser aufisst oder bei einem (erlaubten) Toilettengang entsorgt, musste das Gericht freilich …
|
07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Gesundheitszustandes der Erblasserin/des Erblassers ggf. bis hin zur Bettlägerigkeit, in immer weiteren Umfang erbracht wurden, aber auch das Zubereiten von Mahlzeiten, das Helfen bei Duschen oder Begleitung von Toilettengängen können hierunter …
|
25.02.2020
von anwalt.de-Redaktion
… durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) geht es daher in Zukunft nicht mehr darum, zu ermitteln, wie hoch der Zeitaufwand bei einem pflegebedürftigen Menschen für alltägliche Verrichtungen (Toilettengang, Einnehmen …
|
07.10.2020
von Rechtsanwalt Daniel Junker
… ist nicht zulässig. Entgegen vieler Annahmen wird die Pausenzeit nicht vergütet. Raucher- und Toilettenpausen Toilettengänge sind grundsätzlich keine Pausenzeiten. Sie gehören als „zulässige Arbeitsunterbrechung“ zu der vergüteten Arbeitszeit. Dabei darf …
|
10.09.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
… steuermindernd in Abzug bringen. Es wurde ein penibel geführtes Toilettentagebuch vorgelegt, aus den sich lückenlos die privaten und beruflichen Toilettengänge erschließen ließen. Die Quote von 73,58 % bezüglich der beruflich motivierten …
|
22.10.2010
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… zum Schadenersatz verurteilt. Im damals entschiedenen Fall kam ein Heimbewohner bei einem beaufsichtigten und begleiteten Toilettengang, bei dem die Begleitung durch Personal zur Sturzvermeidung erforderlich war, zu Fall. Zum Erhalt …
|
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… die Ehre eines jeden Menschen es gebietet, einen dringenden Toilettengang nicht zu verhindern. Das mangelnde Interesse der kommunalen Verwaltung die Gesundheit ihrer Bürger und Bürgerinnen zu schützen und insbesondere ausreichende öffentlichen …
|
25.06.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… die nicht mit denen an der Arbeitsstätte zusammenhängen, als Arbeitszeit zu deklarieren. Gleiches gilt für Raucherpausen, übermäßige Toilettengänge, Pausen und dergleichen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail:kanzlei@anwalthesterberg.de
|
26.10.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
… unter Bedingungen erfolgte, in denen das Risiko eines Sturzereignisses voll beherrschbar gewesen wäre, z.B. bei Gehübungen unter Aufsicht, einem Toilettengang mit Unterstützung oder einer Umlagerung im Bett.
|
19.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Telefonate, Handynutzung, Toilettengänge – an kaum einem Arbeitstag wird mal nichts Privates getan. Ob die private Tätigkeit allerdings erlaubt …
|
21.10.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Videoaufnahmen von Frauen beim Toilettengang gemacht haben, um sie sich später anzusehen und sich daran sexuell zu befriedigen. Dabei soll es auch vereinzelt zu Aufnahmen von zufällig in den Badezimmern anwesenden Männern gekommen sein. Die Kameras …
|
10.01.2023
… wie die Wege zur Nahrungsaufnahme oder zum Toilettengang während der Arbeitszeit, können – etwa bei Heimarbeit – vom Versicherungsschutz erfasst sein. Versicherungsschutz besteht, wenn gleichartige Tätigkeiten bis zum 17.06.2021 …
|
17.01.2022
von Rechtsanwalt Bernd Heinen
… Doch reagieren Sie hier bitte richtig. Nehmen Sie sich in dieser Stresssituation fünf Minuten Zeit und erbitten Sie einen Toilettengang. Rufen Sie vorzugsweise einen Anwalt an. Im besten Fall kann dieser noch zu dem Gespräch dazu kommen …
|
15.10.2018
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Der Beschuldigte, ein langjähriger Bekannter der Familie, säuberte den Intimbereich der Betroffenen nach dem Toilettengang, obwohl diese zum damaligen Zeitpunkt schon in der Lage war, sich selbst zu säubern. Währenddessen fertigte …
|
30.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… Bremen, Urt. v. 26.9.2018), noch in die Küche (BSG, Urt. v. 5.7.2016), noch beim Toilettengang (SG München, Urt. v. 4.7.2019) besteht Unfallversicherungsschutz! Gerne berate ich Sie ausführlich zu diesem Thema. Christian Rothfuß Fachanwalt für Arbeitsrecht
|
21.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… den Arbeitnehmer schikanierte. Entscheidungsgründe des LAG Köln zugunsten des Arbeitnehmers Ein Arbeitnehmer braucht auf keinen Fall zu dulden, im Büro eingeschlossen zu werden. Auch der Toilettengang unter strenger Aufsicht des Betriebsleiters seit …
|
21.09.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… eine Verletzung auf dem Weg zur Toilette oder zur Mittagspause und zurück als versicherter betrieblicher Wegunfall. Die Tätigkeiten selbst, also der Toilettengang an sich oder der Verzehr von Nahrung, sind davon ausgeschlossen. Meldung …
|
22.09.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auch die Toilettengänge, der Weg zur Kantine und der Hinweg zu der versicherten Tätigkeit sowie der Rückweg. Voraussetzung für das Vorliegen eines sogenannten Wegeunfalls ist jedoch die Auswahl eines direkten, sinnvollen Weges …