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28.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Société des Produits Nestlé S.A. lässt eine Abmahnung durch Harte-Bavendamm Rechtsanwälte aussprechen. Gegenstand der aktuellen Abmahnung von der Société des Produits Nestlé S.A und Harte-Bavendamm Rechtsanwälte ist eine angebliche …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg lässt derzeit durch Rechtsanwalt Sebastian Eble aus der Kanzlei CBH Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen der Marke „MO“ und „Homebase“ aussprechen. Dabei sind die Rechte an der …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Sven Axel Dubitscher
Erstattet Ihre private Krankenversicherung die Rechnung Ihres Behandlers nicht, so sitzen Sie als Patient „zwischen den Stühlen“: Der Arzt will Geld von Ihnen, Sie bekommen aber nichts (oder nicht alles) von Ihrer privaten …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem vorliegenden Fall ging es um einen Vorwurf gegen den Beschuldigten, einen 38-jährigen Mann, der es sich als Nebenverdienst zur Gewohnheit gemacht hatte, E-Books über diverse Online-Verkaufsportale zum Verkauf anzubieten. Er trat auf …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Seit Ende der letzten Woche werden nach und nach Kündigungen von Air Berlin an die Mitarbeiter versandt. Speziell das Boden- und Flugpersonal ist davon …
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28.11.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Löschung eines negativen Schufa-Eintrags der Barclays Bank PLC nach Darlehenskündigung – Schufa-Hinweis ausreichend, um den Betroffenen über seine Pflichten aufzuklären? Zum dritten Mal innerhalb von vier Wochen, löschte die Schufa Holding …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Im Radar der SOKA-Bau Für Unternehmen, die in den Radar der SOKA-Bau geraten sind, kann es schnell teuer werden. Gefordert werden Beiträge zwischen 17,2 % (Neue Bundesländer) und 26,55 (Berlin-West) der Bruttolöhne der Arbeitnehmer. Diese …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Wonder Woman ist einer der ältesten Superhelden und die erste Superheldin des DC-Comics-Verlags. Die Verfilmung von 2017 ist dieses Jahr im Kino gelaufen. Nunmehr mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer das illegale Filesharing dieses Filmes im …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Worum geht es bei diesen „Restlaufzeiten“? Das Tarifentgelt setzt sich aus zwei Faktoren zusammen: der Tarifgruppe und der Erfahrungsstufe innerhalb dieser. Nach §16 Abs. 2 TV-L erfolgt bei Einstellung von Beschäftigten des öffentlichen …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 20.06.2017, Az.106 C 1599/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorstehenden Verfahren wurde der beklagte Anschlussinhaber aufgrund des illegalen …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei HPR (Heinrich Partner Rechtsanwälte) im Auftrag der PANDA Fördergesellschaft für Umwelt mbH liegt uns zur Bearbeitung und Verteidigung vor. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Aktuell wenden sich Anleger an uns, die die geschlossenen Fonds HCI Deepsea Oil Explorer mbH & Co. KG MPC Deepsea Oil Explorer mbH & Co. KG u. a. bei UBS Deutschland AG Sparkassen Volksbanken privaten Vermittlern gezeichnet haben …
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04.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Was ist eine Änderungskündigung? Wenn der Arbeitgeber in bestimmte Kernbereiche des Arbeitsverhältnisses eingreifen will (Dies ist z. B. das Arbeitsentgelt, die Arbeitszeit, ein konkret vereinbarter Arbeitsort o. ä.), dann kann er dies …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Derzeit gibt es zwei aktuelle Entscheidungen zum Sturz in einen Spalt. Der erste Fall betrifft ein Urteil des Amtsgerichts München vom 25.04.2017 zum Aktenzeichen 173 C 27106/16 Das AG München hat entschieden, dass wenn ein Fahrgast trotz …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine Wohnungseigentümerin wendete sich gegen einen Beschluss aus einer Eigentümerversammlung. Die Wohnanlage bestand aus sechs Einheiten mit jeweils 1/6 Miteigentumsanteil. Der Klägerin gehörte eine der beiden EG-Wohnungen; zur …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Wer unverschuldet einen Verkehrsunfall erlitten und sich dabei verletzt hat, hat neben dem Anspruch auf Erstattung der Heilbehandlungskosten auch einen Anspruch auf Schmerzensgeld. Zwar räumt bei Gesundheitsverletzungen in der Regel die …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Für Besitzer eines Diesels, die in Düsseldorf wohnen oder dorthin pendeln, kommt es jetzt ganz dicke. Die Düsseldorfer Bezirksregierung stellte Berechnungen an und kam zu dem Ergebnis, dass ein Dieselverbot unumgänglich sei, um die …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Deutschen sind ein mobiles Völkchen und häufig mit dem Kfz beruflich und urlaubsbedingt auf Achse. Doch was passiert eigentlich in Deutschland, wenn man im Ausland durch Alkohol am Steuer aufgefallen ist? Nachfolgende Ausführungen von …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei FAREDS mahnt für die Firma arte fiori e. K. im Wettbewerbsrecht ab. Was ist der Hintergrund der Abmahnung? Die Kanzlei FAREDS wirft abgemahnten Onlinehändlern vor, eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung genutzt zu haben. Wie viel …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Czech
Der juristische Alltag ist nicht immer lustig. Es gibt gute Tage, aber auch schwierige. Schwierig ist der Tag immer dann, wenn man einem Unternehmer erklären muss, dass er bereits vereinnahmte Beträge wieder herausgeben soll. Jetzt werden …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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27.11.2017
von Rechtsanwälte Otto Hugendubel Emmert
Wann darf die private Unfallversicherung nach einem Unfall kündigen? Der Bundesgerichtshof hat sich mit Urteil vom 18.10.2017, AZ: IV ZR 188/16, zum Kündigungsrecht des Versicherers nach einem Versicherungsfall geäußert. In den …
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27.11.2017
von Rechtsanwältin Susann Hoder
Die Gründe, warum Großeltern keinen Umgang (mehr) zu ihren Enkeln haben, sind unterschiedlich, genau wie die Beweggründe oder Umstände, die zu dieser Situation geführt haben. Allerdings haben auch Großeltern ein Recht auf Umgang, geregelt …
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27.11.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Weihnachtsgeld Bei Weihnachtsgeld handelt es sich um eine zusätzliche Zahlung zum regulären Gehalt, welche der Arbeitgeber aus Anlass des Weihnachtsfestes dem Arbeitnehmer gewährt. Aus diesem Grunde erfolgt die Zahlung des Weihnachtsgeldes …