107.427 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
02.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine bekannte Deutsche Schauspielerin - insbesondere Tatort-Kommissarin - muss einen Zeitungsbericht in einer Zeitung dulden, der einen heftigen Streit mit ihrem Lebensgefährten und dessen Eskalation beschreibt. Diese Dinge gehören zwar der …
|
05.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Paar heiratete sich zum zweiten Mal. Diese Hochzeit fotografierte ein Berufsfotograf und veröffentlichte die Bilder dann in zwei Zeitungen. Hierfür wurde sowohl das Einverständnis seitens der Eheleute erklärt als auch eine …
|
06.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einer Zeitschrift wurden Fotos von Charlotte von Monaco und ihrem Freund abgedruckt. Dagegen ging die Klägerin insbesondere deshalb vor, weil sie keine Einwilligung zur Veröffentlichung dieser Fotos gegeben hat. Grundsätzlich ist zwar …
|
29.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Online-Bericht über den Ausgang eines Gerichtverfahrens wurde das dort veröffentlichte Gerichtsurteil kommentiert mit den Worten: „Auch im Coaching-Geschäft gilt das Verbot der üblen Nachrede, wie überall in der Welt." Besonders …
|
02.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Arbeitsrecht gilt grundsätzlich das Verbot von Diskriminierungen. Dieses betrifft auch Diskriminierungen aufgrund des Alters des Arbeitnehmers. Im vorliegenden Fall wohl eher des potentiellen Arbeitnehmers, da die Beklagte mittels einer …
|
30.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Verfassungsbeschwerde einer Konzernobergesellschaft einer international tätigen Unternehmensgruppe für Milch- und Molkereiprodukte richtet sich gegen die Abweisung einer auf die Unterlassung der geschäftsschädigende Äußerung "Gen-Milch" …
|
13.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie kann von der Umweltschutzorganisation Greenpeace nicht dazu gezwungen werden, den Monitoring-Bericht zur Versorgungssicherheit zu veröffentlichen. Das Ministerium ist gesetzlich …
|
29.03.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
„lieblings Eis wie frisch verliebt” ist nicht als Marke für die Bereiche Eisgetränke, Eiskonfekt und Eis eintragungsfähig. Mit dieser Wortfolge wird der normale Verbraucher sein „Lieblingseis” verbinden und somit ein besonders …
|
08.06.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei einer nur geringfügigen Veränderung von Personen und ihrer Eigenschaften aus bekannten Buchwerken liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Im zugrundeliegenden Fall war der Kläger der ausschließliche Inhaber an den Nutzungsrechten von …
|
05.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Novoluto GmbH ist Inhaberin des Patents DE 10 2013 110 501 B 4 betreffend eine Stimulationsvorrichtung. Sie lässt aktuell durch rwzh rechtsanwälte gemeinsam mit den Patent- und Rechtsanwälte Kuhnen & Wacker Anbieter des Produkts …
|
16.06.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
Auch das Verwaltungsgericht Hamburg hat Eilanträge, die sich gegen die Schließung bzw. Öffnungsverbote für Prostitutionsstätten in der Hansestadt richteten, zurückgewiesen. Verwaltungsgericht Hamburg, Beschluss vom 11. Juni 2020, 9 E …
|
04.01.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
Am 31.12.2020 ist eine für Gewerbemieter und -pächter sehr relevante Gesetzesänderung in Kraft getreten, die auch Betreiber von Prostitutionsstätten betrifft: Der Gesetzgeber hatte am 18. Dezember 2020 das Gesetz zur weiteren Verkürzung des …
|
12.01.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Tantra-Massage-Studios als Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG anzusehen sind und deshalb eine entsprechende Erlaubnis benötigen (Beschluss vom 17. …
|
02.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Sönke Semmelhaack aus Kollmar vom 14.08.2015 wegen etwaiger Verstöße im Rahmen eines Online-Angebots Unser Mandant betreibt unter der Internetseite „www.hood.de“ einen Onlineshop, in dem er …
|
16.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky mahnt im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA wegen Ticketverkaufs auf eBay-Kleinanzeigen ab. Wie bereits häufig in der Vergangenheit, verteidigen wir aktuell erneut gegen eine Abmahnung …
|
02.10.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben in unserer Kanzlei kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Komning im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG erhalten. Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung …
|
02.10.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton vom 29.09.2015 wegen des Kaufes zweier Geldbörsen durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner: Wir wurden mit der Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte …
|
02.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung des Rechtsanwalt Frank U. Wichter im Auftrag der Richter’s Relaxman GmbH aus Düsseldorf vom 16.10.2015 Wir haben in unserer Kanzlei aktuell das Mandat zur Verteidigung gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts …
|
27.04.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle Abmahnung vom 26.04.2016 der Kanzlei Beiten Burkhardt im Auftrag des Deutsche Fußball-Bund e.V. (DFB) liegt uns zur Bearbeitung vor. Die Gegenseite wirft unserer Mandantschaft vor, innerhalb eines Angebots auf eBay gegen die …
|
07.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Häufige Kurzerkrankungen können den Arbeitgeber dazu berechtigen, das Arbeitsverhältnis wirksam außerordentlich zu kündigen. Dies gilt selbst für tariflich (d. h. ordentlich) unkündbare Arbeitnehmer. Die Anforderungen an eine solche …
|
11.06.2019
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit der Entscheidung vom 19. Februar 2019 (Az.: 9 AZR 541/15) die Arbeitnehmerrechte in Bezug auf den Verfall von Urlaubsansprüchen gestärkt. In Umsetzung zweier Urteile des Europäischen Gerichtshofs vom 6. …
|
12.02.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Eine Abfindung wird oft bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses bezahlt. Von wenigen Ausnahmen abgesehen (z. B. aufgrund von Regelungen in Sozialplänen oder Tarifverträgen) gibt es für Arbeitnehmer jedoch keinen Anspruch auf eine …
|
22.06.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Kann man einem kranken Arbeitnehmer kündigen oder gekündigt werden, weil man krank ist? Eine krankheitsbedingte Kündigung kennt das Kündigungsschutzgesetz nicht. Dennoch kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser krank ist. …
|
17.02.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Oftmals bahnt sich die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bereits einige Zeit zuvor an: der Arbeitgeber nörgelt, er mahnt den Arbeitnehmer ggf. sogar ab, der Arbeitnehmer geht immer unmotivierter zur Arbeit bis dann schlussendlich der …