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![Strafbefehl – was ist das? Wie verhalte ich mich richtig?](https://www.anwalt.de/img_cache/75/75045aae3c1d164ae6a68137f87949d8.png)
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Wenn Ihnen ein Strafbefehl zugestellt worden ist, fragen Sie sich sicherlich: Was ist das überhaupt, welche Bedeutung hat das nun für mich und was kann ich dagegen tun? Nachfolgend möchte ich Ihnen dazu die grundlegenden Antworten geben. An …
![Abmahnung der Crossfit, Inc. durch die Kanzlei Harmsen Utescher wegen Markenrechtsverletzung](https://www.anwalt.de/img_cache/71/71c69093ee8347d30ebb0db51c308aac.png)
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23.07.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Harmsen Utescher zur weiteren Bearbeitung vor. Diese mahnt für die Crossfit, Inc. Markenrechtverstöße ab. Bei CrossFit handelt es sich …
![Wann habe ich ausnahmsweise einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung vom Arbeitgeber?](https://www.anwalt.de/img_cache/31/3175d2da50b4951b50f039fb664f3f75.png)
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wann habe ich ausnahmsweise einen rechtlichen Abfindungsanspruch? Die Frage ist daher, wann ein gesetzliches Recht auf Abfindung besteht. Ein solcher arbeitsrechtlicher Anspruch auf Abfindung besteht nicht, wie von vielen vermutet, in etwa …
![OLG Düsseldorf verurteilt Hotspot- und TOR-Exit-Node-Betreiber zur Unterlassung](https://www.anwalt.de/img_cache/0c/0c0c38a3d9d9c5f07e51175d59d5a730.png)
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Inhaber eines Internetanschlusses dazu verpflichtet, Dritte daran zu hindern, ein Computerspiel mittels seines Internetzugangs in einer Tauschbörse zu verbreiten (Urteil vom 16.03.2017, Az. I-20 U …
![Kein „Abzug neu für alt“ bei beschädigter Motorradkleidung nach einem Motorradunfall](https://www.anwalt.de/img_cache/f2/f2d0bcb89e8c4fb421862984d27917c1.png)
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Die Höhe des Schadenersatzes bei beschädigter Motorradbekleidung ist ein Dauerbrenner, der immer wieder in der anwaltlichen Praxis auftaucht. Versicherer ziehen mit Hinweis darauf, dass die beschädigte Kleidung gebraucht war und man nun …
![Fristlose Kündigung wegen Tätlichkeiten unter Kollegen](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Tätlichkeiten als Kündigungsgrund Grundsätzlich können Tätlichkeiten unter Arbeitnehmern eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen. Je nach …
![Bonuszins auf Bausparverträge – BGH-Entscheidung fällt aus!](https://www.anwalt.de/img_cache/19/198c54b94abea165a266431b4c9e59d2.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage, ob Bonuszinsen dem Bausparguthaben – zur schnelleren Erreichung der Baussparsumme/Vollbesparung – hinzuaddiert werden dürfen, bleibt höchstricherlich weiter ungeklärt. …
![Schutz einer Erfindung als Gebrauchsmuster: Sind Verfahren weiterhin vom Schutz ausgeschlossen?](https://www.anwalt.de/img_cache/f5/f536a2c1d7c7da7e43a9963c4e0fae51.png)
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren vom …
![Das Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag](https://www.anwalt.de/img_cache/58/58417f31909fd4b8c44714841f6e40b6.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Christoph Strieder
Darf ich als Arbeitnehmer bei einem konkurrierenden Unternehmen arbeiten? Kann ich als Arbeitgeber einem Arbeitnehmer untersagen, bei einem konkurrierenden Unternehmen (Mitbewerber) zu arbeiten, wo doch Berufsfreiheit besteht? Im …
![Abmahnung von Majestic wegen Wüstenblume, Feuchtgebiete oder Colonia Dignidad durch Waldorf Frommer?](https://www.anwalt.de/img_cache/a8/a85e454de53ce9d344328164ac62370d.png)
Abmahnung von Majestic wegen Wüstenblume, Feuchtgebiete oder Colonia Dignidad durch Waldorf Frommer?
