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08.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Mandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch den Täter und ggf. der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes. Rechtsanwalt Dr. Schmelzer aus Ahlen setzt Ihre …
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26.06.2020
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Erkrankung an Demenz bringt für die Betroffenen und ihre Angehörigen eine erhebliche Beeinträchtigung im Alltag mit sich. Zunehmend ist der Betroffene auf die Unterstützung, Anleitung und Pflege von Angehörigen angewiesen und kann immer …
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24.07.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
„Hund und Grund" gehören zu den wichtigen Steuerdomänen der Städte und Gemeinden. Die halten sich immer weniger zurück, wie die neueste Entwicklung zeigt. Die Hebesätze zur Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) klettern unaufhörlich nach …
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19.09.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Lebt ein Kind getrenntlebender Eltern bei beiden Eltern zu gleichen Teilen – also z. B. immer eine Woche im Wechsel bei Mutter und Vater –, spricht man vom (paritätischen) Wechselmodell. Aber gerade bei diesem Modell der Betreuung von …
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19.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Normalerweise darf beim Bezug von Sozialhilfe (z. B. Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und Hilfe zum Lebensunterhalt) kein Vermögen über einem Wert von 5.000 € vorhanden sein. Hat der Betreffende etwa eine …
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03.02.2015
von Rechtsanwalt Jochen Sauer
Es werden immer mehr Waren online ge- und verkauft. Die wohl bekannteste und erfolgreichste Handelsplattform für gewerbliche und private Verkäufer und Käufer ist eBay. Der Bekanntheitsgrad von eBay hat allerdings auch Nachteile. Aufgrund …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat sich (Urteil vom 25.05.2016; gerichtliches Aktenzeichen: L 5 R 4194/13) damit auseinandergesetzt, in welchen Fällen eine psychische Erkrankung zu einer dauerhaften Leistungsunfähigkeit führt und …
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23.10.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Überschuldete Kinder: Das ist heute kein Ausnahmefall mehr. Wie verhindern Eltern, dass der „Hallodri" das mühsam ersparte Haus verwertet, um sich finanziell zu sanieren? In unserem Beispielsfall hat ein Ehepaar zwei Kinder. Eines hat sich …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Enno Düe
Sie haben einer Vorladung zur strafrechtlichen Vernehmung erhalten und fragen sich, ob Sie zu dieser erscheinen müssen. Hierbei gilt es maßgeblich drei Konstellationen zu unterscheiden. 1. Vorladung durch die Polizei als Zeuge Erfolgt die …
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22.05.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Die SCHUFA- jeder kennt sie, doch viele wissen nicht genau, was sich dahinter verbirgt, teilweise wird sie für eine Behörde gehalten, teilweise werden ihr nahezu kriminelle Machenschaften nachgesagt. Wer die SCHUFA ist, was sie macht und …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Markus Knoll
Mit einer General- oder Vorsorgevollmacht trifft der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall, dass er durch Alter oder Krankheit gehindert ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln. Dies ist nicht nur für ältere Menschen wichtig, sondern …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Hunde sind die besten Freunde des Menschen. Doch wenn Ihr Hund Ihnen vom Kaufdatum an aufgrund seines gesundheitlichen Zustandes viele Sorgen bereitet, sollten Sie diesen Beitrag lesen. Denn nicht selten kommt es vor, dass der geliebte …
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08.12.2023
Sie sind sich nicht sicher, ob Sie Unterhalt zahlen müssen oder ob Ihnen Unterhaltszahlungen zustehen? Nach dem deutschen Familienrecht sind nahe Angehörige gegenseitig zu Unterhalt verpflichtet. So schulden sich u. a. Ehegatten …
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24.04.2018
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eltern, Kinder und Jugendliche müssen sich heute mit der Frage auseinandersetzen, ab wann und in welcher Form soziale Medien, insbesondere WhatsApp, von Kindern genutzt werden. Die Meinungsbildung wird auch dadurch erschwert, dass immer …
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04.08.2023
von Rechtsanwältin Anja Richter
Der Umtausch vieler russischer ADRs kam zuletzt zum Erliegen. Die Bücher der ADR-Emittentinnen müssen um die ADRs bereinigt werden, die im Rahmen der Zwangskonvertierung in Russland umgetauscht wurden. BNY Mellon, die u.a. für den Umtausch …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort gemäß § 142 StGB (auch Unfallflucht genannt) ist kein Kavaliersdelikt. Der Gesetzgeber sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe für das unerlaubte Entfernen vor, sodass …
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15.07.2020
von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Vor kurzem wurde mir ein die Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt vorgelegt, der schlicht mit der Begründung „Corona-Krise“ erlassen wurde. Dabei wurde noch nicht einmal der Versuch unternommen eine Vereinbarung im …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Niemand kann und soll sicherlich eine Bank im rechtlichen Sinne gründen. Auch keine kleine Privateinrichtung, die Kredite vergibt. All dies wäre entweder ein gewaltiger Aufwand, oder ein Verstoß gegen das Kreditwesengesetz KWG. Allerdings …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in Baden-Württemberg Die Hauptaufgabe der Schule liegt neben der Wissensvermittlung in der pädagogischen Arbeit. Die geschieht durch schulische Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen. Abgrenzung der …
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07.11.2023
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Kann der Erbe eines Familienheims aus zwingenden Gründen nicht sofort ins geerbte Familienheim einziehen, z.B. weil die Immobilie vermietet ist, kann trotzdem eine Befreiung von der Erbschaftssteuer möglich sein. Das hat das Finanzgericht …
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16.03.2019
von Rechtsanwalt Christian W. Martin
Bei uns gibt es keine Geschworenen. In Deutschland entscheidet das Gericht über den Schuldspruch und das Strafmaß. Das Gericht jedoch besteht – außer in sehr kleinen Angelegenheiten – aus mindestens einem Berufsrichter und den Schöffen. Was …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Im deutschen Strafverfahren geht es zuvörderst um die Ermittlung von Wahrheit. Die Verhängung einer Strafe als staatliche Reaktion von so ermitteltem und festgestelltem Sachverhalt steht dem an zweiter Stelle hinten an. Weil die Wahrheit …
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08.04.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Endet das Arbeitsverhältnis, ohne dass der Arbeitnehmer seinen Urlaub vollständig nehmen konnte, so ist der rechtliche Urlaub abzugelten, also „auszuzahlen“. Dies gilt auch bei einer (wirksamen) fristlosen Kündigung. Da der Arbeitnehmer …