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Neue BGH-Entscheidung zur Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit
Neue BGH-Entscheidung zur Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In dem streitgegenständlichen Fall hat der Bundesgerichtshof am 21.11.2017 ausgeurteilt (Az. X ZR 111/16), dass Reisende, die wegen einer Hotelüberbuchung für mehrere Tage in einem anderen Hotel untergebracht werden mussten und deren Zimmer …
Verstoß Urheberrechtsgesetz / leichtfertige Geldwäsche: software-jakob
Verstoß Urheberrechtsgesetz / leichtfertige Geldwäsche: software-jakob
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
In jüngster Zeit erhalten wir eine Vielzahl von Anfragen, bei denen bei „software-jakob“ auf der Handelsplattform eBay „Microsoft Office 2013 Professional Plus Vollversion Nr. 206“ zu einem Preis von ca. 22,50 EUR erworben wurde. Die …
Parship scheitert vor dem Amtgericht Hamburg: Kein Wertersatz nach Widerruf! Inkasso abilita GmbH
Parship scheitert vor dem Amtgericht Hamburg: Kein Wertersatz nach Widerruf! Inkasso abilita GmbH
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Ist man auf der Suche nach einem Partner landet man schnell bei Parship. Falls man mit dem Angebot nicht zufrieden ist, kann man den Vertrag innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Hier erleben aber viele Kunden eine böse Überraschung: Parship …
Sturz auf Fluggastbrücke – Airline haftet
Sturz auf Fluggastbrücke – Airline haftet
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Nach Artikel 17 des Übereinkommens zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen), hat der Luftfrachtführer den Schaden zu ersetzen, der dadurch entsteht, dass …
Ergo musste Buchauszug erteilen
Ergo musste Buchauszug erteilen
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Düsseldorf hat am 24.04.2015 die ERGO Versicherung verurteilt, an einen vormals bei ihr tätig gewesenen Handelsvertreter einen Buchauszug zu erteilen. Der Vermögensberater hatte einen Buchauszug mit folgenden Angaben …
VW Skandal – Landgericht Frankfurt verurteilt VW, obwohl das Update aufgespielt wurde
VW Skandal – Landgericht Frankfurt verurteilt VW, obwohl das Update aufgespielt wurde
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main, 2-3 O 104/17, ein weiteres bahnbrechendes Urteil gegen die Volkswagen AG auf Schadensersatz erstritten. Die Besonderheit liegt darin, …
Was gilt bei betriebsbedingten Kündigungen im Arbeitsrecht?
Was gilt bei betriebsbedingten Kündigungen im Arbeitsrecht?
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Betriebsbedingte Kündigung 1. Folgendes Prüfungsschema gilt im Allgemeinen: a) Betriebliche Erfordernisse Zunächst muss das Beschäftigungsbedürfnis weggefallen sein. Analytik bisheriger Zustand Analytik zukünftiger Zustand und Vortrag, …
Kanzlei Yussof Sarwari: Abmahnung für G&G Media GmbH
Kanzlei Yussof Sarwari: Abmahnung für G&G Media GmbH
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Herr Rechtsanwalt Yussof Sarwari hat kürzlich erneut eine urheberrechtliche Abmahnung für die G&G Media GmbH ausgesprochen. Wir hatten in unserem Abmahnblog bereits häufiger über derartige Abmahnungen berichtet. Der Vorwurf der …
Sky: Weniger Fußball fürs gleiche Geld – Verträge prüfen
Sky: Weniger Fußball fürs gleiche Geld – Verträge prüfen
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Freitagabend, 20:30 Uhr: Das Freitagspiel der Fußball-Bundesliga wird angepfiffen – und der Sky-Abonnent schaut in die Röhre. Seit dieser Saison gibt es keine Live-Bilder bei Sky von den Partien am Freitag. Auch den Weg in die Gaststätte …
Abmahnung Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) – Garantiebedingung
Abmahnung Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) – Garantiebedingung
| 24.11.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Der Verein VDAK (Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.) spricht aktuell wieder Abmahnungen wegen fehlenden Garantiebedingungen auf eBay aus. Worum es sich hierbei handelt, schildern wir in diesem Ratgeberartikel. Unsere …
Abmahnung Rechtsanwalt Lutz Schroeder für Verband zum Schutz geistigen Eigentums
Abmahnung Rechtsanwalt Lutz Schroeder für Verband zum Schutz geistigen Eigentums
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell bearbeiten wir eine Abmahnung aufgrund einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an einem Bild des Fotografen Dennis Skley, ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrag des Vereins „Verband zum Schutz geistigen …
Bearbeitungsentgelte sind bei Arbeitgeberdarlehen an den Darlehensnehmer zurückzuzahlen.
Bearbeitungsentgelte sind bei Arbeitgeberdarlehen an den Darlehensnehmer zurückzuzahlen.
| 01.02.2018 von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 17.10.2017 (XI ZR157/16), dass als „Kostenbeteiligung“ bezeichnete Bearbeitungsgebühren bei Darlehen von Nichtbanken in der Regel unzulässig sind und an den Darlehensnehmer zurückzuzahlen sind. Im …
Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2018!
Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2018!
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Zum 1. Januar 2018 tritt die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. Wichtig: Erstmals seit 10 Jahren ändern sich nicht nur die Regelsätze für den Kindesunterhalt sowie die Selbstbehaltssätze für die Unterhaltspflichtigen, sondern auch die …
Mietvertrag kündigen – so geht’s!
Mietvertrag kündigen – so geht’s!
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Jeder Mensch muss irgendwo wohnen. Viele leben in ihrer eigenen Immobilie, die meisten wohnen aber zur Miete. Und weil sich im Laufe eines Lebens so einiges verändert – Arbeitsplatzwechsel, Partnerschaft, Kind, Trennung – muss oftmals der …
Warning of invoices by TVV Tele Verzeichnis Verlag GmbH Hamburg / UK Corporate Portal
Warning of invoices by TVV Tele Verzeichnis Verlag GmbH Hamburg / UK Corporate Portal
| 08.10.2019 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
The German company TVV Tele Verzeichnis GmbH , Borsteler Chaussee 85-99a, 22453 Hamburg, uses „trick forms” for its UK corporate portal (uk-corporate-portal.com) to target clients. About TVV Tele Verzeichnis Verlag GmbH Hamburg The company …
Erfordernis einer medienrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb eines YouTube-Kanals
Erfordernis einer medienrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb eines YouTube-Kanals
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Bereits Anfang des Jahres 2017 sorgte die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (LfM) durch das Versenden ihrer berüchtigten gelben Briefe an prominente Live-Streamer der deutschen Let‘s Play Szene wie Gronkh und PietSmiet für eine breite …
Treuk AG: Amtsgericht Köln eröffnet Insolvenzverfahren
Treuk AG: Amtsgericht Köln eröffnet Insolvenzverfahren
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 30. August 2017 hat die Treuk AG beim Amtsgericht Köln einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Treuk AG gestellt. Dieses wurde inzwischen am 26. Oktober 2017 wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung …
Auch eine Abmahnung von Luis Tome über die Rechtsanwälte Breuer Lehmann erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Luis Tome über die Rechtsanwälte Breuer Lehmann erhalten? Ich berate Sie.
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwälte Breuer Lehmann für Herrn Luis Tome zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
(M)ein Anwalt muss nicht teuer sein – Erstattungsfähigkeit von Anwaltsgebühren
(M)ein Anwalt muss nicht teuer sein – Erstattungsfähigkeit von Anwaltsgebühren
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Kanseas
Wann immer eine Angelegenheit sich so zuspitzt, dass die Einschaltung eines Rechtsanwalts unausweichlich erscheint, kommt irgendwann die unvermeidliche Frage auf: Wie teuer wird das denn jetzt, wenn ich einen Anwalt beauftrage? …
Sponsor verschenkt Fußballer? Finanzamt fordert Schenkungsteuer
Sponsor verschenkt Fußballer? Finanzamt fordert Schenkungsteuer
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Bereits in der jüngeren Vergangenheit war es schon einmal vorgekommen, dass ein Profifußballer (H. Calhanoglu, Bayer 04 Leverkusen) gegenüber seinem Verein für die Dauer einer Sperre von mehreren Monaten auf sein Gehalt verzichtete. Er tat …
Abmahnungen des BVB und Becker Haumann Mankel Gursky wegen Verkaufs von BVB-Tickets im Internet
Abmahnungen des BVB und Becker Haumann Mankel Gursky wegen Verkaufs von BVB-Tickets im Internet
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit vertreten wir über 100 Mandanten, die eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky erhalten haben. Wöchentlich kommen weitere Fälle hinzu. Die Abmahnungen werden dabei regelmäßig für die Borussia Dortmund GmbH & Co. …
MDM Group AG – Riskante Nachrangdarlehen – BaFin ordnet Abwicklung an
MDM Group AG – Riskante Nachrangdarlehen – BaFin ordnet Abwicklung an
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma hatte die MDM Group AG bereits im Juni 2017 auf ihre Warnliste gesetzt. Die deutsche Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin geht einen Schritt weiter und hat der MDM Group jetzt die sofortige Einstellung …
Alle Jahre wieder – Änderungen in der Düsseldorfer Tabelle 2018
Alle Jahre wieder – Änderungen in der Düsseldorfer Tabelle 2018
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Wie zu erwarten, wird es auch ab dem 01.01.2018 eine neue Düsseldorfer Tabelle mit Änderungen bei den Unterhaltssätzen ergeben. Die wichtigen Änderungen diesmal sind: Für minderjährige Kinder erhöhen sich der Mindestunterhalt und die …
Schufa Recht: Schnelle Löschung statt langer Rechtsstreit
Schufa Recht: Schnelle Löschung statt langer Rechtsstreit
| 24.11.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Schufa Eintrag der First Debit GmbH für süddeutschen Rechtsanwalt gelöscht – Widerrufsersuchen akzeptiert Selbst der gelernte Rechtsexperte kann sich nicht immer sicher sein, dass er allen schlechten Dingen aus dem Weg gehen kann. So musste …