10.482 Ergebnisse für Ich-AG

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Beleidigung: Böse Worte und ihre strafrechtlichen Folgen
Beleidigung: Böse Worte und ihre strafrechtlichen Folgen
| 11.11.2016 von anwalt.de-Redaktion
… auszugehen. Dazu zählen etwa Beschimpfungen, z. B. als dreckiges Arschloch oder fettes Schwein, bzw. beleidigende Gesten, wie das Tippen an die Stirn (Vogelzeigen) oder der ausgestreckte Mittelfinger. Das Amtsgericht (AG) Regensburg verurteilte …
Umgang mit dem Vater auch gegen den Willen des Kindes?
Umgang mit dem Vater auch gegen den Willen des Kindes?
| 23.03.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… und forderte eine Umgangsregelung. Ist der Kindeswille zu berücksichtigen? Das Amtsgericht (AG) Detmold sprach dem Vater ein Umgangsrecht zu, wonach er seinen Sohn zunächst an einem Samstag im Monat von 10 Uhr bis 16 Uhr und einige Monate …
(Tier-)Schutzverträge auf dem Prüfstand
(Tier-)Schutzverträge auf dem Prüfstand
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… mit. Das Amtsgericht Reutlingen entschied hierauf zu Recht in einem einstweiligen Verfahren durch Beschluss (AG Reutlingen, Az.: 14 C 437/08) , dass der Hund an die Erwerberin herauszugeben sei. Es wurde herbei deutlich gemacht, dass der Verein …
Mietrecht: Streit bei der Wohnungsübergabe muss nicht sein
Mietrecht: Streit bei der Wohnungsübergabe muss nicht sein
| 28.10.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… es müssen also alle groben Verschmutzungen beseitigt werden, vgl. z. B. Amtsgericht (AG) Düsseldorf, Urteil v. 18.08.2011, Az.: 50 C 3305/11 . Es ist stets zu empfehlen, den Zustand der Wohnung zu dokumentieren, indem etwa ein Übergabeprotokoll …
Wie viele Personen dürfen in einer Mietwohnung wohnen?
Wie viele Personen dürfen in einer Mietwohnung wohnen?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
… überbelegt werde (AG München, Urteil v. 29.04.2015, Az.: 415 C 3152/15). Der Einzug des Partners oder der Partnerin berechtigt dennoch in den seltensten Fällen zur Kündigung. Allerdings sollten Sie Ihren Vermieter auch die Aufnahme …
Vorsicht! KVG Kreditoren Verwaltungs-Gesellschaft AG für Digi Medien AG aktiv
Vorsicht! KVG Kreditoren Verwaltungs-Gesellschaft AG für Digi Medien AG aktiv
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht! KVG Kreditoren Verwaltungs-Gesellschaft AG für Digi Medien AG aktiv Eine KVG Kreditoren Verwaltungs-Gesellschaft AG, Walke 43, 9100 Herisau / Schweiz betreibt derzeit den Forderungseinzug für eine Digi Medien GmbH, die angeblich …
Lohnt sich die Gleichstellung?
Lohnt sich die Gleichstellung?
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… 236a SGB VI. Erst ab einem Grad der Behinderung von 50 können die Nachteilsausgleiche wie „G“ (gehbehindert), „aG“ (außergewöhnlich gehbehindert) oder „B“ (ständige Begleitung erforderlich) in Anspruch genommen werden. Im Arbeitsrecht gibt …
Was dürfen Mieter und Eigentümer auf Balkonien und was nicht – 10 wichtige Rechtsfragen
Was dürfen Mieter und Eigentümer auf Balkonien und was nicht – 10 wichtige Rechtsfragen
| 25.11.2019 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… auf Balkonien seinen Frühlingsgefühlen freien Lauf lassen darf. Während man beim freizügigen Sonnenbad in der Regel nicht mit ernsthaften Konsequenzen rechnen muss, hat das AG Bonn entschieden, dass das Liebesspiel auf Balkonien den Hausfrieden stören …
Beschlagnahme und Durchsicht des Handys durch die Polizei
Beschlagnahme und Durchsicht des Handys durch die Polizei
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
… dass er nicht verpflichtet war, seine PIN bekanntzugeben. In den Fällen gilt grundsätzlich, dass die Beweisanzeichen, also die Chats, die Kontakte etc., welche sich aus dem Handy ergeben haben, nicht verwertbar sind (so das AG Tiergarten, Beschluss …
Wenn es in der Wohnung zu heiß wird …
Wenn es in der Wohnung zu heiß wird …
| 01.07.2019 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… der Technik zur Zeit der Errichtung des Gebäudes entspricht. Herrschen dann in einem solchen Fall in einer Wohnung während der heißen Sommermonate tagsüber stets über 30 Grad, ist laut dem Amtsgericht (AG) Hamburg …
Vorsicht vor Digi Medien GmbH und brancheneintrag.online
Vorsicht vor Digi Medien GmbH und brancheneintrag.online
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Branchenregistern. Sucht man beispielsweise nach Rechtsanwälten in München, findet man keinen einzigen Treffer! Sehr seltsam für ein angeblich Mehrwert bringendes Branchenverzeichnis. Inkasso durch KVG Kreditoren Verwaltungs-Gesellschaft AG Hat man …
Kein Geld für den Anwalt?
Kein Geld für den Anwalt?
| 10.03.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… mit der Staatskasse ab. Wie bekomme ich den Beratungsschein? Der Beratungsschein ist bei dem zuständigen Amtsgericht (AG) zu beantragen, also dem AG, in dessen Bezirk der Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollte die Gemeinde oder ein Gericht in der Region …
Streit mit dem Nachbarn - was muss man dulden und was nicht?
