39 Ergebnisse für Versorgungsbezüge
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17.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… an der Pension zu haben? Bezieht ein Versorgungsberechtigter Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen, erhält er daneben seine Versorgungsbezüge nur bis zum Erreichen der Höchstgrenze. Nach Erreichen der Altersgrenze wird nur Einkommen, das im öffentlichen …
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04.12.2023
… Höhe, wenn der Erbe keine weiteren erbschaftsteuerfreien Versorgungsbezüge erhält, die nicht der Erbschaftsteuer unterliegen, wie z. B. Witwen- oder Waisenrente gem. SGB VI oder Versorgungsbezüge aus einer berufsständischen …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die rechtzeitige Feststellung der Schwerbehinderung ist für die Höhe der Versorgungsbezüge ausschlaggebend. Schwerbehinderte Beamte können vorzeitig in den Altersruhestand treten. Die besondere Altersgrenze ist die Vollendung des 62 …
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15.10.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… der persönlichen KV-Beiträge führt. Theoretisch können Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung erworben werden. Zu beachten ist aber, dass nach der derzeitigen Rechtslage die erworbenen Rentenansprüche auf die Versorgungsbezüge …
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22.06.2023
… oder Kanzler einer Universität. Im Beamtenverhältnis auf Zeit werden auch Anwartschaften auf spätere Versorgungsbezüge erworben und es besteht ein Beihilfeanspruch. Beamter auf Lebenszeit Das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit bildet …
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09.04.2018
von von der Ahe und Sander
… Ersparnissen . Rentner zahlen auf ihre verschiedenen Einnahmen gewisse Beiträge für die Krankenversicherung. Für Einnahmen aus der gesetzlichen Rente, Erwerbseinkommen und Versorgungsbezüge gelten in beiden Fällen jeweils die gleichen …
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01.12.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung oder Alterssicherung der Landwirte, wie etwa eine Witwen/Witwer- oder Waisenrente Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder Soldatenversorgungsgesetz Wer mehrere Renten bezieht, erhält die 300 Euro …
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16.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kassenbeiträge für Versorgungsbezüge Das Bundesverfassungsgericht hat nun bestätigt, dass dementsprechend auch für Versorgungsbezüge, bei denen es sich nicht um wiederkehrende Leistungen sondern um Einmalzahlungen handelt, Krankenkassenbeiträge …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
… Summen erfreut zur Kenntnis und erlassen an die Erben dann zeitnah Beitragsbescheide zu Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen. Die Überschrift lautet oft: „Ihre Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung aus Versorgungsbezügen …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Die Fähigkeit zur Wiedergutmachung des Schadens sei im Allgemeinen wegen des Einsatzes der Dienst- oder Versorgungsbezüge zu bejahen Einer Selbstanzeige, die der Beamte nur aus Furcht vor Entdeckung abgibt, komme dagegen naturgemäß nur …
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05.01.2009
von Rechtsanwältin Janine Montjoie
… sowie des Ausgleichs der in der Ehezeit erwirtschafteten Renten- und Versorgungsbezüge ausgelöst.
Der Wohnwert für eine im Eigentum der/des Ehegatten genutzte Wohnung/Haus wird anders berechnet.
Nach Rechtskraft der Scheidung besteht …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… Arbeitgeberfunktionen ausüben. Sie werden allerdings gem. § 17 Abs. 1 S. 2 BetrAVG in den Geltungsbereich der arbeitsrechtlichen Vorschriften des Gesetzes einbezogen, weil die Versorgungsbezüge für sie Existenz sichernde Funktionen haben, da insofern …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Schreiben an Versorgungsempfänger Viele Versorgungsempfänger von Betriebsrenten der Airbus Defence and Space GmbH haben im Juli 2023 ein Schreiben Ihres Arbeitgebers erhalten, mit welchem zur Anpassung der betrieblichen Versorgungsbezüge …
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07.11.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… ihr Amt bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen. Bei Ruhestandsbeamtinnen/Ruhestandsbeamten oder früheren Beamtinnen/Beamten mit Versorgungsbezügen gilt es als Dienstvergehen, wenn sie sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… immer dann zum Tragen, wenn der Versicherte neben den Renten- und Versorgungsbezügen auch Einkünfte aus Kapitalvermögen hat. Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt …
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08.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… die Versorgungsbezüge der im öffentlichen Dienst angestellten Arbeitnehmer entsprechend der Versorgung der Beamten auszugestalten, erfordert die Gleichstellung der Pflichtbeiträge mit denjenigen Beiträgen, die unmittelbar auf Grund …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… Versorgungsbezügen bestehe, und mit dem ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Zugleich wird ein Rückforderungsbescheid angekündigt. In dieser Situation empfiehlt es sich, frühzeitig die Sach- und Rechtslage kompetent prüfen zu lassen, denn …
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27.07.2015
von Rechtsanwalt Jan General
Der Bayerische Verfassungsgerichtshofs hat einer Popularklage gegen die Anrechnung privater Rentenversicherung auf Versorgungsbezüge der Beamten stattgegeben. Er hält die Anrechnung nicht durch einen sachlichen Grund für gerechtfertigt …
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10.04.2016
von Rechtsanwalt Jan General
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat sich mit der Frage der Anrechnung von Einkünften aus selbstständiger Arbeit auf die Versorgungsbezüge eines Beamten im Falle der Zurruhesetzung auseinandergesetzt. Zum Sachverhalt: Die Klägerin …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Jan Zülch
… des Arbeitsgerichts Lübeck. Dies ergebe sich aus dem Umstand, dass auch bei den von der Gesamtversorgung abzuziehenden sonstigen Versorgungsbezügen, wie etwa der gesetzlichen Rente, keine entsprechende Begrenzung erfolge. Wäre die Regelung …
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16.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… bereits bewährt haben, bevor eine Zusage erteilt werden kann. Eine Verletzung dieser Anforderung heilt auch nicht automatisch mit Zeitablauf. 3.10. Angemessenheit der Versorgungsbezüge In der täglichen Beratungspraxis beanstandet …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Versorgungsbezüge zum 01.07.2023 Stellung bezogen wurde. Mit dem Schreiben wird die Anpassung der Betriebsrente aus wirtschaftlichen Gründen verweigert. Dabei hatte ich kritisiert, dass das Schreiben den gesetzlichen Anforderungen …
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14.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… der Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung, der Zahlbetrag der Versorgungsbezüge sowie alle Einnahmen und Geldmittel, die für den Lebensunterhalt verbraucht werden oder verbraucht werden können, ohne Rücksicht …
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13.12.2023
… vor? Welchen Anspruch auf Versorgungsbezüge haben Beamte auf Zeit? Das erfahren Sie im folgenden Ratgeber. Was ist ein Beamtenverhältnis auf Zeit? Beamtenverhältnis auf Zeit: Gesetzliche Bestimmungen Die Verbeamtung auf Zeit stellt …