332 Ergebnisse für eBay AGB
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14.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Auf Flohmärkten oder im Internet, beispielsweise bei eBay oder Amazon Marketplace, lassen sich – mal mehr, mal weniger preiswerte – Schnäppchen machen. Aber wie sieht es bei solchen Gebrauchtwaren mit der Garantie bzw. Gewährleistung …
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11.02.2014
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… eine Auktion genutzt wird. Zwar heißt es in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay, dass das jeweilige Mitglied für sämtliche Aktivitäten unter Verwendung seines Mitgliedskontos haftet. Doch laut BGH gilt dies nur im Verhältnis …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt …
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28.03.2023
Der sogenannte Käuferschutz des Online-Bezahldienstes PayPal ist nicht ohne Grund beliebt. Denn Käufer haben gute Chancen, ihr Geld zurückzuerhalten, wenn ein über eBay erstandener Artikel nicht ihren Vorstellungen entspricht – oder erst …
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21.05.2012
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Die Auktionen privater Anbieter bei eBay sehen oftmals gleich aus, gerade bei Kraftfahrzeugen werden eine Reihe von Angaben zum Zustand des Fahrzeugs gemacht, hierbei recht sorgenlos die Begriffe „garantiert" oder „zugesichert" verwendet …
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23.01.2008
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… Beide Gerichte betonen, dass ein solches Verkaufsangebot verbindlich ist. Sie entnehmen dies bereits den allgemeinen Regeln des BGB. Zudem sei eine solche Verbindlichkeit durch die ebay-AGB für jedermann erkennbar nochmals klargestellt …
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02.01.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 12) Kein Vertrag nach berechtigtem eBay-Abbruch Wer beim Erstellen einer eBay-Auktion vergisst, einen Mindestpreis anzugeben, darf das Angebot umgehend wieder zurückziehen. Dazu berechtigen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB …
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26.02.2014
von anwalt.de-Redaktion
… von regelmäßig zwei Jahren. Beschädigte Verpackung macht keine Gebrauchtware Beklagter war ein Elektronikhändler, der bei eBay unter anderem ein Notebook als „B-Ware" angeboten hatte. B-Ware definierte er dabei als Artikel, „ die nicht mehr …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… an die eigenen AGB gebunden und darf keine Konten, weder gewerblich, noch privat, kurzfristig sperren, ohne dass dafür ein in den AGB angegebener Grund vorliegt. Einschlägig ist hier § 4 Nr. 1 der eBay-AGB. Danach darf eBay ein Konto vorrübergehend …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Das gesetzliche Recht auf Gewährleistung ist bei allen Verbrauchsgüterkäufen gleich und kann wegen § 476 BGB auch nicht wirksam durch Verkäufer eingeschränkt werden, wie beispielsweise über Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB …
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17.09.2022
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Doch auch hier gelten gewisse Grenzen: Ein solcher Ausschluss gilt zunächst nicht für zugesicherte Eigenschaften und im Falle einer arglistigen Täuschung. Und auch das AGB-Recht stellt bestimmte Anforderungen hinsichtlich der Wirksamkeit …
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10.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eventuell auch Schadensersatz fordern. Außerdem riskiert der Datendieb in Ihrem Fall sogar seinen Unterhaltsanspruch. (Oberlandesgericht Hamm, Urteil v. 03.12.2003, Az.: 11 UF 68/03) Notebookkauf bei eBay - darf ich zurücktreten? Bei eBay habe …
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23.01.2009
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… dann oft, dass "der mit Ihnen verbundene Ebay-Name gegen unsere AGB verstoßen hat" oder "mit einem bereits gesperrten Konto in Zusammenhang steht." Das Brandenburgische Oberlandesgericht (Beschluss vom 12.11.2008 - 6 W 183/08) hat …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… von Coaching- und Mentoringdienstleistungen bieten ihre Dienstleistung über die Plattform der Digistore24 GmbH an. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine schlichte Verkaufsplattform wie Amazon oder eBay, auf der Verkäufer ihre Waren anbieten …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… von Coaching- und Mentoringdienstleistungen bieten ihre Produkte über die Plattform der CopeCart GmbH an. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine schlichte Verkaufsplattform wie Amazon oder eBay, auf der Verkäufer ihre Waren anbieten können …
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16.09.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… gemacht werden darf (LG Köln, Urteil v. 20.12.2006, Az.: 28 O 468/06) . Produktfotos dürfen ebenfalls nur mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für eine Veröffentlichung im Internet genutzt werden. Das LG Düsseldorf hat einen eBay-Verkäufer …
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30.09.2022
… zu streichen." Diese Bestimmung stellt eine Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) dar. Wer auf der Auktionsplattform mitmachen will, muss sie akzeptieren. Sie gelten nicht nur zwischen eBay und seinen Nutzern, sondern auch zwischen eBay …
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15.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sein. Nur dann findet § 305c Anwendung. AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen. Das ergibt sich aus § 305 BGB. Bei einem gewerblichen Händler, der eine große Anzahl eines gewissen Produkts auf eBay …
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03.07.2012
von Hager Hülsen Rechtsanwälte
… einen vertretungsberechtigten Geschäftsführer benennen muss. Die Betreiberin des eBay-Shops hatte eine Widerrufsbelehrung mit Verweis auf die BGB-InfoV verwendet und anstelle von rechtskonformen AGB und Verbraucherinformationen nur allgemeine Hinweise …
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07.01.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Als Inhaber der Firma „Global Online-Trading" lässt ein gewisser Herr Roger Hoffmann vermehrt potentielle Wettbewerber, die über das Auktionshaus eBay Damen- und Herrenbekleidung vertreiben, durch die Berliner Kanzlei Vogel …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
… Personalien einen Nutzungsvertrag mit eBay abschließen möchte, die AGB des Unternehmens anerkennt und beim Handel auf der Plattform unter dem gewählten Mitgliedsnamen auftritt (BGH, Besch. v. 21.07.2020 – 5 StR 146/19, Rn. 29; Singelnstein …
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26.04.2013
von Hager Hülsen Rechtsanwälte
… stellt ebenfalls einen Wettbewerbsverstoß dar, so das Landgericht Aschaffenburg (Beschluss vom 07.01.2013, 1 HK O 3/13, rechtskräftig). Jeder Online- und eBay-Händler sollte in regelmäßigen Abständen prüfen (lassen), ob Widerrufsbelehrung, AGB, Angebotsbeschreibungen und Bestellvorgang mit der gültigen Gesetzeslage und den strengen Anforderungen der Rechtsprechung konform gehen.
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20.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… dahingehend, dass in dieser Konstellation dem Höchstbietenden kein Anspruch auf Schadensersatz zusteht. In seiner Entscheidung stellte der BGH zunächst erneut klar, dass das Einstellen eines Artikels bei eBay entsprechend § 10 I der eBay-AGB …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… München-Fußballtickets auf viagogo oder eBay angeboten Die meisten Fußball-Fans dürfte dies schon mal erlebt haben: Eintrittskarten für ein Fußballspiel sind schon gekauft und plötzlich kommt etwas dazwischen und man kann an dem Spiel …