Streit mit dem Nachbarn - was muss man dulden und was nicht?
| 13.11.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… oder dem einsehbaren Garten/der einsehbaren Terrasse kann zu einer Abmahnung durch den Vermieter führen, wenn der Hausfrieden gestört wird (AG Bonn, 8 C 209/05) . Hier kommt es also auf eine mögliche Belästigung anderer an. Darf man sich nackt …
VORSICHT vor ProConcepta GmbH und Rechnung aus Flawil
VORSICHT vor ProConcepta GmbH und Rechnung aus Flawil
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Kreditorenverwaltungsgesellschaft AG ist, welche die Forderungen der Digi Medien GmbH LLC eintreibt. Diese Verflechtungen zeigen einmal mehr, dass in dieser zwielichtigen Branche viele Hinterleute und Strippenzieher miteinander verbandelt sind. Pro …
Kellerraum als Teil der Mietwohnung – darauf müssen Mieter achten
Kellerraum als Teil der Mietwohnung – darauf müssen Mieter achten
| 20.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
… der Mieter die Miete so lange mindern, bis der Vermieter ihm einen nutzbaren Keller überlässt. Die Rechtsprechung zur konkreten Höhe der Mietminderung ist sehr vielfältig. So hat das AG Düren z. B. für einen feuchten Keller 5 % der Miete …
Darf die Waschmaschine auch innerhalb der Ruhezeiten (22:00 bis 08:00 Uhr) laufen?
Darf die Waschmaschine auch innerhalb der Ruhezeiten (22:00 bis 08:00 Uhr) laufen?
| 15.02.2016 von Rechtsanwalt Henry Naeve
… ist demgegenüber, dass der Mieter eine eigene (d. h. nicht von vornherein mitvermietete) Waschmaschine aufstellen und betreiben darf (vgl. z. B.: BGH, Urteil vom 10.2.2010 – VIII ZR 343/08; AG Köln, Urteil vom 11.01.2001 – 207 C 221/00) . Dies gilt …
Fensterputzen beim Auszug – Pflicht des Mieters?
Fensterputzen beim Auszug – Pflicht des Mieters?
| 13.07.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… müssen beispielsweise Spinnweben an den Fenstern entfernt, die Fenster selbst aber nicht geputzt werden. Rückgabe im sauberen Zustand Wurde im Mietvertrag eine Rückgabe im sauberen Zustand vereinbart, so haben Richter des Amtsgerichts (AG
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music - Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music - Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz
| 01.03.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
AG Halle (Saale), Urteil vom 24.11.2009 - 95 C 3258/09). Die aktuelle Tendenz der höchstrichterlichen Rechtsprechung grenzt einen weitergehenden Schadensersatzanspruch darüber hinaus stark ein (zum Beispiel 30,00 Euro pro Datei …
Schufa rechtskräftig verurteilt zur sofortigen Löschung einer Restschuldbefreiung!
Schufa rechtskräftig verurteilt zur sofortigen Löschung einer Restschuldbefreiung!
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… 347433) – konnte die Kanzlei De Backer Rechtsanwälte gegen die „allmächtige“ Schufa einen großen Erfolg für den Mandanten erreichen: Die Schufa Holding AG, Kormoranweg 5 in 65201 Wiesbaden, wurde verurteilt, den Eintrag hinsichtlich …
Nackte Tatsachen – wie viel Haut ist wo erlaubt?
Nackte Tatsachen – wie viel Haut ist wo erlaubt?
| 11.02.2020 von anwalt.de-Redaktion
… sich aber nicht eindeutig feststellen. Auch hier fehlt es an einer eindeutigen Rechtsprechung. Kündigung des Mietverhältnisses wegen zu viel nackter Haut? Einzig das Amtsgericht Merzig (AG Merzig) hat sich einmal mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Vermieter …
Park & Collect – Abzocke oder wirksames Mittel gegen Falschparker?
Park & Collect – Abzocke oder wirksames Mittel gegen Falschparker?
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Hermanussen
… besonderen Hinweis auf Parkdauer und/oder Vertragsstrafen gibt. Die Control & Collect AG ist ein solches Unternehmen. Es bietet Parkplatzbesitzern die Möglichkeit, in solchen Fällen ohne viel Aufwand eine „erhöhte“ Parkgebühr …
Warnung vor Limitimus SL und Abofalle mit Trickformular
Warnung vor Limitimus SL und Abofalle mit Trickformular
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Rechnungen nach Deutschland zu versenden. Hier haben sich in letzter Zeit insbesondere die Digi Medien GmbH und die KVG Kreditoren Verwaltungs-Gesellschaft AG hervorgetan, über die wir hier ausführlich berichtet haben: http://www.ll-ip.com …
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG – Klage abgewiesen
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG – Klage abgewiesen
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
… Da dieses negativ war, sollte der Anleger über 2.000,00 € zahlen. Das Gericht hielt die Klage für unbegründet. Gesellschaftsrechtliche Regeln nicht eingehalten Im Ergebnis folgte damit das AG Pforzheim der von der Anwaltsgemeinschaft Dr …
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
| 16.02.2018 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
… zu finden, sei eher fernliegend. Er wurde daher aus tatsächlichen Gründen durch das Amtsgericht Buchen auf Kosten der Staatskasse freigesprochen. Die notwendigen Auslagen des Betroffenen hatte gleichfalls die Staatskasse zu tragen. (AG Buchen …