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung der Majestic Filmverleih GmbH durch die Münchner Abmahnkanzlei Waldorf Frommer wegen dem illegalen Download von beispielsweise „Wüstenblume“, „Feuchtgebiete“ oder „Colonia Dignidad – Es gibt kein Zurück“ erhalten? …
![Zur Unwirksamkeit der Selbstanzeige bei Tatentdeckung durch andere Staaten](https://www.anwalt.de/img_cache/fa/fac2cd7234008df7a3d296a4d32c2e7f.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.05.2017 – 1 StR 265/16 Die Selbstanzeige ist im Bereich der Steuerhinterziehung ein probates Mittel geworden, um sich der Strafverfolgung durch die staatlichen Behörden zu entziehen. Sie hat jedoch nur …
![Widerruf von DSL-Bank-Baudarlehen – Vertragsausstieg durch Widerrufsjoker jetzt!](https://www.anwalt.de/img_cache/a1/a12404744634f65f8cb5be1a7bde2bab.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Top-Chance für Darlehensnehmer der DSL-Bank! Kunden der DSL-Bank mit hoch verzinsten Baudarlehen aus dem Zeitraum ab Juli 2010 (2011 ff.) können sich freuen. In vielen Fällen entsprachen die Widerrufsbelehrungen – welche zwingender …
![Private Parkraumüberwachung](https://www.anwalt.de/img_cache/b2/b2d085d96e19e82b1e87643d74a91e28.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Parkplätze vor Supermärkten stehen den Kunden für die Zeit des Einkaufs kostenlos zur Verfügung. Entsprechende Hinweise befinden sich regelmäßig an der Zufahrt zum Parkplatz, aber auch auf dem Parkplatz selbst. Sie sind so oft anzutreffen, …
![Habe ich als Arbeitnehmer einen Anspruch auf Abfindung?](https://www.anwalt.de/img_cache/31/3175d2da50b4951b50f039fb664f3f75.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Was ist eine Abfindung? Wann habe ich einen Abfindungsanspruch? Wie vermeide ich Fehler bei der Abfindungsverhandlung? Im Folgenden wird erläutert, welche Voraussetzungen ein Anspruch auf eine Abfindungszahlung gem. § 1a …
![Werden nach der Einführung der „Ehe für alle“ zwei Frauen automatisch beide Mütter eines Kindes?](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3ca1625ebb33faa5b7fcc263bac33bec.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundestag hat mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts gleichgeschlechtliche Paare mit verschiedengeschlechtlichen Paaren völlig gleichgestellt. Eingetragene …
![„Blitzer-Boom“ in Deutschland – Rheinland-Pfalz hat 15 neue Blitzer! Kinderkrankheiten der Geräte?](https://www.anwalt.de/img_cache/71/7191f2e4df15df7ef79e6e7f9451473a.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Nahezu überall in Deutschland rüsten die Städte und Kommunen von Jahr zu Jahr mehr auf, um noch höhere Einnahmen mit der Geschwindigkeitsüberwachung zu generieren. Auch in Rheinlad-Pfalz wurden neue Blitzanlagen installiert, die kurzum eine …
![Abgasskandal: Manipulation seit 2010 unter Herstellern abgesprochen?](https://www.anwalt.de/img_cache/xd/ad9adf67fa8d7451170def8a70a704cf.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die deutsche Autoindustrie könnte die Manipulation bei Dieselfahrzeugen branchenweit abgesprochen haben. Diesen Verdacht wecken Recherchen des Handelsblattes. Die Zeitung verweist auf eine Präsentation des Technischen Steuerungskreises der …
![Abmahnung durch die Kanzlei Schröder wegen eines Wettbewerbsverstoßes i.A.der Mission Direct UG](https://www.anwalt.de/img_cache/e4/e4747f57b1789e2dc5eaea74afc0bc90.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Schröder mahnt für die Mission Direct UG den wettbewerbswidrigen Verkauf von Tonträgern und Filmen auf eBay ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, in gewerblichem Umfang Waren zu verkaufen, dabei jedoch als privater Verkäufer …
![Waldorf Frommer: AG Bielefeld bestätigt hohe Anforderungen an sek. Darlegungslast in P2P-Verfahren](https://www.anwalt.de/img_cache/0c/0c0c38a3d9d9c5f07e51175d59d5a730.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bielefeld vom 02.06. 2017, Az. 42 C 406/16 Der vor dem Amtsgericht Bielefeld in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte seine Verteidigung darauf gestützt, dass er zu den maßgeblichen Zeiten der Rechtsverletzung keinen Zugriff …
![GarantieHebelPlan 08 – weiterer Erfolg für Anleger](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4874750e48d7fb6b389027bf6cc7fd69.png)
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22.07.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Amtsgericht Bremen hat die Klage der GarantieHebelPlan 08 Premium Vermögensaufbau AG & Co. KG (im Folgenden: GarantieHebelPlan 08) gegen einen vermeintlichen Anleger auf Zahlung von sog. „Sparraten“ abgewiesen. Die Kanzlei CLLB …
![Erste Hilfe bei einer Kündigung](https://www.anwalt.de/img_cache/0e/0e043fcec323db3f142c6a8337123704.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Stefan Sahling
„Auf die Arbeit schimpft man nur so lange, bis man keine mehr hat.“ (Sinclair Lewis) Was der Schriftsteller Sinclair Lewis hier so lapidar formuliert, ist für die meisten Arbeitnehmer ein wahrer Schock, wenn es eintritt. Auch wenn es …
![Unleserliches Testament ist unwirksam](https://www.anwalt.de/img_cache/f2/f2d0bcb89e8c4fb421862984d27917c1.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Vielen wird bekannt sein, dass man ein voll gültiges Testament auch dadurch verfassen kann, dass man es eigenhändig, also handschriftlich, schreibt und auch unterschreibt. Ferner sollte das Testament datiert sein und eine Ortsangabe …
![Besondere Personengruppen: Wer wird im Arbeitsrecht besonders geschützt?](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Besonderer gesetzlicher Schutz bestimmter Personengruppen Manche Personengruppen genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Sinn und Zweck ist es …
![Volksfest, Kirmes und Co.: Ihre Rechte, wenn der Spaß aufhört](https://www.anwalt.de/img_cache/d9/d973542686227c8358a42b6e3a0b09a6.png)
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21.07.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
„Kirmes“, „Kerwe“, „Kirchweih“ oder auch „Dom“, „Wasen“ oder „Dult“ – das Vergnügen, bei dem Fahrgeschäfte, Schaubuden und natürlich reichlich Gerstensaft für zünftige Feierlaune sorgen, hat viele Namen. Geht es hier allerdings so hoch her, …