Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Ihre Suchergebnisse für "Oberlandesgericht"

  • Christian Günther, anwalt.de-Redaktion
    „Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat nach zwei Jahren seine Unterhaltsleitlinien aktualisiert. Sie gelten rückwirkend ab dem 1.1.2013. Unterhaltsleitlinien helfen Gerichten wie Rechtsanwälten …“ Weiterlesen
  • Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion
    „… auch Schwergewichte wie Google und Facebook. Jedoch gibt es Mittel und Wege, um sich gegen störende Werbebanner zu wehren – die jedoch nicht unumstritten sind. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat heute …“ Weiterlesen
  • Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion
    „… , nicht jedoch bei seinem Reiseveranstalter. Zurück in Deutschland wollte er seinen gezahlten Reisepreis teilweise zurückbekommen. Das Oberlandesgericht Koblenz wies seine Klage jedoch ab. Die Richter …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… wollte das nicht akzeptieren und zog bis vor das Oberlandesgericht Koblenz. Die Koblenzer Richter wiesen seine Beschwerde allerdings ab. Gemäß § 41 Absatz 2 Satz 1 Straßenverkehrsordnung müssen …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… ein Gutachter eingeschaltet werden muss, der den Schaden am Fahrzeug beziffern soll. Auf eine solch schnelle Bearbeitung besteht allerdings kein Rechtsanspruch, wie das Oberlandesgericht Stuttgart …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „Während Ehepartner nach einer Trennung ein Umgangsrecht für Kinder einfordern können, liegt die Sachlage bei einem Hund anders. Denn nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts in Hamm haben …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… besteht auch kein Unterhaltsanspruch, der auf den Sozialhilfeträger übergehen könnte. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg hervor (Urteil v. 14.01.2010, Az.: 14 UF 134/09) . (WEL)“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… , wie es die Straßenverkehrsordnung (StVO) vorschreibt. Der Autofahrer war wegen des Bußgelds so erbost, dass er sogar bis vor das Oberlandesgericht Brandenburg zog. Doch der Senat für Bußgeldsachen wies die Rechtsbeschwerde …“ Weiterlesen
  • Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion
    „… . Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG) entschied so in einem Fall, den der Bundesverband der Verbraucherzentralen vor Gericht gebracht hatte. Diese und auch andere Klauseln in den AGB …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… übermittelt wird? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das Oberlandesgericht Brandenburg zu befassen. Die Redaktion von anwalt.de informiert über die Hintergründe des Falls. Zugang per Telefax Bereits …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… dem Gericht zugestellt hatte. Die Berufungsbegründung ging jedoch erst zwei Tage später beim zuständigen Oberlandesgericht ein. Vertrauen gilt auch bei privatem Kurier Nachdem das Oberlandesgericht …“ Weiterlesen
  • Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion
    „In einem aktuellen Urteil haben die Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe einer Bewerberin, die sich auf eine Stellenanzeige mit dem Titel „Geschäftsführer gesucht” beworben hat …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… . Mit einer Gesetzesänderung wurde das Bildungselement bei einem freiwilligen sozialen Jahr gestärkt. Das wirkt sich auf den Unterhaltsanspruch von volljährigen Kindern aus, bestätigt das Oberlandesgericht …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „Toilettenpapier ist nicht immer besonders umweltfreundlich – selbst wenn es die Verpackung verspricht. Das deckte ein Prozess beim Nürnberger Oberlandesgericht auf. Werbung …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… und man nicht im Konkurrenzverhältnis zueinander steht. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Köln hervor: Ein Möbelmarkt wollte sich den Bekanntheitsgrad der beliebten TV-Show …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… , zum Beispiel durch ein abgeschlossenes Anwaltsstudium, nachweisen kann. Bestimmte Zusatzleistungen allerdings sind nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichtes Karlsruhe möglich. Im aktuellen Fall …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… Schadensersatz, da es seiner Meinung nach seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hatte. Schließlich musste das Oberlandesgericht Saarbrücken den Rechtsstreit entscheiden. Die Richter erklärten zunächst …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… Arbeitsplatz suchen, damit das eigene Kind ausreichend betreut werden kann. Zu dieser Auffassung gelangte das Oberlandesgericht Koblenz (OLG). Im konkreten Fall hatte eine Mutter nach der Scheidung …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „… müssen. Das Landgericht Bochum wies zunächst seine Klage ab. Gegen das Urteil legte der Schlittenfahrer schließlich Berufung ein. Das Oberlandesgericht Hamm hat sie abgewiesen und festgestellt …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat zugunsten des Verbraucherschutzes eine Verpackung für Frischkäse für unzulässig erklärt: Es war nicht erkennbar, dass darin deutlich weniger Inhalt steckt …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „Muss der Straßenbaulastträger haften, wenn niedrig hängende Äste einen Lastkraftwagen beschädigen, der knapp vier Meter hoch ist? Diese Frage hat das Oberlandesgericht München beantwortet …“ Weiterlesen
  • Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion
    „… ein Kosmetik-Versand in der Widerrufserklärung seines Online-Shops folgende Klausel: „Kosmetik kann nur in unbenutztem Zustand zurückgenommen werden" . Die Richter des Oberlandesgerichts Köln kamen …“ Weiterlesen
  • Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion
    „… sich gegen die Kündigungen. Die Folge sind zahlreiche Gerichtsverfahren, wobei bereits die ersten Oberlandesgerichte entschieden haben. Dabei kommen die Oberlandesgerichte zu unterschiedlichen Ergebnissen …“ Weiterlesen
  • Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion
    „Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einem aktuell veröffentlichten Urteil zu den rechtlichen Anforderungen des Verkaufs zweier Eigentumswohnungen Stellung bezogen. Im zugrunde liegenden Fall war …“ Weiterlesen
  • anwalt.de-Redaktion
    „… geändert. Diese von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts herausgegebene Tabelle dient bundesweit als Orientierung bei der Festlegung des Kindesunterhalts. Sie ist mit allen Oberlandesgerichten …“ Weiterlesen